Okay, diese Meldung kommt für alle, die sich schon länger mit Gentechnik und ihren potentiellen und konkreten negativen Auswirkungen befassen, nicht wirklich überraschend – aber schön, dass die Süddeutsche Zeitung das Thema in die Schlagzeilen hievt: „Studie zu Gengemüse Grüne Gentechnik schadet Umwelt und Landwirten“
Gentech-Pflanzen brauchen teilweise mehr Spritzmittel als konventionelle Pflanzen. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie zu sogenannter grüner Gentechnik. Die Folgen für die Umwelt sind demnach verheerend, auch die Landwirte gerieten durch das Gentech-Saatgut unter Druck.
Beim Thema Gentechnik schlagen die Wellen der Emotion ja schnell hoch, und vor allem geht es dann um Monsanto und genmanipulierte Sojapflanzen sowie das darauf abgestimmte Monsanto-Pflanzengift Roundup. Ein wenig im Windschatten dieses vielgehassten Konzerns betreiben aber auch andere Unternehmen die selbe Masche, also das „Produzieren“ von Pflanzen, deren Saat man teuer kaufen muss und die speziell auf den Einsatz von gewissen Giften hin gezüchtet wurde. Der BASF-Konzern macht dies mit Rapspflanzen, die das ARD-Magazin Plusminus neulich berichtete – eine Info, die für mich neu war. Die Folgen der Aussaat dieser Rapssorten sind leider ähnlich schwer abschätzbar wie die anderer Pflanzen aus dem Labor. „Schattenseiten der Energiewende: Pflanzenschutzämter warnen vor BASF Clearfield-Raps“:
In Deutschland werden die Flächen für den Anbau der Energiepflanze Raps knapp. Auf jedem siebten Acker wird die gelbblühende Nutzpflanze schon angebaut. Um die Erträge zu steigern, hat BASF gemeinsam mit Züchtern in diesem Winter ein neues Anbausystem in Deutschland auf den Markt gebracht. Es besteht aus dem BASF-Pflanzenschutzmittel Vantiga und Saatgut einer neu gezüchteten Rapssorte, dem Clearfield-Raps.
Pflanzenschutzämter und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft warnen jetzt vor der Aussaat von Clearfield-Raps. Eckehard Niemann von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft fordert gar ein Verbot. Seine Befürchtung: Die neue Rapssorte könnte sich unkontrolliert auf landwirtschaftlichen Flächen und in der Umwelt ausbreiten.
Neues Anbausystem auf Basis von Resistenzen
Clearfield-Raps ist resistent gegen das Unkrautvernichtungsmittel Vantiga, das von BASF vertrieben wird. Wird Vantiga auf einem Feld mit Clearfield-Raps versprüht, sterben Unkräuter ab, der Clearfield-Raps überlebt die Behandlung. Ein solches Verfahren ist bislang mit gentechnisch veränderten Pflanzen bekannt.
Erstmals kommt jetzt ein Anbausystem mit einem auf konventionellem Weg gezüchteten, herbizidresistenten Raps in Deutschland zum Einsatz. Problematisch ist, dass in diesem Fall das Gentechnikgesetz nicht greift, das Mitteilungs- und Aufzeichnungspflichten des Erzeugers, Vorgaben zur Lagerung und Beförderung, Abstandsregelungen und Ansprüche bei einer Nutzungsbeeinträchtigungen benachbarter Flächen regelt. (…)
(…) Besonders problematisch ist die ungewollte Clearfield-Raps-Aussaat, wenn auf der gleichen Fläche anschließend Zuckerrüben angebaut werden. Europas zweitgrößter Zuckerhersteller, die Nordzucker AG warnt seine Rübenlieferanten daher vor dem Anbau des Clearfield-Rapses. Denn ein mit Raps verunkrautetes Rübenfeld bringt weniger Ertrag und die holzigen Rapsstängel können die Zuckerfabrik lahm legen, wenn sie mit den Rüben auf den Transportbändern und anschließend in den Schneidmaschinen landen. Selbst BASF rät, Clearfield-Raps aus Zuckerrübengebieten rauszuhalten. Trotzdem ist es nach “Plusminus”-Recherchen bereits im Jahr der Markteinführung zu einer Aussaat von Clearfield-Raps in Rübengebieten in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern gekommen.
Das ist doch mal eine mehr als erfreuliche Initiative des Senders ARTE – die deutsch-französische Sendeanstalt hat eine eigene Website namens Generation Solidarität eingerichtet, auf der sie europaweite Initiativen und Aktionen sammelt und vorstellt, die sich für eine lebenswerte, nachhaltige Zukunft und kritische Berichterstattungen (wie das geplante Störsender.tv) einsetzen. So geht es in den vielfältigen Beiträgen um die Energiewende, um solidarisches Einkaufen, um Streetart, um die Bücherbox und um biologische Landwirtschaft. Also sehr spannende Themen – schaut doch mal rein!
Huch, die Welt besteht ja überraschenderweise doch noch! Dann kann ich ja schnell noch einen neuen Beitrag veröffentlichen. :-) Heute möchte ich mich diesem wichtigen Appell des Vereins Umweltinstitut München e.V. anschließen, gefunden beim Kritischen Netzwerk:
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Gen-Kartoffeln kommen uns nicht in die Tüte!
Jetzt einwenden!
Ein dringender Appell des Vereins Umweltinstitut München e.V.
Alle Jahre wieder – pünktlich zur Weihnachtszeit bescheren uns das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und einer der Agrogentech-Konzern ein ganz besonderes Geschenk: eine neue Gentech-Freisetzung. In diesem Jahr mit zwei genmanipulierten Kartoffeln.
Der Zeitraum kurz vor den Weihnachtsfeiertagen scheint absichtlich gewählt zu sein. Auf diese Weise wird nicht nur die Information der Öffentlichkeit sondern auch eine umfassende Antragsprüfung und die Möglichkeit zur Einwendung behindert. Na, vielen Dank…
Diese zwei genmanipulierten Kartoffeln sollen freigesetzt werden:
Die Gen-Kartoffel Modena wurde in ihrer Stärkezusammensetzung so manipuliert, dass sie weniger Amylose in der Kartoffelstärke und mehr Amylopektin enthält. In ihren Eigenschaften ist Modena vergleichbar mit der umstrittenen Gentechnik-Knolle Amflora.
Die Gen-Kartoffel Fortuna ist eine reine Speisekartoffel. Sie wurde so manipuliert, dass sie sowohl resistent gegen die Kraut- und Knollenfäule als auch gegenüber dem Herbizid Imazamox sein soll. Fortuna ist speziell für die Verarbeitung zu Pommes Frites und Chips vorgesehen. Auf diese Weise fände die Gen-Knolle den direkten Weg auf unsere Teller.
Kritische Dokumentationen über Gentechnik und gentechnisch veränderte Landwirtschaftsprodukte wie Mais und Soja gibt es inzwischen ja doch einige – sehr erfreulich, dass Monsanto & Co. ihr schändliches Treiben nicht ohne Widerstand durchführen können. Die Doku „Die Gen-Verschwörung – eine Spurensuche“ lief letztes Jahr auf Phoenix, ist aber schon etwas älter, und zeigt weitere Facetten der zum Teil bedrohlich wirkenden Strukturen der Gentechnik-Konzerne:
Wie gefährlich ist die Gentechnik wirklich?
Bei seiner Recherche in Belgien und den USA findet der Film eine Menge ungeklärter Fragen zur Sicherheit gentechnisch veränderten Essens, wirft einen Blick hinter die Kulissen der Biotech-Industrie und stößt auf ein Netzwerk auf Politik und Wirtschaft bei Zulassungsverfahren. In Argentinien findet Ladwig einen bislang völlig unbeachteten Aspekt der Gentechnik: den einseitig massiven Einsatz von Pestiziden bei gentechnisch verändertem Saatgut, denn die Hersteller dieser sogenannten GMO`s sind weltweit agierende Chemieunternehmen. Die Recherche beleuchtet erstmals auch die wirtschaftlichen und politischen Hintergründe der Gentechnik.
Ich weiß ja nicht, ob Ihr noch Fleisch verzehrt – eine Ernährungsweise, die ohnehin nicht zukunftsfähig ist, wie auch Spiegel Online berichtet („Fleisch wird Luxusgut werden wegen Wassermangel“) –, aber wenn man sich den Bericht des ARD-Magazins Monitor über geklonte Tiere anschaut, kann einem der Appetit darauf sicherlich endgültig vergehen. Vorsicht, der Film enthält einige harte Szenen gleich zu Beginn! „Frankensteins Grillteller – Was wir nicht über unser Fleisch wissen“:
Was haben Sie heute Abend gegessen? Vielleicht ein gutes Steak? Vielleicht ein bisschen Klonfleisch? Frankensteins Grillteller? Möglich wäre es, denn die EU-Kommission hat entschieden, dass Produkte von Nachfahren geklonter Tiere ohne weiteres nach Europa importiert werden dürfen. Ohne Kennzeichnungspflicht. Eine Entscheidung, die uns nicht losgelassen hat. Wir haben weiter recherchiert und erst langsam wurde uns bewusst, welche Tragweite die Entscheidung der EU-Kommission wirklich hat. Andreas Maus und Jochen Leufgens über den Anfang vom Ende der normalen Landwirtschaft.
Diesen Veranstaltungstipp für die Region Kiel möchte ich Euch heute mit auf den Weg geben – wie man sieht, bewegt sich etwas im Kampf gegen eine alles monopolisierende Nahrungsmittelindustrie:
Bauernhöfe statt Agrarindustrie Gemeinsam für eine neue, faire Agrarpolitik in Schleswig-Holstein
KUNDGEBUNG MI. 21.3. 13 Uhr vor dem Landeshaus in Kiel, Düsternbrooker Weg 70
Trecker-Korso vom Wilhelmplatz zum Landeshaus
Ein breites Bündnis (siehe Flyer) aus Landwirtschafts-, Umwelt-, Imker-, Verbraucher-, Tierschutz- und Eine-Welt Organisationen lädt ein zur Kundgebung Bauernhöfe statt Agrarindustrie
– 11.00 Uhr Treffen der Trecker auf dem Wilhelmplatz in Kiel – gemeinsamer Treckerkorso
– 13.00 Uhr Versammlung vor dem Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70 mit Musik, Poesie, bunten Transparenten und politischen Forderungen
– 13.30 Uhr Kundgebung mit Forderungen und Fragen an die politischen VertreterInnen
– Stärkung des Ökolandbaus – BIOLAND und DEMETER
– Faire Preise & Stärkung der Erzeuger am Markt – Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM)
– Artgerechte Tierhaltung – PROVIEH
– Umwelt- und Klimaschutz – BUND
– Gentechnikfreie Landwirtschaft und Bienenschutz – BI gentechnikfreies SH
– Regionale Vermarktung – EVG Landwege e.G.
– Stärkung der Kleinbäuerinnen und Bauern in den Ländern des Südens – Brot für die Welt
Wir wollen gemeinsam kurz vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein deutliches Zeichen setzen für eine bäuerliche, ökologische Landwirtschaft, faire Preise, für Vielfalt statt Monokulturen. Für eine klima- und umweltverträgliche und gentechnikfreie Landwirtschaft mit artgerechter Tierhaltung. Für gesunde, regionale Lebensmittel, solidarisch mit den KleinbäuerInnen des Südens.
Wie kann man sich beteiligen?
Durch zahlreiche Teilnahme!
Durch eine Spende an: Landwege e.V. – Konto 9906520 – Sparkasse zu Lübeck – BLZ 23050101 – Verwendungszweck: Spende für Kundgebung 21.3.2012 und Angabe der vollständigen Adresse für die Spendenbescheinigung
Das Thema Massentierhaltung, wie überhaupt Fleischkonsum, sowie die damit verbunden gesundheitlichen Risiken, z.B. durch Antibiotika im Fleisch, habe ich hier im Blog ja schon mehrfach angeschnitten. Da die WDR-Sendung markt sich der Problematik jüngst erneut widmete und damit die Geschichte ins Bewusstsein der Zuschauer hob, will ich Euch deren aktuellen Erkenntnisse nicht vorenthalten (auch wenn die Redakteure den wichtigsten Tipp, nämlich einfach gar kein Fleisch zu essen, natürlich „vergessen“ haben)! „Antibiotika: Resistente Keime“:
Durch die Gabe von Antibiotika entwickeln Keime im Körper der Tiere Resistenzen. Diese Keime, die Fachleuten und den Bezeichnungen MRSA und ESBL bekannt sind, siedeln auf der Haut oder im Darm der Tiere. Und genau solche Keime wurden nun in hoher Zahl auf Hähnchenfleisch aus deutschen Supermärkten entdeckt. Laut Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) war jedes zweite Hähnchen aus der Stichprobe belastet. Kritiker bemängeln, dass es sich bei der Untersuchung nur um eine Stichprobe handele, die nicht repräsentativ sei.
Im Auftrag von markt untersuchten Wissenschaftler der Freien Universität Berlin nun erneut 20 Hähnchen – frische und tiefgekühlte, aus konventioneller und biologischer Aufzucht. Dr. Christa Ewers fasst das Ergebnis zusammen: „Wir haben tatsächlich in 80 Prozent der Proben, die wir untersucht haben, multiresistente Keime identifizieren können. Das ist eine sehr besorgniserregende Zahl, auch vor dem Hintergrund, dass es sich natürlich nur um eine Stichprobenuntersuchung handelt.“ Die Forscher identifizierten neben dem Keimtyp MRSA noch andere resistente Keime, vor allem ESBL-Keime.
Auch beim Menschen entstehen bei hohem Antibiotikaeinsatz resistente Keimtypen wie MRSA und ESBL. Das führt im Krankenhaus zu Problemen. Lösen die Keime Infektionen aus, helfen Antibiotika nicht mehr. Das müssen in Deutschland jedes Jahr über einer halbe Million Patienten erfahren. Nach Schätzungen erliegen jedes Jahr etwa 40.000 Infektionsopfer den resistenten Keimen. (…)
Die Forscher gingen aber noch einen entscheidenden Schritt weiter: Sie verglichen die ESBL-Keime aus dem Fleisch mit Stuhl- und Blutproben von betroffenen Patienten. Die Übereinstimmung war immens: 60 Prozent! Die Schlussfolgerung von Professor Kluytmans: „Wenn man das alles zusammennimmt, dann sagen wir, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass das Hühnerfleisch ein Brunnen, eine Ursache ist für das ESBL bei den Menschen – nicht für alle ESBL, aber ein substanzieller Teil von dem, was wir jetzt beim Menschen finden, wird vom Hühnerfleisch kommen.“
Die niederländischen Forscher schätzen, dass mindestens zehn Prozent der Niederländer heute ESBL in sich tragen. Sieht es in Deutschland ähnlich aus, sind hierzulande acht Millionen Menschen Keimträger. Sie müssen davon nicht krank werden, aber sie könnten.
Auf der Stiftungstagung 2011 von Ethecon, der Stiftung „Ethik & Ökonomie“, gab es diesmal wieder einige hochinteressante Vorträge, von denen ich Euch einen gerne auch an dieser Stelle präsentieren möchte. Und zwar „Gentechnik – made by Profit“ von Dr. Steffi Ober (Referentin für Agrogentechnik und Biodiversität beim NABU). Ein recht langer, aber absolut lohnenswerter Artikel, wie ich finde.
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Wissen, Macht und Kapital
– es gilt das gesprochene Wort –
Die ethecon Stiftung hat mich zur diesjährigen Preisverleihung eingeladen mit der Bitte, ihrer Tagung einen inhaltlichen Auftakt zu geben. Ziel der Stiftung sei es, so lese ich, das Spannungsfeld zwischen Ethik und Ökonomie zu erhellen, dazu eignet sich die Gentechnik hervorragend. Mir gibt das die Möglichkeit, eine Rede zu halten, die mir schon lange auf dem Herzen liegt und ich danke dafür, dass sie das hören möchten. In meinem Vortrag: Gentechnik –„made by Profit“ möchte die Zusammenhänge zwischen Wissen, Macht und Kapital herausarbeiten, die sich in den letzten beiden Jahrzehnen global und national etabliert haben. Dazu beginne ich mit dem Wissen, den schnöden naturwissenschaftlichen Grundlagen, was ist Gentechnik und wozu dient sie. In einem zweiten Schritt möchte ich erläutern, wie sich aus dieser technischen Errungenschaft Gold spinnen lässt. Wer hat die Macht, daraus Kapital zu schlagen? Und warum fördert die Politik die Heilsversprechen der Gentechnikindustrie? Welches politische Interesse verbirgt sich dahinter?
Das Phänomen kennt sicherlich jeder – in Umfragen schätzen die Menschen ihr eigenes (Konsum-)Verhalten überwiegend positiv ein, sprich, für die Befragten sei es wichtig, auf ökologische und soziale Standards zu achten, auf gesunde Ernährung usw. usf. Nur leider kommt davon in der Realität kaum etwas an. Das meine-landwirtschaft.de-Projekt hatte seine User gefragt, wie sie 100€ aufteilen würden, also welche Bereiche damit gefördert werden sollten. Dies ist das (eigentlich wenig überraschende) Ergebnis:
Es wäre schön, wenn die Leute solche Antworten nicht nur bei virtuellen Umfragen geben würden, sondern auch tagtäglich beim eigenen Einkauf, denn man beeinflusst gewisse Strukturen in Landwirtschaft, Produktion und Handel schließlich jeden Tag aufs Neue auch durch das eigene Geld. Und da zeigt sich viel zu häufig, dass es am Ende doch oft nur darum geht, etwas möglichst billig zu bekommen, oder weil es „cool“ ist (von der Reklame entsprechend beworben) etc.
Verschwörungstheorien sind ja so eine Sache. Denn gerne mal werden vielleicht durchaus berechtigte Zweifel an offiziellen Versionen von Ereignissen oder Plänen von manchen Leuten lapidar als „Verschwörungstheorie“ abgetan, um damit weitere Diskussionen im Keim zu ersticken. In den Medien präsentierte „Fakten“ kritisch zu hinterfragen und mit einer gewissen Skepsis zu lesen, erscheint mir jedoch generell eine sehr gute Idee zu sein. Von daher ist die Grenze zwischen normalen Zweifeln und einer sog. „Verschwörungstheorie“ fließend. Aber richtige Verschwörungstheoretiker erkennt man an ihrer fast schon fanatischen Hingabe an eine Sache und daran, dass sie vollkommen von ihrer Sicht der Dinge überzeugt sind. Wenn sich Leute schon „truther“ nennen (wie die „9/11“-Skeptiker), also für sich in Anspruch nehmen, die Wahrheit gepachtet zu haben, ist mir so etwas grundsätzlich schon mal sehr suspekt. Und wenn man dann noch sieht, wie sektiererisch, mit religiös anmutendem Eifer VT’ler argumentieren und missionieren, hört bei mir dann das Verständnis auch irgendwann auf. Es ist – wie bei jedem Fanatiker – auch schwierig, mit Gegenargumenten zu kommen, weil alles, was man dagegen vorbringen könnte, erst recht als Bestätigung aufgefasst wird, so nach dem Motto „Du bist wohl auch einer von denen!“ (sprich: den Verfechtern einer New World Order, verlängerter Arm der Bilderberger usw. usf.) Der Geistig befreit-Blog, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, einen kritischen Blick auf die VT-Szene zu werfen und Kuriositäten zu dokumentieren, hat dieses Argumentationsmuster neulich am Beispiel eines Fußballspiels sehr schön auf den Punkt gebracht – „Verschwörungsdeppen goes Fußball“:
Allmystery-User “Bakterius” wird die seit zehn Jahren anhaltende – und teilweise zum Großteil an Dummheit nicht zu überbietende – 9/11-Diskussion zu blöde und er überträgt das Rumgedeppe der Verschwörungs-Schwachköpfe auf ein Fußballspiel:
“In der Masse scheinen die dämlichsten Merkwürdigkeiten bei nicht wenigen offenbar Wirkung zu zeigen. Und es zeigt sich immer wieder, dass man jede Merkwürdigkeit bis zum Erbrechen richtigstellen kann, ohne dass diese Leute Einsicht zeigen, denn sie können ja munter mit der nächsten “Merkwürdigkeit” winken. Du kannst eine ganz normale Fußball-Übertragung nehmen, diese einfach als Verschwörung bezeichnen und anfangen “Merkwürdigkeiten” zu sammeln: – Warum verspricht sich der Kommentator bei dieser Chance? – Wieso gibt es in jener Szene einen Bildaussetzer? – Warum spricht der Co-Trainer von einem 4:1, wenn es doch ein 1:4 war? – Warum schreit der Kommentator “Tor!”, obwohl der Ball im letzten Moment doch noch am Tor vorbei geht? – Wieso sieht der Trainer der Siegesmannschaft auf diesem Foto so ärgerlich aus? – Warum lacht der Kapitän der Verlierer nach dem Spiel während eines Interviews? – Warum wird uns das angeblich Ergebnis ständig vor die Nase gehalten? – Wieso gibt der Schiedsrichter die Rote Karte nicht? – Warum trifft der hochtalentierte Stürmer das Tor aus drei Metern Entfernung nicht? – Wieso gewinnt ausgerechnet jene Mannschaft, welche gegen die andere Mannschaft noch nie zuvor gewonnen hat, schon gar nicht in dieser Höhe? – Warum erzählt ein Fan der Siegesmannschaft, dass er das nicht versteht? – Was sind das für Explosionsgeräusche aus dem Fanblock? – Was haben die vielen Polizisten im Stadion wirklich gemacht? – Warum hat keine Kamera das Handspiel deutlich sichtbarer aufnehmen können? – Wem hat dieser Sieg denn genutzt? Immerhin ist der Sieger kurz danach in die zweite Liga abgestiegen. – Warum sollte ich dem Vereinsmanager noch trauen, wenn er uns doch schon bei den Transfergesprächen und der Ablösesumme seiner Spieler nicht die Wahrheit gesagt hat. …
So kann man ewig weiter machen und je mehr Bildmaterial, Zeugenaussagen und Berichterstattungen mir zur Verfügung stehen, umso mehr “Merkwürdigkeiten” könnte ich aufzählen, freilich ohne irgendeinen Beweis vorbringen zu können, aber die Masse an “Indizien” spricht ja für sich. Mit der Zeit wäre ich nicht mehr allein mit meinen Zweifeln und andere kopieren meine “Argumente” lustig weiter. Die Zahl der Verschwörungsgläubigen nimmt zu und ich kann sagen, dass wir doch nicht alle blöd sein können.”
Wie die Beeinflussung des Weltgeschehens tatsächlich vor sich geht, auch ganz ohne eine Art Weltverschwörung, das zeigt der Beitrag „Weniger Demokratie wagen“ der Website German Foreign Policy. Mit Lobbyismus und steter Meinungsbeeinflussung werden so gewissen Standpunkte plötzlich salonfähig – denn wofür hier der Autor Laszlo Trankovits in dem bei der FAZ erschienenden Buch eintritt, ist eine Machtbündelung bei den jetzt schon einflussreichsten Entscheidern… Schon sehr bedenklich, was für ein Gedankengut sich in diesem Land so breit zu machen beginnt (man denke nur an den Erfolg von Sarrazins abstrusen Thesen). Die galoppierende EU-Skepsis bzw. die durch die aktuellen politischen Entscheidungen angefachten Ressentiments gegen Euro & Co. sowie die ausufernden EU-Bürokratismen, tragen sicherlich auch nicht zum sozialen Frieden in Europa bei:
Eine aktuelle Buchpublikation aus einem der einflussreichsten deutschen Zeitungsverlage fordert den Übergang zu “weniger Demokratie”. Das aktuelle Regierungshandeln sei zu stark vom “lähmenden Einfluss der ‘Stimme des Volkes’ (…) und des alles anzweifelnden emanzipatorischen Zeitgeists” geprägt, heißt es in der Verlagsankündigung für die Schrift. Der Autor fordert deshalb “Systemkorrekturen” ein, um die “Politik effizienter zu machen”. Diese “Korrekturen” müssten in einem Rückbau demokratischer Partizipation bestehen. Das Buch, das unlängst unter dem Titel “Weniger Demokratie wagen” veröffentlicht worden ist, wird intensiv von Sendeanstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beworben, etwa vom sozialdemokratisch geprägten Westdeutschen Rundfunk (WDR). Die Forderung nach dem Rückbau der Demokratie in Deutschland wird seit geraumer Zeit in einflussreichen Zirkeln der deutschen Eliten erhoben. (…)
(…) Ungeachtet dessen tritt Trankovits in seinem neuen Buch mit einer Reihe von Forderungen an die Öffentlichkeit, durch welche die demokratische Mitbestimmung in Deutschland reduziert werden soll. Er verlangt: “Weniger Wahlen. Längere Legislaturperioden.” Für die Regierung fordert er: “Mehr Zentralisierung. Mehr Machtkonzentration. Mehr Kontrolle.” Mit Blick auf die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht immer wieder angerufen wird, weil die Verfassungsgemäßheit neuer Gesetze häufig in Frage steht, schreibt Trankovits: “Auch die immer stärkere Einbindung des Bundesverfassungsgerichts führt in eine falsche Richtung.”[3] In der “Praxis des Regierens” seien anstelle von Mitbestimmung “Kompetenz, Entschlussfreudigkeit und Führungskraft” vonnöten. Es dürfe keinesfalls suggeriert werden, “in einer demokratischen Gesellschaft ließen sich Ungleichheit beseitigen und soziale Gerechtigkeit herstellen”. Von den Eliten fordert Trankovits, selbst Mitglied des elitären Rotary-Clubs, ein “Bekenntnis zu Kapitalismus und Profit”; für die Vermittlung politischer Maßnahmen gegenüber der Bevölkerung verlangt er “intelligente Formen politischer PR”. Die Forderung nach mehr “Transparenz” hingegen sei “für die Effizienz jeglicher Regierungsarbeit (…) oft kontraproduktiv und lähmend”, erklärt Trankovits; sie müsse deshalb zurückgewiesen werden. (…)
(…) Ein klein wenig Diktatur
Dies entspricht Einschätzungen, die letztes Jahr in der Zeitschrift Internationale Politik getätigt wurden. Dort hieß es ebenfalls, der Aufstieg Chinas habe “den Wettbewerb der Systeme neu entfacht”. Vor allem “Manager und Industrielle” hofften, “schneller zum Zuge zu kommen”, wenn man die demokratische Teilhabe beschränke. Beklagt würden, hieß es über entsprechende Debatten in den Eliten, vor allem die Schwerfälligkeit demokratischer Entscheidungsprozesse und größere “Mängel in der Auswahl des politischen Personals”. Daraus ergebe sich der Wunsch nach einem “sachorientierten, entpolitisierten Verwaltungshandeln”, tendenziell der “Wunsch nach ‘ein klein wenig Diktatur'”. In der Tat werde im Berliner Establishment bereits über diktatorische Praktiken diskutiert. Der NS-Kronjurist Carl Schmitt habe einst zwischen einer partiellen (“kommissarischen”) und einer totalen (“souveränen”) Diktatur unterschieden. “Wenn heute verschiedentlich von diktatorischen Befugnissen und Maßnahmen die Rede ist, dann zumeist (! d. Red.) im Sinne dessen, was Schmitt als kommissarische Diktatur bezeichnet hat”, berichtete die Zeitschrift, die allerdings auch gewisse Probleme bei der Realisierung erwähnte (german-foreign-policy.com berichtete): “Es gibt bloß kein Verfassungsorgan, das sich auf das Risiko der Einsetzung eines kommissarischen Diktators einlassen will.” (…)
(…) Pfeil, Präsidiumsmitglied der hessischen FDP, hat eine ganz eigene Vorstellung, wie das Drama seiner Partei zu erklären ist. Aus seiner Sicht liegt es nicht an Rösler oder an Westerwelle, dessen Rücktritt Pfeil selbst noch im Dezember gefordert hatte. Nein. Schuld sind die Wähler. Genauer gesagt: das durchschnittliche Bildungsniveau der Wähler. (…)
Der Interviewer will es genauer wissen. “Also sind die Wähler zu ungebildet, um die Botschaft der FDP zu verstehen?” Pfeil: “Die Masse ja. Deswegen werden wir nie eine Volkspartei. Liberal zu sein, ist keine Massenmeinung.”
Heißt: Nicht die FDP macht Fehler, die Wähler sind einfach zu dumm für die FDP. Klar, gedacht haben das viele schon. Und hinter vorgehaltener Hand wird seit langem gemunkelt, dass in den SPD-geführten Ländern deswegen so wenig für Bildung gemacht wird, damit die FDP keine Schnitte mehr hat. (…)
Apropos FDP – man soll zwar auf Quasi-Toten nicht herumhacken, aber wo wir grad beim FDP-Bashing sind, hier noch ein Beitrag von Panorama über die „Arbeitsmoral“ von Frau Pseudo-Dr. Koch-Mehrin:
Okay, diese Meldung kommt für alle, die sich schon länger mit Gentechnik und ihren potentiellen und konkreten negativen Auswirkungen befassen, nicht wirklich überraschend – aber schön, dass die Süddeutsche Zeitung das Thema in die Schlagzeilen hievt: „Studie zu Gengemüse Grüne Gentechnik schadet Umwelt und Landwirten“
Auf der 