Vor einigen Jahren, noch vor der sogenannten „Finanzkrise“ anno 2008, war PPP, also Public Private Partnership, der ganz große Trend, wenn es darum ging, wie Städte und Kommunen trotz klammer Kassen Schwimmbäder, Schulen und Bibliotheken betreiben konnten. So manche Gemeinde sah sich genötigt, immer mehr Angebote aufzugeben und Dienste zu streichen. In dieser prekären Lage boten private Firmen den Kommunen an, gewisse Projekte in ihrem Ort zu übernehmen, dafür mussten teils undurchschaubare Finanzierungs- und Leasingverträge abgeschlossen werden. Auf dem Papier sah dies zunächst für die Verantwortlichen toll aus, aber schon nach kurzer Zeit entpuppten sich diese Konstrukte als viel zu teuer und vor allem risikoreich, und manche Kommune hatte hinterher höhere Schulden und mehr Probleme als zuvor.
Kategorie: Konzernkritik Seite 14 von 33
Das Tragische vieler Katastrophen und Skandale, die wir nur per Medien vermittelt bekommen, weil sie weit von unserem Lebensmittelpunkt entfernt stattfinden, ist, dass sie nach wenigen Wochen durch andere Meldungen verdrängt und deshalb irgendwann in Vergessenheit geraten. So können Politiker und Konzerne nach kurzer Besinnung weitermachen wie bisher und darauf bauen, dass der normale Bürger und Konsument keine wirklichen Konsequenzen aus den Missetaten der Umweltverpester und Ausbeuter zieht.
So ist das Desaster, das der Ölkonzern BP letztes Jahr im Golf von Mexiko zu verantworten hat schon weitgehend aus dem Bewusstsein entschwunden – doch die Folgen der Ölkatastrophe daurn natürlich an. Glücklicherweise haben einige Medien den Jahrestag des Unglücks zum Anlass genommen, noch einmal genauer hinzuschauen, was seitdem passiert ist und wie sich die Region, also Natur, Tiere und auch die dort lebenden Menschen, davon erholt hat.
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Globalisierung ist heutzutage zwar ein in den Medien häufig auftauchender, oft aber doch eher abstrakt bleibender Begriff. Bananen aus Ekuador, Kiwi aus Neuseeland, Elektrokram aus China – ist das bereits die Globalisierung? Nein, es gibt natürlich noch viele weitere Facetten. Dass die Konzentration auf den Weltmärkten für Lebensmittel (und deren Produktion) inzwischen weit fortgeschritten ist, habe ich durchaus ansatzweise geahnt, jedoch machte mit erst die neue EvB-Dokumentation „Agropoly – Wenige Konzerne beherrschen die weltweite Lebensmittelproduktion“ klar, WIE weit dieser Prozess mittlerweile gekommen ist. Die Redaktion des Schweizer Vereins Erklärung von Bern hat sich in ihrem 17-seitigen, sehr übersichtlich und ansprechend gestalteten Heft einmal die Mühe gemacht, der Frage nachzugehen, wer unser Essen beherrscht. Dazu haben sie die einzelnen Märkte für z.B. Futtermittel, Saatgut, Pestizide, die Produktion, Verarbeitung und den Handel unter die Lupe genommen und zeigen, dass mittlerweile nur noch wenige Konzerne auf vielen Märkten dominieren – mit fatalen Folgen für Artenvielfalt, Umwelt und die Menschen.
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Eine der ersten Dinge, die ich damals bei der Lektüre des Buchs „Culture Jamming“ gelernt habe und über die ich mir zuvor nie so wirklich Gedanken machte, war, dass die Art, wie Unternehmen heutzutage auftreten und mit welchen Rechten sie so ausgestattet sind, noch gar nicht so alt ist, sondern erst im 20. Jahrhundert in der amerikanischen Rechtssprechung festgelegt wurde. Seitdem genießen Firmen vergleichbare Rechte wie Einzelpersonen, ohne jedoch in gleichem Maße zur Verantwortung gezogen werden zu können. Ansonsten hätte man viele global agierende Konzerne für ihre Verbrechen längst auflösen müssen. Man kann Firmen in den USA zwar verklagen und auch Schadensersatz verlangen, aber leider ändert sich an den Strukturen der Konzerne dadurch herzlich wenig. In Europa sind oft noch nicht mal diese Klagemöglichkeiten gegeben.
Im Mikrofairkel-Blog wurde ich jetzt unlängst auf eine aktuelle Petition/Aktion aufmerksam gemacht, in der es genau darum gehen soll, die Unternehmen an die Menschenrechte zu binden, statt sie teilweise über dem Recht stehen zu lassen. „Rechte für Menschen, Regeln für Unternehmen“:
Multinationale Konzerne können für ihre teils menschenrechtsverletzende und umweltzerstörende Firmenpolitik oft nicht wirklich haftbar gemacht werden. Wir lassen also unsere Großunternehmen wie eine Heuschreckenplage auf die ganze Welt los, aber es nicht möglich hier in Europa gerichtlich gegen sie vorzugehen. (…)
Erfreulicherweise hat die European Coalition for Corporate Justice, in Deutschland unter der Federführung von GERMANWATCH, sich endlich diesem Thema angenommen und eine Petition an die Staats- und Regierungschefs der EU und an den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso gestartet:
Unterstütze uns im Einsatz für klare Regeln für Unternehmen,
um Menschen und Umwelt zu schützen!Das ECCJ-Projekt „Rechte für Menschen, Regeln für Unternehmen“ setzt sich dafür ein, dass die in der EU ansässigen Unternehmen für die weltweiten Auswirkungen ihrer Geschäftstätigkeit auf Menschen und Umwelt gesetzlich haftbar gemacht werden können. Nur durch klare Gesetze kann der Schutz von Menschenrechten verbessert und der Zerstörung der Umwelt entgegengetreten werden.
Unterstütze uns dabei, in dem du die Petition unterzeichnest und an FreundInnen und Bekannte weiterleitest! (GERMANWATCH)
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Man benötigt keineswegs einen Super-GAU (und damit das von Politikern und Atomfreunden gerne herbeizitierte „Restrisiko“), damit Atomkraft gefährlich für die Menschen in der Umgebung eines AKW wird – die WDR-Sendung markt schilderte in „Atomkraft: Anwohnersorgen“, wie auch kleine Störfälle und sogar der Regelbetrieb die Gesundheit der Leute beeinträchtigt:
Das westfälische Örtchen Lippborg liegt im Schatten des abgeschalteten Hochtemperaturreaktors Hamm-Uentrop. In diesen Wochen herrscht hier eine diffuse Angst. Gesprächsthema: Die Gefahren der Atomenergie. Bei Apotheker Michael Christianus treffen sich die Einwohner, werden Erinnerungen an alte Störfälle wach: „Wenn ich so in die Runde frage, ist es auch für mich schon auffällig, wie viele Krebspatienten mittlerweile verstorben sind im Laufe der Jahre.“
Der Hochtemperaturreaktor ist drei Kilometer entfernt. Abgeschaltet wurde er 1989. Er war nur 423 Tage in Betrieb. Heute ist er in einen Betonsarg eingeschlossen. Als Pannenreaktor machte der THTR Schlagzeilen. 1986 – zur gleichen Zeit wie in Tschernobyl – gab es einen radioaktiven Zwischenfall. (…)
(…) Ortswechsel und Spurensuche in Jülich. Dort steht der gleiche Reaktortyp wie in Hamm-Uentrop. Die Versuchsanlage, in Betrieb zwischen 1957 und 1988, ist viel kleiner als Hamm-Uentrop. Offenbar gab es dort schwere Störfälle. Öffentlich werden sie erst jetzt, mehr als 20 Jahre später.
Der Chemiker und Sicherheitsexperte Dr. Rainer Moormann arbeitet seit 35 Jahren beim Forschungszentrum Jülich. Er berichtet: „Dieser Reaktor war über mehr als ein Jahrzehnt sehr, sehr viel zu heiß, viel heißer, als er hätte sein dürfen, um einen Wassereinbruchstörfall, der schnell abläuft, zu überleben, ohne eine große Explosion. Einen Wassereinbruchstörfall hat es sogar gegeben. Glücklicherweise ist das Leck klein geblieben. Es sind große Mengen Wasser durch menschliches Versagen in den Reaktor hineingelaufen. Wenn das nicht langsam passiert wäre, wenn es zu einem plötzlichen Riss in der beschädigten Komponente gekommen wäre, dann wäre eine größere Katastrophe wohl nicht zu vermeiden gewesen. Das heißt, es wäre über den normalen Gau hinausgegangen und wir hätten eine Freisetzung von Radioaktivität durch Explosion gehabt.“ Der Betreiber des Versuchsreaktors schreibt dazu: „Der Reaktor war für diesen Störfall ausgelegt.“
Weiter berichtet Dr. Moormann: „Man hat bereits 1974 gemerkt, dass enorme Mengen Radioaktivität, enorme Mengen Strontium 90 aus dem Reaktor entwichen, so viel, dass man es sogar nicht mehr messen konnte. Man musste die Messungen von Strontium, die etwas gefährlich sind – man muss da chemische Analysen machen -, abbrechen. Trotzdem ist man weitergefahren. Das ist natürlich aus heutiger Sicht kaum verantwortbar.“ Strontium 90 kann Leukämie und Knochenkrebs verursachen und wirkt circa 60 Jahre. (…)
Reinhold Thiel ist im Vorstand der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges. Er hat die Kinderkrebsstudie von 2007 auf den Weg gebracht und warnt auch vor niedrigen Strahlungswerten: „Ich interpretiere das so, dass offensichtlich im Bereich der radioaktiven Niedrigstrahlung, aber wirklich in der niedrigen Niedrigstrahlung – also ich rede jetzt schon von Bereichen von einem Millisievert – Effekte auftreten, die in dem normalen Strahlenschutzregelwerk nicht berücksichtigt werden.“ Radioaktive Niedrigstrahlung ist ein bislang wenig erforschtes Gebiet.
Brisante Studie
Ende 2010 veröffentlichen Forscher des Helmholtz Zentrums eine einzigartige Studie. Sie gilt als vorläufig, aber die Aussage ist brisant: Dr. Hagen Scherb und zwei weitere Forscher (Dipl.-Ing. Ralf Kusmierz, Dr. Kristina Voigt) hatten herausgefunden, dass nach der Katastrophe in Tschernobyl, aber auch im laufenden Betrieb von Atomkraftwerken in Deutschland und in der Schweiz insgesamt weniger Geburten zu bemerken sind, darunter vor allem Mädchengeburten. „Im Rahmen der Untersuchungen des Geburtengeschlechterverhältnisses um Nuklearanlagen in der Schweiz und in Deutschland zeigte es sich, dass es auch in NRW weniger Mädchengeburten beziehungsweise Geburten in der Nähe von laufenden beziehungsweise stillgelegten Anlagen gab und zwar im Umkreis von jeweils 35 Kilometern“, so Scherb.
Aus den Berechnungen ergibt sich, dass im Umkreis der deutschen Atomanlagen um die 15.000 Kinder weniger geboren wurden, als sich statistisch erwarten ließe. Die Veränderung des Geschlechterverhältnisses zu Ungunsten der Mädchen könnte auf eine Schädigung des Erbguts durch die ionisierende Strahlung hinweisen, die von Atomkraftwerken abgegeben wird. (…)
Die Forschung zur Niedrigstrahlung steht zwar erst am Anfang, aber nimmt man alle Studien zusammen, ergibt sich ein Verdacht: Auch geringe Mengen Radioaktivität können offenbar Schäden verursachen. Es braucht keinen Gau wie in Japan.
Gleichzeitig versuchen die großen Energiekonzerne wie E.ON, RWE oder Vattenfall, die im Falle des endgültigen Ausstiegs aus der Atomenergie natürlich ihre Felle wegschwimmen und Profite den Bach runtergehen sehen, Politik und Bürger mit Hillfe intensiver Lobbyarbeit „explodierende Kosten“ einzureden und so Angst zu schüren. Das Medienmagazin ZAPP beleuchtet dies in „Atomausstieg: Kampf um Öffentlichkeit“:
(…) Verwirrung ist Kalkül
Die Angst vor den Atomrisiken soll überlagert werden von einer neuen Angst: vor hohen Kosten. Zahlen werden gezielt in Stellung gebracht.
Der Hauptstadtkorrespondent der “Süddeutschen Zeitung”, Stefan Braun, erklärt: “Die Zahlenschlacht zeigt im Prinzip, dass es immer noch Kräfte gibt, die im Prinzip mit dem Argument Preis, entweder Strompreis oder Steuererhöhungen, kämpfen, um die Atomkraft zu verteidigen.”
Kemfert: “Man will Angst machen, man will auch Horrorzahlen extra in die Welt setzen, damit die Bürger entsetzt sind und man eben halt die Akzeptanz dafür nicht mehr hat. Denn in der Bevölkerung ist die Akzeptanz für den Umbau der Energie, der Energiewende, ja sehr, sehr hoch.”
Zahlen sollen nun die Stimmung drehen, eine kluge PR-Strategie. Denn Zahlen wirken auf den ersten Blick unverdächtig und glaubwürdig und werden von den Medien gerne übernommen.
Ulrich Müller von LobbyControl: ” Die Lobbyisten sagen ja gerne, sie liefern Informationen. Aber es ist halt immer so, dass die Informationen auch den eigenen Interessen dienen. Und man kann auch mit Zahlen sehr viel tricksen, dass man die Kosten überbetont, aber vielleicht Ausgleich- oder Entlastungswirkungen, die dann auch eintreten werden, nicht mit berücksichtigt. Also da gibt es einfach viele Methoden, wie man zu den gewünschten Zahlen kommt.”
Und die gewünschten Zahlen werden in den Medien lanciert. Die Bild am Sonntag orakelt: “Wird Strom bis zu 70 Prozent teurer?” Quelle für diese Horrorprognose ist ein “Vorstandsvorsitzender eines großen Energieunternehmens” in “vertraulicher Runde” (17.04.2011). (…)
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Zwei Tage zu spät, aber immerhin noch im Bereich des ganzen Ostergedöns stieß ich auf den Artikel der Ruhrbarone zu eben diesem Feiertag, „Liebe Christen oder – die Karfreitagsansprache eines Ungläubigen“, in dem Autor Arnold Voss sich so seine Gedanken zu Sinn und Unsinn des Tanzverbots macht und den Gedanken nachgeht, wie es wohl wäre, wenn es umgekehrt einen entsprechenden Feiertag der Ungläubigen gäbe, der genauso staatlich sanktioniert ein Betverbot beinhaltete (eine Idee, auf die zeitgleich übrigens auch der cimddwc-Blog kam):
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Viele der weltweiten Konzerne haben eine Menge Leichen im Keller und sind mitnichten so harmlos und menschenfreundlich, wie sie sich in der Außendarstellung gerne geben. Das ist für den regelmäßigen Leser meines Blogs natürlich keine wirkliche Neuigkeit – seien es nun Lidl, die Mitarbeiter ausbeuten und bespitzeln, Coca Cola, die mit den Nazis kollaborierten und in Südamerika unliebsame Gewerkschaftler verschwinden lassen (siehe dazu auch die Doku „The Coca Cola Case“), Nestlé, die Gentechnik vorantreiben und dem eigenen Profit das Leben von Menschen in Afrika oder Indien unterordnen, oder Monsanto, die Agent Orange produzieren, mit dem im Vietnamkrieg fürchterliche Greueltaten an der Bevölkerung begangen wurden. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen – BP, Dow Chemical, Bayer, Deutsche Bank, Shell…
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Schon etwas älter, aber leider immer noch hochaktuell, ist das Interview, das die Süddeutsche Zeitung vor einer Weile mit Margrit Kennedy geführt hat, die sich besonders intensiv mit der Thematik alternativer Währungssysteme bzw. der Struktur unseres momentanen Geldsystems beschäftigt und u.a. die Zinsabhängigkeit als ein großes Übel der Jetztzeit beschreibt. „Kreditnehmer sind die neuen Sklaven“, so der etwas plakative, aber letztlich zutreffende Titel des Interviews:
(…) SZ: Wut und Angst – das sind starke Gefühle, die Sie in Ihren Büchern im Zusammenhang mit unserem, wie Sie es nennen, “pathologischen Wirtschaftswachstumszwang” verbinden. Was macht Sie so wütend?
Kennedy: Was mich wütend macht, ist, dass es eigentlich so einfach zu verstehen ist: Das exponentielle Wachstum, das durch unser Geldsystem angeheizt wird, ist auf Dauer nicht durchzuhalten auf einem endlichen Planeten. Das kann man jedem einigermaßen intelligenten Menschen mit Volksschulabschluss in fünf bis zehn Minuten erklären. (…)
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Siegel sind ja eigentlich eine feine Sache – sie geben dem verwirrten Konsumenten Halt in einer Produktwelt, in der die Konzerne immer mehr herumtricksen und man sich kaum noch sicher sein kann, was etwas taugt und was der Umwelt schadet. Leider wird mit Siegeln auch Schindluder getrieben (ich erinnere an die grenzwertige Vorgehensweise vieler Discounter und Produzenten mit dem Stiftung Warentest-Aufkleber), und so darf es nicht verwundern, dass es in dieser grünen LOHAS-Welt, in der man sich sein gutes Gewissen kaufen zu können meint, nicht so einfach einkaufen lässt wie gewünscht.
Report Mainz berichtete beispielsweise über „Kahlschlag für Ökoholz – Trotz Umweltsiegel holzen Papierhersteller rücksichtslos ab“. Das FSC-Siegel ziert viele Papierprodukte und lässt einen vermuten oder doch zumindest hoffen, dass das Papier aus nachhaltiger Fortwirtschaft stammt und somit der Umwelt nur begrenzt schadet. Dies scheint aber leider nicht ganz der Realität zu entsprechen. Der beste Umweltschutz ist halt immer noch der verringerte Konsums und die Müllvermeidung…
Der weltgrößte Papierhersteller kommt aus Schweden und heißt Stora Enso. Er beliefert den deutschen Markt u.a. mit Papier, aus dem Zeitungen oder Verpackungsmaterial hergestellt wird. Diese Produkte sind FSC zertifiziert, soll heißen: Ein Umweltsiegel garantiert dem Verbraucher, dass Stora Enso kein Holz aus schützenswerten Wäldern einschlägt.
Dies aber ist falsch. Stora Enso fällt systematisch und flächendeckend in jahrhundertealten Wäldern. Schwedische Umweltschützer und Waldexperten kritisieren das großflächige Abholzen und verweisen zudem auf einen Interessenskonflikt. Der Zertifizierer werde von den Auftraggebern bezahlt; dies gehe zu Lasten der Unabhängigkeit im Zertifizierungsprozess. Die Kritiker fordern, dass es für solche Produkte kein Umweltschutzsiegel geben dürfe.
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Sind Nazivergleiche und -bezüge nicht längst überholt, ewiggestrig und ausgelutscht? Nun, der serbische Künstler Aleksandar Maćašev dachte sich – nicht zu Unrecht –, dass gerade in der heutigen Zeit, wo die Medienlandschaft immer stromlinienförmiger wird und sich im Mainstream wenige große Konzerne um die Meinungshheit balgen, ein Verweis auf den NS-Propagandaminister Joseph Goebbels aktueller ist denn je. Man denke nur an die einseitige Berichterstattung rund um den Libyen-Konflikt und an viele andere globalpolitische Entwicklungen, die erstaunlich unisono an die Massen vermittelt werden. Und so erstellte Maćašev im Rahmen seiner Aktion goebbels.info u.a. große Plakate, die er 2005 während des Belgrad Sommer-Festivals BELEF in der Stadt verteilte, bei denen das Goebbels-Konterfei aus vielen kleinen Konzernlogos zusammengesetzt ist und die zum näheren Hinschauen animieren sollen. Ich zitiere mal die offizielle Pressemitteilung:

