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Der große Reibach und Tanz der Geier

Die Finanzkrise begleitet uns nun ja schon seit diversen Jahren – offen ausgebrochen ist sie 2008, aber natürlich schwelt sie schon viel länger. ARTE hat sich unlängst in einem Themenabend mit der Bedeutung der Banken und dem Einfluss auf unser Leben befasst und sich damit wieder einmal als ein Sender erwiesen, der auch unbequeme Fragen stellt. Die beiden Dokus heißen „Der große Reibach“ und „Tanz der Geier“ und sind beide en bloc bei YouTube zu bewundern:

Der große Reibach: Als Margaret Thatcher in Großbritannien und Ronald Reagan in den USA die Regierung übernahmen, starteten diese beiden überzeugten Anhänger mit Hilfe von Wirtschaftsberatern der mächtigsten Großbanken eine Deregulierungskampagne sondergleichen: Stück für Stück zerschlugen sie alles, was nach der großen Depression 1929 und der Nachkriegszeit geschaffen worden war, um dem Kapitalismus eine soziale Komponente zu geben. Ihre Nachfolger, ob konservativ oder “links”, führten diese Politik fort. So bestand ironischerweise die letzte Amtshandlung des Demokraten Bill Clinton im Oval Office in der Unterzeichnung eines Gesetzes, das den Staat völlig entwaffnen und Finanzmärkten endlich erlauben sollte, sich so zu entwickeln, wie es ihnen beliebte.

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Sonneborn rettet die Welt – Wer soll es denn auch sonst tun?

Was in den USA die Yes Men, das könnte hierzulande Martin Sonneborn, der Führer der Partei Die PARTEI werden – mit satirischen Mitteln auf Missstände hinweisen und den Finger auf Wunden legen. Auf ZDF neo darf er nun an drei Donnerstagen ab dem 10. Oktober hintereinander die Welt retten, zu bewundern jeweils ab 22:45 Uhr.

In einer Zeit, in der bei vielen das Gefühl wächst, Parteien konkurrieren um den Wähler mit einem Einheitsbrei aus Forderungen, Anregungen und Versprechungen, ist das Mittel der Satire gefragt: Was verbirgt sich hinter politischen Floskeln, welche Probleme behindern wirklich den Fortschritt in Deutschland und gibt es Wege aus den Problemen dieser Zeit?

Martin Sonneborn versucht in einer neuen, satirischen Reportage-Reihe die Welt zu retten – eine titanische Aufgabe.

Mit den Waffen der Satire

Der “Club of Rome”, ein Zusammenschluss von Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft und Politik, geht davon aus, dass die Grenzen des Wachstums bis zum Jahr 2052 erreicht sind und die Menschheit mit negativen Auswirkungen des Wirtschafts- und Nutzsystems konfrontiert wird: Umweltkatastrophen nehmen zu, Armut weitet sich aus und die Wirtschaftssysteme stagnieren. Wenn weiter nur nach Gewinnmaximierung und ohne Nachhaltigkeit produziert und konsumiert wird, werden die Systeme, wie sie die jetzige Gesellschaft kennt, zusammenbrechen.

Die Problematik muss analysiert und Alternativen gefunden werden – die Politik, die Wirtschaft und die Gesellschaft müssen sich jetzt ändern, sonst münden die kapitalistischen Länder im Chaos. Klar, es ist eine Mammutaufgabe par excellence, da hilft nur ein Superman-Shirt unter dem Anzug und die Waffen der Satire im Gepäck – der neue Held Martin Sonneborn ist geboren.

Eine titanische Aufgabe

Martin Sonneborn widmet sich drei großen Problemen Deutschlands im Herbst 2013: der Finanzkrise, der Energiewende sowie Korruption und Lobbyismus. Er be- und hinterfragt Politiker und Experten, testet alternative Lebensformen und löst dabei entstehende Probleme auf seine ganz eigene Weise.

So begibt er sich auf der Suche nach einer Lösung der Finanzkrise in Tauschläden und begegnet Menschen, die komplett ohne Geld leben möchten. Er versucht mit dem Farbkopierer zumindest seine Finanzprobleme durch Falschgeld zu lösen. Im Hinterhof von Supermärkten trifft er auf die Schattenseiten des Kapitalismus und der Wegwerfgesellschaft: In Mülltonnen landen am Ende eines Einkaufstages Tonnen noch essbarer Lebensmittel.Er nimmt Politiker in die Pflicht, nicht nur Phrasen auf der Suche nach der Gunst der Wähler zu dreschen, sondern mit Weitsicht Dinge zu ändern. Martin Sonneborn auf einer satirischen Reise durch eine Gesellschaft, die vor großen Herausforderungen steht und die in Punkto Lösungssuche keine Zeit mehr zu vertrödeln hat.

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Islands Weg aus der Krise – ein Lehrstück?

Was manche vielleicht schon wieder vergessen haben – Island war das eines der ersten Länder, das durch die Finanzkrise in die Knie gezwungen und in den Staatsbankrott getrieben wurde, weil ihre Finanzinstitute sich, vernetzt mit den Banken anderer Länder, tief in den weltweiten Spekulationssumpf hineinwagten. Doch anders als hierzulande oder in anderen europäischen Staaten haben die Isländer Mut zu radikalen Schritten gefunden, wie das ARD-Magazin Plusminus (das zwischen neoliberaler Propaganda durchaus auch immer wieder Kritisches berichtet) in „Vorbild Island: Ausweg aus der Krise“ zu erzählen wusste:

Island war einer der ersten Staaten, den die Eurokrise voll erwischt hat. Inzwischen läuft wieder alles nach Plan auf der Insel – und zwar weitgehend ohne soziale Einschnitte für Bürger und Steuerzahler. Wie hat Island das nur geschafft?

“Finanz-Wunderland”

Island – ein Naturwunder, berühmt für seine heißen Quellen. Und zuletzt berüchtigt für ein zwielichtiges Wirtschaftswunder. Vor zehn Jahren wurde die Insel zum heißen Finanztipp. Die Banken locken mit Traumrenditen ausländisches Kapital an. 2008 ist ihre Bilanzsumme fast zehnmal so hoch wie das Bruttoinlandsprodukt. Das kleine Reykjavik wird zur Boomtown, der neue Reichtum protzig in Szene gesetzt.

Doch dann kommt die Finanzkrise. Die Blase platzt. Der Reichtum war nur vorgespiegelt. Alle wollen ihr Geld abziehen. Viele Banken gehen bankrott. Der Kurs der Krone fällt um 50 Prozent, und viel Wohlstand löst sich in Luft auf. Die Bevölkerung ist empört über die verantwortungslose Finanzpolitik; der IWF muss mit Notkrediten einspringen

Geir Haarde war damals Premierminister. Unter dem Druck der Bevölkerung trifft die Regierung eine unkonventionelle Entscheidung. Sie hatte damals beschlossen, die Banken nicht zu retten, berichtet Geir Haarde. “Wir wollten nicht, dass der Steuerzahler für die ausländischen Schuldner aufkommt. Aber wir haben mit einem Notfallplan dafür gesorgt, dass der heimische Finanzsektor trotzdem weiter funktioniert.”

Neue Bank gegen alte Bankschilder

Die Regierung lässt mehrere Finanzhäuser pleite gehen. Aber es kommt weiter Geld aus den Automaten. Weil der Staat die Banken übernimmt. Er schrumpft sie auf Normalmaß zurück und macht aus den Spielcasinos wieder solide Dienstleister für die heimische Wirtschaft.

Gleichzeitig wird eine eigene Staatsanwaltschaft gegründet, um die Hintergründe des Finanzcrashs energisch aufzuklären. Zwei mächtige Banker sitzen schon im Gefängnis. In über hundert weiteren Fällen wird ermittelt.

Das Bankgeheimnis war bei der Aufklärung kein Problem, sagt Staatsanwalt Björn Povaldsson. Die Ermittler hätten alle Informationen bekommen, die sie benötigten. “Es wurde ein spezielles Gesetz verabschiedet, als wir diese Ermittlungsbehörde gegründet haben. Das Bankgeheimnis gilt in diesen Fällen nicht.”

Allerdings: Trotz des Schuldenschnitts kämpfen viele noch mit den Folgen der Krise. Rund die Hälfte der Haushalte soll in finanziellen Schwierigkeiten stecken. Wir fahren aufs Land zu Thrainn E. Der gelernte Koch musste nach einem schweren Autounfall und einem Herzinfarkt in Frührente gehen. Weil die Kredite in Island oft an die Inflation gekoppelt sind, wurde die Belastung für ihn nach der Krise immer höher. Beinahe hätte er sein Haus verloren.

Zwei Jahre musste Thrainn E. schwer kämpfen. Aber dann habe die Regierung den Zuwachs der Kredite begrenzt und die Berufsunfähigkeitsrente wurde deutlich erhöht. “Ich konnte deutlich spüren, dass meine Belastung geringer wurde. Das habe ich der Regierung zu verdanken.”

Sozialsysteme stärken

Der Staat hilft den Opfern der Krise, nicht den Banken und Spekulanten. Das genaue Gegenmodell zu der (vor allem von Deutschland geforderten) radikalen Kürzungspolitik. Und diesen Kurs will die neue Finanzministerin, Oddny G. Hardardottir, beibehalten. Nicht nur, weil es humaner sei. Sondern, weil es offensichtlich besser funktioniere, um aus der Krise zu kommen.

“Wir haben eine gemischte Politik gemacht,” sagt die Ministerin. “Wir haben Ausgaben gekürzt, aber versucht, nicht im Sozialsystem zu sparen. Und diejenigen zu schützen, die am meisten Hilfe vom Staat brauchen.” Außerdem hätte die Regierung die Steuern der Wohlhabenden stärker erhöht als die Steuern von Geringverdienern.

Sparen – nicht um jeden Preis

Trotz Steuererhöhung geht es in Island wieder aufwärts. Aktuell liegt das Wachstum über vier Prozent, und die Arbeitslosigkeit geht wieder deutlich zurück. Dabei hilft vor allem auch der stark gesunkene Kurs der Krone. Die Exporteure können ihre Waren nun billiger in Europa anbieten.

Der niedrige Kurs lässt auch die Touristen wieder vermehrt nach Island strömen. Sie baden in der Blauen Lagune, kaufen isländische Produkte und besuchen die Gaststätten.

Der Erfolg der Maßnahmen war auch möglich, weil sich die Regierung den radikalen Kürzungsforderungen des IWF widersetzt hat. So wurde ein sofortiger Absturz wie in Griechenland oder Spanien vermieden. Sparen ja, aber erst dann, wenn das Land und die Menschen es wirklich leisten können. Das war die Devise, auch für die Notenbank Islands. Präsident Mar Gudmundsson bestätigt, dass man erst angefangen habe zu konsolidieren, als der Aufschwung schon spürbar war. „Ende 2010 ging es wieder aufwärts, und das war auch die Zeit, als wir mit dem Schuldenabbau begonnen haben”.

Ungewöhnliche Wege aus der Krise

Und Island griff zu einem weiteren ungewöhnlichen Mittel: Kapitalverkehrs-Kontrollen. Sie verhindern, dass weiter Geld ins Ausland fließt und der Wert der Krone weiter abstürzt. Für den Bürger ist das sehr lästig. Euro kann er nur eintauschen, wenn er zum Beispiel ein Flugticket vorzeigt. Aber die Kontrolle des Kapitalverkehrs hat die Währung und das Land stabilisiert. Auch dieses Instrument hat Island beim IWF durchgesetzt, obwohl es sehr verpönt ist.

Das Land hielt dem internationalen Druck stand. Auch bei der Pleite der Icesave Bank. Der Präsident setzte zwei Volksabstimmungen durch. Die Isländer stimmten dafür, dass ausländische Anleger nicht entschädigt wurden.

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Der ökonomische Putsch – Was hinter den Finanzkrisen steckt

© Avariz, stock-xchng

© Avariz, stock-xchng

Durch einen Tipp von Egon W. Kreutzer wurde ich auf das höchst interessante Hörfunk-Special auf WDR 5 „Der ökonomische Putsch – Was hinter den Finanzkrisen steckt“ aufmerksam gemacht, das in der Reihe dok5 gesendet wurde (ursprünglich im SWR lief) und derzeit noch als mp3 online verfügbar ist (alternativer Link, direkt vom WDR). Unbedingt anhören oder hier als pdf nachlesen! Wann hört man schon mal solch schonungslosen Klartext in den Medien?!

Gezielte Spekulationsattacken auf ganze Volkswirtschaften, Finanzagenturen, die Regierungen in die Knie zwingen, und ohnmächtige Politiker, die gebetsmühlenartig wiederholen, es gäbe keine Alternative: Europa befindet sich im Wirtschaftskrieg. Wie entstand dieses unumstößlich scheinende System?

Das Experimentierfeld Lateinamerika und die Analysen des Philosophen Michel Foucault machen Dynamik und Reichweite der neoliberalen Umstrukturierungen unserer Gesellschaften deutlich und erhellen die heutigen Finanzkrisen. Zum Vorschein kommt dabei ein Machtergreifungsmodell, das Politik, Gesellschaft und Individuen seit Jahrzehnten formt und konditioniert, ein ökonomischer Putsch. Juristen sprechen von organisierter Kriminalität und von der Mittäterschaft der Politik.

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Hurra, wir retten die Banken! (mal wieder)

Es ist schon eine Weile her, dass ich hier im Blog ein paar kritische Worte zum Treiben auf den Finanzmärkten geschrieben habe – die Sendung quer im Bayerischen Fernsehen gibt mir mit ihrem Beitrag „Kein Ende der Gier – sind die Banken noch zu retten?“ einen gelungenen Anlass, hier mal wieder einzusteigen. Klar, der Ansatz mit den „gierigen Bankern“ ist natürlich viel zu kurz gegriffen und lenkt auch davon ab, dass wir alle in diesem System dazu beitragen (z.B. auch über Rentensparen etc.), dass der Profit über alles gestellt wird. Der eine auf einer kleineren Ebene, der andere im internationalen Handel. Dennoch, das Treiben der Banken und „der Märkte“ sollte weiter kritisch beäugt werden:

Die Nachricht vom 100-Milliarden-Rettungsschirm für spanische Banken hat die berüchtigten “Märkte” nur kurz beruhigt. Inzwischen wetten Investoren auf die Pleite Spaniens und Italiens. Statt aus den Spekulationskatastrophen zu lernen, kehren die geretteten Banken längst wieder ungeniert zur alten Gier-Mentalität zurück. Dabei versprechen die Politiker seit der Finanzkrise, die Banken an die Kette zu legen. Doch statt durchgreifender Reformen gibt es Parteiengezänk um die Finanztransaktionssteuer.

Passend zu diesem Finanzthema ist auch eine dräuende Geschichte, die uns diese Woche isn Haus steht – die Abstimmung über den sogenannten Fiskalpakt bzw. ESM-Vertrag. SPD & Grüne haben schon ihre Zustimmung signalisiert, somit steht zu befürchten, dass die Entmachtung der nationalen Parlamente weiter voran schreitet. Warum das keine so gute Idee ist, erklärt Attac auf einer eigenen Kampagnenwebsite www.fiskalpakt-stoppen.de:

Der “Europäische Stabilitätsmechanismus” (ESM) wird als “Rettungsschirm” für notleidende, hoch verschuldete EU-Staaten propagiert. Nichts könnte weiter von der Wirklichkeit entfernt sein.

De facto ist der ESM ein von den EU-SteuerzahlerInnen, also der breiten Masse der Bevölkerung, finanziertes Instrument, um abzusichern,

  • dass für die Gläubiger hoch verschuldeter EU-Staaten (in der Regel große Banken, Vermögensbesitzer und Konzerne) das Verlustrisiko minimiert bzw. die Renditen gesichert werden
  • dass die gewählten Parlamente in jenen Staaten entmündigt werden, die in der Währungsunion niederkonkurriert wurden.
    EU-Binnenmarkt und Währungsunion berauben vor allem die schwächeren Staaten jener Instrumente (Kapitalverkehrskontrollen, Währungsabwertung), um ihre Binnenwirtschaft zu schützen und zu entwickeln. Nach der Niederlage im Handelskrieg kommt die Überschuldung – und dann als “Rettung” der ESM, der die Menschen drakonischen Sozial-, Lohnabbau- und Privatisierungsprogrammen unterwirft. Zum Schaden können sie sie auch noch den Hohn gefallen lassen, als “Faulenzer” und “Bittsteller” vorgeführt zu werden.
  • dass ein kleinster Kreis von Regierungsvertretern und Technokraten abseits demokratischer Kontrolle die Verfügungsgewalt über riesige Finanzmittel bekommt, um eine neoliberale Wirtschaftsdiktatur in der EU zu festigen und zu vertiefen. Über die Bande deregulierter Finanzmärkte wird EU-Europa in eine deutsch geführte Hierarchie gepresst.

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die zu befürchtende Zustimmung der SPD zu diesem Vertragwerk wie folgt – „Forscher warnt die SPD“:

Wenn die SPD dem Fiskalpakt zustimmt, schafft sie die Voraussetzung für die Vollendung des neoliberalen Projekts in Europa. Damit würde sie den größten Fehler der Nachkriegszeit begehen, Hartz IV ist dagegen eine Lappalie.

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Lesetipps: Krise und Wahn | 147 Konzerne kontrollieren die Wirtschaft | Fundamentalisten | Öko

© ZigZauer, stock.xchng

Die Wirtschafts- und Finanzkrise, die man mit Fug und Recht ja auch als Systemkrise auffassen und bezeichnen kann, hält die Welt weiterhin in Atem; ich könnte täglich etwas dazu posten, denn überall auf der Welt gibt es neue Brenn- und Knackpunkte. Natürlich werde ich NICHT jeden Tag auf dem Thema herumreiten, da es zum einen vom Kern meines Blogs ein wenig wegführt (obwohl Konsumkritik im Prinzip auch eine Systemkritik darstellt) und auch zu deprimierend ist. Dennoch will ich Euch heute einen sehr gelungenen Beitrag auf Telepolis ans Herz legen – in „Krise und Wahn“ beschreibt Tomasz Konicz meines Erachtens sehr treffend, wie die mediale Aufbereitung der aktuellen Geschehnisse aussieht, die gerne an den eigentlichen Problemen vorbeiführt bzw. diese vermutlich durchaus bewusst vernebelt. Ich empfehle den etwas längeren Artikel unbedingt als Lektüre (z.B. für die jetzt vor uns liegenden langen und dunklen Herbstnächte)!

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Unser Geldsystem ist mittelalterlich

© meropa, stock.xchng

Es wird mal wieder Zeit, ein paar Worte über unser Geldsystem zu verlieren. Oder auch ein paar mehr. Die Finanzkrise schwappt derzeit hin und her – an dem einen Tag rauschen die Aktienmärkte in den Keller und die Analysten stellen sich hin und erzählen mit todernster Miene, warum es genau so kommen musste und weshalb die Probleme wirklich riesig sind. Am nächsten Tag steigen die Kurse wieder und die selben Flitzpiepen reden mit der selben Ernsthaftigkeit darüber, warum man gerade jetzt Aktien kaufen müsse und sowieso alles nach oben gehe. Dazu kommen dann die vielen Schlagworte, die dem Medienkonsumenten um die Ohren gehauen werden und für weitere Verunsicherung und Verwirrung sorgen (siehe Albrecht Müllers Artikel „„Märkte“, „Anleger“, „Schuldenkrise“, „Schuldensünder“, „Schuldenstaaten“, „Herdentrieb“ und andere Irreführungen“ auf den NachDenkSeiten) – und schon weiß der Bürger wieder nicht mehr, was eigentlich Sache ist und lässt sich herdentriebmäßig zu Gold- oder Immobilienkäufen treiben oder schimpft auf die „faulen Griechen“.

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Lesetipps: Plakate in der virtuellen Welt | Leben scripten | Zara | Voyeurismus-Fernsehen | Finanzkrise

Eigentlich ist es kein Wunder, dass die Werbewirtschaft nicht nur danach trachtet, den realen öffentlichen Raum mit ihren Parolen zuzupflastern und die Menschen damit in einem permanenten „Haben wollen / Kaufen sollen“-Zustand zu halten, sondern ebenfalls versucht, in jede Ritze des Alltags einzudringen. Von daher ist Reklame in Computerspielen schon seit längerem ein Thema, nicht erst, seitdem Games wie Fifa die möglichst „realistische“ Stadiondarstellung dadurch erhöhen, dass sie die virtuellen Pixel-Werbebanden wie im wahren Leben an Unternehmen verkaufen. So ist sicher gestellt, dass die Spieler permanent Markennamen und Werbebotschaften zu sehen bekommen und dies auch noch als „erfreulich realitätsnah“ goutieren. Ein perfekter und irgendwie pefider, selbstverstärkender Mechanismus… wie auch Der Standard in „In-Game-Werbung: Plakate in der virtuellen Welt“ (eher neutral) beschreibt:

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Der Schein trügt – Eine Expedition in die Rätsel des Geldes

Die GEZ-Gebühren sind ja so eine Sache – irgendwie ein großes Ärgernis, dass man eine solche Zwangsabgabe leisten muss, die mit teils Stasi-ähnlichen Methoden eingetrieben und überwacht wird. Und wenn man sieht, was die öffentlich-rechtlichen Sender mit dem Geld in den letzten Jahren vermehrt so machen, nämlich auf breiter Front das Niveau absenken, um auf einen Level mit den Privatsendern zu kommen und sich möglichst viel vom Werbekuchen abzuschneiden (wieder mal sieht man die fatalen Auswirkunegn von Reklame…), dann kann einem schon mal die einer oder andere Wutaufwallung heimsuchen. Wieso müssen wir Daily Soaps oder Volksmusiksendungen finanzieren? Der neueste Coup, nämlich dass ab 2013 alle Haushalte eine pauschale Abgabe zahlen sollen, unabhängig vom Besitz eines Fernsehers oder Radios (oder PCs) ist auch wieder so eine Schnapsidee, die die Staatsverdrossenheit weiter steigern wird.

Aber darum soll es in meinem heutigen Beitrag eigentlich gar nicht gehen. Denn trotz aller Kritik muss man auch konstatieren, dass ARD, ZDF, Arte, 3Sat und die dritten Programme so ziemlich die einzigen Inseln im televisionären Verdummungsapparat sind, wo man wenigstens ab und an mal Kritisches und Aufklärerisches zu sehen bekommt. Für eine Dokumentation wie „Der Schein des Geldes – eine Expedition in die Rätsel des Geldes“ (von 3Sat und dem BR gedreht) gebe ich meine Gebühren gerne her – denn in diesem Film werden einige Grundlagen des Geldsystems erklärt und veranschaulicht, die den meisten Bürgern sicherlich nicht wirklich bewusst sind. Oder, um es mit den Worten der Filmschaffenden selbst zu sagen:

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Wie die Banken den Euro verspielen und sich ihre Gesetze selber schreiben

Die Finanzkrise, wisst Ihr noch? Ein Gespenst ging um in der Welt. Düstere Prognosen machten die Runde, manche Mainstream- wie Indiemedien überschlugen sich geradezu darin, die Zukunft in den apokalyptischsten Farben zu malen (ich erinnere an die Prognose des LEAP, dass die USA im Sommer 2009 Staatsbankrott anmelden müssten); auch in meinem Blog habe ich 2008/2009 so manch unerfreulichen Ausblick gegeben (wer mag, kann sich ja mal durch’s Archiv klicken). Scheinbar ist, zumindest in Deutschland, das Schlimmste ausgeblieben – das öffentliche Leben funktioniert immer noch, wir haben Strom, Internet und fließend Wasser und auch die Supermarktregale sind nicht verwaist. Ist das nicht toll? Ein echtes Wunder, Ergebnis einer umsichtigen Politik und emsiger Arbeiter?

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