Das Thema Lobbyismus begleitet mich ja nun schon von den Anfängen des Konsumpfs an. Man kann eigentlich auch kaum über die Zustände in der Welt, über das Wirtschaftssytem, seine Folgen für Umwelt und Menschen, über mediale Kampagnen und Beeinflussung im Sinne der großen Konzerne referieren, ohne quasi automatisch über den Begriff „Lobbykratie“ zu stolpern. Dieses Schlagwort bezeichnet meines Erachtens sehr gut und treffend, wie sehr wir uns gerade in den westlichen Staaten von den einstigen idealen der Demokratie entfernt haben und wie immer mehr Entschiedungsgewalt von den sogenannten Volksvertretern in die Hände der Vorstandsvorsitzenden der Unternehmen übergeht. Natürlich nicht offiziell und auch nicht unbedingt sofort zu erkennen, aber spätestens seit dem Siegeszug der Public Relation-Industrie, die die Wünsche der Wirtschaft so geschickt verpackt und mit Zuckerguss versieht, dass die Bürger und Politiker sie möglichst widerstandslos schlucken.
Kategorie: Lobbyismus Seite 6 von 14
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Ach ja, sie können einem wirklich richtig leid tun, die vier großen Energieoligopolisten. Da droht doch nun tatsächlich, dass ihnen ihre Lieblingsspielzeuge – die Atomkraftwerke –, mit denen sie immense Gewinne einfahren, einfach so mir nichts, dir nichts weggenommen werden. Plötzlich hätte die bqeueme Lizenz zum Gelddrucken ein Ende. Weniger Erpressungspotential, größere Energiesouveränität auf Seiten der Bürger, all so Zeuchs aus der Teufelsküche von Selbstbestimmung und Selbstversorgung, steht als Schreckgespenst für RWE, Vattenfall, EnBW und E.ON auf der Agenda. Aber selbstverständlich wären ausschließlich dem Aktionärswohl verpflichtete Großkonzerne keine ausschließlich dem Aktionärswohl verpflichtete Großkonzerne (sondern am Ende gar – o Graus! – dem Wohl der Menschen und des Landes verpflichtete Unternehmen mit Gewissen und gesellschaftlichen Pflichten), wenn sie dies einfach so geschehen ließen. Den Ausstieg vom Ausstieg aus dem ursprünglichen rot-grünen Atomausstieg nutzen die Firmen für Drohgebärden, für Schwarzmalerei und nun womöglich auch noch dazu, die imaginären zukünftigen Gewinne vom Staat einzuklagen. Soll heißen: wir alle dürften in dem Fall den Aktionären der vier Stromriesen ihre Dividende und den Managern ihre Boni finanzieren. (Siehe dazu den Artikel im Manager Magazin „Konzerne attackieren Energiewende: Topkanzleien sollen Atomkraftwerke retten“). So funktioniert die sogenannte „freie Marktwirtschaft“ heutzutage, das ist Demokratie unter der Knute wirtschaftlicher „Sachzwänge“…
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Als Selbständiger habe ich mir über so manches, was im steuerlichen und wirtschaftlichen Alltag so abläuft ehrlich gesagt noch nie so richtig Gedanken gemacht. Ich bin immer froh, wenn ich meine Steuererklärungen pünktlich abgegeben habe, das Finanzamt sich ausnahmsweise mal nicht zu meinen Ungunsten verrechnet (wie in den letzten zwei Jahren geschehen, aber zum Glück von mir rechtzeitig bemerkt und dann auch vom Amt zähneknirschend korrigiert) und ansonsten vom Staat in Ruhe gelassen werde. Auf irgendwelche Vorteile oder Vergütungen braucht man, wenn man selbständig tätig ist, in Deutschland sowieso gar nicht erst großartig zu hoffen, denn hierzulande gilt man als nicht abhängig Beschäftigter eher als Staatsfeind (da man ja vergleichsweise unabhängig von den sonstigen Zwängen des Systems agieren kann) und muss dementsprechend auch gepiesackt werden. Das ist der Preis der (vergleichsweisen) Freiheit, über die eigene Zeit und den Tagesablauf und auch das Arbeitspensum zumindest teilweise selbst bestimmen zu können.
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Den US-amerikanische Pflanzen„schutz“mittelhersteller und Genforschungsverfechter Monsanto hatte ich ja gestern schon in meinen Lesetipps erwähnt, und auch sonst in meinem Blog des öfteren sehr kritisch beäugt – sei es wegen ihrer Versuche, Gensoja weltweit in die Märkte zu drücken (mit all den daraus entspringenden negativen Folgen für die Umwelt und auch die Bauern) oder die Natur mit ihrem Gift Glyphosat bzw. Roundup zu zerstören. Nun bin ich auf zwei weitere Artikel gestoßen, die zeigen, mit welchen Methoden dieser Konzern vorgeht, um seine Marktmacht zu sichern und seine Produkte zu etablieren.
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Was macht man am besten, wenn man als Unternehmen davon abhängig ist, dass einem die Gesellschaft nicht die Geschäftsgrundlage entzieht und sie einen außerdem vor wirtschaftlichen Rückschlägen schützt – so wie im Bankenbereich? Richtig, man bemüht sich schon möglichst früh, Lobbyarbeit an der Basis zu leisten, um das Meinungsbild der Menschen entsprechend ganz im eigenen Sinne vorzuformatieren. Nun ist es nicht neu, dass große Konzerne sich in den letzten Jahrzehnten immer wieder und vermehrt in den Bildungsbetrieb einmischen – man denke an die Bertelsmann Stiftung oder auch an BP; das britische Unternehmen hat eigene (bewachte!) Bereiche an amerikanischen Unis, an der Studenten exklusiv für sie forschen (was in der Doku „Gekaufte Wahrheit“ von Bertram Verhaag sehen kann). Aus der Sicht der Unternehmen, die ihren eigenen Profit und den Ausbau ihrer Marktmacht im Blick haben, ist das durchaus verständlich. Ob es auch für die gesamte Gesellschaft von Vorteil ist, wenn einstmals freie Lehre solcherrt kanalisiert wird, darf bezweifelt werden. Von daher finde ich die beiden folgenden Meldungen eher bedenklich – die taz berichtet in „Wissen von der Deutschen Bank“ darüber, wie sich das Bankinstitut an Berliner Unis mit eigenen Instituten einen Wissensvorsprung zu sichern versucht:
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Dass ich eine besonders hohe Meinung von Werbefritzen und Marketingheinis hätte, kann man sicherlich nicht behaupten. Das Ansehen dieser Berufsgruppe ist in meinen Augen aber noch ein wenig gesunken (sofern das überhaupt möglich war), nachdem ich den Beitrag „Wie die Werbewirtschaft Schulen und Kindergärten ins Visier nimmt“ von Report Mainz über sog. „Bildungssponsoring“ gesehen hatte und darin die selbstzufriedenen, anscheinend bar jeder Zweifel über ihr Tun seienden Werber erblickte, die nur darüber nachdenken, wie sie die Produkte ihrer Auftraggeber möglichst prominent an Schulen und Kindergärten platzieren können. Dazu fällt mir echt nichts mehr ein! Wir sind auf dem „besten“ Weg zu amerikanischen Verhältnissen, wie mir scheint (obwohl man dort ja mittlerweile wieder versucht, den Kommerz an Schulen ein wenig zurückzudrängen)…
Das Geld in Kindergärten und Schulen ist knapp. Bildungssponsoring heißt deshalb seit einigen Jahren das Zauberwort. Unternehmen und Verbände sollen die leeren Kassen wieder füllen. Doch die nutzen Bildungssponsoring gezielt, um in Kitas und Schulen Markenwerbung zu betreiben. Das ist in 13 Bundesländern eigentlich verboten.
Ein Weg, dieses Verbot zu umgehen, ist den Lehrern gesponserte Unterrichtsmaterialien anzubieten. Die sind auf den ersten Blick oft attraktiv und aufwändig gestaltet, doch bei genauerem Hinsehen halten so Werbebotschaften Einzug in die Klassenzimmer. Politisch motivierte Stiftungen und Unternehmen nehmen so massiv Einfluss auf die Lehrinhalte oder bombardieren bereits Kindergartenkinder mit Markenlogos.
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Organisiertes Verbrechen ist ein großes Problem unserer Tage. Und damit meine ich nicht nur Mafia oder osteuropäische Einbrecherbanden, sondern vor allem das, was der Amerikaner „white collar crimes“ nennt, also Verbrechen mit Schlips und Kragen – die unter dem Deckmantel vermeintlich seriösen Wirtschaftens begangen werden bzw. die sogar als normales Wirtschaften gelten. Der Verein Business Crime Control wurde mit der Absicht gegründet, diesen Wirtschaftsverbrechern auf die Finger zu schauen und dafür zu sorgen, dass nicht alles unter den Teppich gekehrt und mit Schweigen umhüllt wird, was in dem Bereich so geschieht:
BCC beschäftigt sich seit 1991 mit krimineller Ökonomie und ihren sozialschädlichen Auswirkungen auf Arbeitsplätze, Löhne, Gehälter, Einkommen, damit auf die Finanznöte der Kommunen, Länder, Staaten und anderen Sozialleistungsträger. Mit der kriminellen Ökonomie beginnt auch die systematische Zerstörung der sozialstaatlichen Demokratie und unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Niemand außer BCC fragt bisher nach dem ursächlichen Zusammenhang von Wirtschaftsverbrechen und Wirtschaftskrisen. BCC lenkt nicht – wie manche pseudokritische Organisation – von den Ursachen ab, BCC analysiert Interessen, Abhängigkeiten und Verflechtungen verantwortlicher Personen und Institutionen. BCC gibt im 18. Jg. die Vierteljahreszeitschrift “BIG Business Crime” heraus.
Es gibt auch dieses Jahr wieder eine zentrale Veranstaltung von BCC – die Business Crime Control-Konferenz 2011, die am 14. Mai in Frankfurt/M. stattfinden wird – weitere Infos wie das genaue Programm findet Ihr auf der Website:
Diese BCC-Konferenz 2011 steht im Zeichen der Erinnerung an die Gründung von BCC vor 20 Jahren. Das Thema:
“Wirtschaft zwischen sozialstaatlicher Demokratie und krimineller Ökonomie – 20 Jahre Business Crime Control – Bilanz – Analyse – Prognose.”
Auf dieser Konferenz wird der ehemalige Tourismusunternehmer Günther Kozica aus Kassel/Calden, der seit Mitte der 80er Jahre unter größten Risiken gegen das ihm von einer sowejtischen Reederei, deutschen Politikern, Behörden und der Justiz als Opfer eines schweren Wirtschaftsverbrechens gegen das ihm zugefügte Unrecht kämpft, mit dem BCC-Preis für Zivicourage ausgezeichnet.Dann halten Hans See, Erich Schöndorf und Stephan Hessler über verschiedene Problembereiche der kriminellen Ökonomie Referate, die anschließend mit den Teilnehmern diskutiert werden.
Im Mittelpunkt wird das Referat der ehemaligen Oberstaatsanwältin Margrit Lichtinghagen stehen, das sich mit der Rolle der in Deutschland weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften im Kampf gegen Wirtschaftskriminalität im Allgemeinen und Steuerkriminalität im Besonderen befassen wird. Margrit Lichtinghagen, die bekannt wurde, als sie den damaligen Telekomchef Klaus Zumwinckel verhaftete und in Verdacht geriet, dazu das Fernsehen informiert zu haben, wurde mit unberechtigten und inzwischen widerlegten Vorwürfen aus dem Amt gemobbt und arbeitet jetzt als Richterin. Da sie gegen das Land Nordrhein-Westfalen klagt, wird sie nicht über ihren Fall sprechen, sondern grundsätzliche Probleme der Strafverfolgung darlegen, die bei der Verfolgung von (mächtigen und prominenten) Wirtschafts- und Steuerstraftätern auftreten und die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in nicht vertretbarer Weise behindern.
Als weiteren Referent hat BCC auch den Hessischen Steuerfahnder Rudolf Schmenger gewinnen können, der unter der Regierung Koch mit weiteren Kollegen Opfer der eigenen Behörde wurde.
Abschließend wird eine Podiumsdiskussion mit den Referenten stattfinden, die Hans See moderieren wird.
Zum Ausklang der Konferenz wird der Kabarettist Heinrich Pachl “die Spur des Geldes verfolgen” und auf seine Weise alle noch offenen Fragen beantworten.
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Vor einigen Jahren, noch vor der sogenannten „Finanzkrise“ anno 2008, war PPP, also Public Private Partnership, der ganz große Trend, wenn es darum ging, wie Städte und Kommunen trotz klammer Kassen Schwimmbäder, Schulen und Bibliotheken betreiben konnten. So manche Gemeinde sah sich genötigt, immer mehr Angebote aufzugeben und Dienste zu streichen. In dieser prekären Lage boten private Firmen den Kommunen an, gewisse Projekte in ihrem Ort zu übernehmen, dafür mussten teils undurchschaubare Finanzierungs- und Leasingverträge abgeschlossen werden. Auf dem Papier sah dies zunächst für die Verantwortlichen toll aus, aber schon nach kurzer Zeit entpuppten sich diese Konstrukte als viel zu teuer und vor allem risikoreich, und manche Kommune hatte hinterher höhere Schulden und mehr Probleme als zuvor.
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Man benötigt keineswegs einen Super-GAU (und damit das von Politikern und Atomfreunden gerne herbeizitierte „Restrisiko“), damit Atomkraft gefährlich für die Menschen in der Umgebung eines AKW wird – die WDR-Sendung markt schilderte in „Atomkraft: Anwohnersorgen“, wie auch kleine Störfälle und sogar der Regelbetrieb die Gesundheit der Leute beeinträchtigt:
Das westfälische Örtchen Lippborg liegt im Schatten des abgeschalteten Hochtemperaturreaktors Hamm-Uentrop. In diesen Wochen herrscht hier eine diffuse Angst. Gesprächsthema: Die Gefahren der Atomenergie. Bei Apotheker Michael Christianus treffen sich die Einwohner, werden Erinnerungen an alte Störfälle wach: „Wenn ich so in die Runde frage, ist es auch für mich schon auffällig, wie viele Krebspatienten mittlerweile verstorben sind im Laufe der Jahre.“
Der Hochtemperaturreaktor ist drei Kilometer entfernt. Abgeschaltet wurde er 1989. Er war nur 423 Tage in Betrieb. Heute ist er in einen Betonsarg eingeschlossen. Als Pannenreaktor machte der THTR Schlagzeilen. 1986 – zur gleichen Zeit wie in Tschernobyl – gab es einen radioaktiven Zwischenfall. (…)
(…) Ortswechsel und Spurensuche in Jülich. Dort steht der gleiche Reaktortyp wie in Hamm-Uentrop. Die Versuchsanlage, in Betrieb zwischen 1957 und 1988, ist viel kleiner als Hamm-Uentrop. Offenbar gab es dort schwere Störfälle. Öffentlich werden sie erst jetzt, mehr als 20 Jahre später.
Der Chemiker und Sicherheitsexperte Dr. Rainer Moormann arbeitet seit 35 Jahren beim Forschungszentrum Jülich. Er berichtet: „Dieser Reaktor war über mehr als ein Jahrzehnt sehr, sehr viel zu heiß, viel heißer, als er hätte sein dürfen, um einen Wassereinbruchstörfall, der schnell abläuft, zu überleben, ohne eine große Explosion. Einen Wassereinbruchstörfall hat es sogar gegeben. Glücklicherweise ist das Leck klein geblieben. Es sind große Mengen Wasser durch menschliches Versagen in den Reaktor hineingelaufen. Wenn das nicht langsam passiert wäre, wenn es zu einem plötzlichen Riss in der beschädigten Komponente gekommen wäre, dann wäre eine größere Katastrophe wohl nicht zu vermeiden gewesen. Das heißt, es wäre über den normalen Gau hinausgegangen und wir hätten eine Freisetzung von Radioaktivität durch Explosion gehabt.“ Der Betreiber des Versuchsreaktors schreibt dazu: „Der Reaktor war für diesen Störfall ausgelegt.“
Weiter berichtet Dr. Moormann: „Man hat bereits 1974 gemerkt, dass enorme Mengen Radioaktivität, enorme Mengen Strontium 90 aus dem Reaktor entwichen, so viel, dass man es sogar nicht mehr messen konnte. Man musste die Messungen von Strontium, die etwas gefährlich sind – man muss da chemische Analysen machen -, abbrechen. Trotzdem ist man weitergefahren. Das ist natürlich aus heutiger Sicht kaum verantwortbar.“ Strontium 90 kann Leukämie und Knochenkrebs verursachen und wirkt circa 60 Jahre. (…)
Reinhold Thiel ist im Vorstand der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges. Er hat die Kinderkrebsstudie von 2007 auf den Weg gebracht und warnt auch vor niedrigen Strahlungswerten: „Ich interpretiere das so, dass offensichtlich im Bereich der radioaktiven Niedrigstrahlung, aber wirklich in der niedrigen Niedrigstrahlung – also ich rede jetzt schon von Bereichen von einem Millisievert – Effekte auftreten, die in dem normalen Strahlenschutzregelwerk nicht berücksichtigt werden.“ Radioaktive Niedrigstrahlung ist ein bislang wenig erforschtes Gebiet.
Brisante Studie
Ende 2010 veröffentlichen Forscher des Helmholtz Zentrums eine einzigartige Studie. Sie gilt als vorläufig, aber die Aussage ist brisant: Dr. Hagen Scherb und zwei weitere Forscher (Dipl.-Ing. Ralf Kusmierz, Dr. Kristina Voigt) hatten herausgefunden, dass nach der Katastrophe in Tschernobyl, aber auch im laufenden Betrieb von Atomkraftwerken in Deutschland und in der Schweiz insgesamt weniger Geburten zu bemerken sind, darunter vor allem Mädchengeburten. „Im Rahmen der Untersuchungen des Geburtengeschlechterverhältnisses um Nuklearanlagen in der Schweiz und in Deutschland zeigte es sich, dass es auch in NRW weniger Mädchengeburten beziehungsweise Geburten in der Nähe von laufenden beziehungsweise stillgelegten Anlagen gab und zwar im Umkreis von jeweils 35 Kilometern“, so Scherb.
Aus den Berechnungen ergibt sich, dass im Umkreis der deutschen Atomanlagen um die 15.000 Kinder weniger geboren wurden, als sich statistisch erwarten ließe. Die Veränderung des Geschlechterverhältnisses zu Ungunsten der Mädchen könnte auf eine Schädigung des Erbguts durch die ionisierende Strahlung hinweisen, die von Atomkraftwerken abgegeben wird. (…)
Die Forschung zur Niedrigstrahlung steht zwar erst am Anfang, aber nimmt man alle Studien zusammen, ergibt sich ein Verdacht: Auch geringe Mengen Radioaktivität können offenbar Schäden verursachen. Es braucht keinen Gau wie in Japan.
Gleichzeitig versuchen die großen Energiekonzerne wie E.ON, RWE oder Vattenfall, die im Falle des endgültigen Ausstiegs aus der Atomenergie natürlich ihre Felle wegschwimmen und Profite den Bach runtergehen sehen, Politik und Bürger mit Hillfe intensiver Lobbyarbeit „explodierende Kosten“ einzureden und so Angst zu schüren. Das Medienmagazin ZAPP beleuchtet dies in „Atomausstieg: Kampf um Öffentlichkeit“:
(…) Verwirrung ist Kalkül
Die Angst vor den Atomrisiken soll überlagert werden von einer neuen Angst: vor hohen Kosten. Zahlen werden gezielt in Stellung gebracht.
Der Hauptstadtkorrespondent der “Süddeutschen Zeitung”, Stefan Braun, erklärt: “Die Zahlenschlacht zeigt im Prinzip, dass es immer noch Kräfte gibt, die im Prinzip mit dem Argument Preis, entweder Strompreis oder Steuererhöhungen, kämpfen, um die Atomkraft zu verteidigen.”
Kemfert: “Man will Angst machen, man will auch Horrorzahlen extra in die Welt setzen, damit die Bürger entsetzt sind und man eben halt die Akzeptanz dafür nicht mehr hat. Denn in der Bevölkerung ist die Akzeptanz für den Umbau der Energie, der Energiewende, ja sehr, sehr hoch.”
Zahlen sollen nun die Stimmung drehen, eine kluge PR-Strategie. Denn Zahlen wirken auf den ersten Blick unverdächtig und glaubwürdig und werden von den Medien gerne übernommen.
Ulrich Müller von LobbyControl: ” Die Lobbyisten sagen ja gerne, sie liefern Informationen. Aber es ist halt immer so, dass die Informationen auch den eigenen Interessen dienen. Und man kann auch mit Zahlen sehr viel tricksen, dass man die Kosten überbetont, aber vielleicht Ausgleich- oder Entlastungswirkungen, die dann auch eintreten werden, nicht mit berücksichtigt. Also da gibt es einfach viele Methoden, wie man zu den gewünschten Zahlen kommt.”
Und die gewünschten Zahlen werden in den Medien lanciert. Die Bild am Sonntag orakelt: “Wird Strom bis zu 70 Prozent teurer?” Quelle für diese Horrorprognose ist ein “Vorstandsvorsitzender eines großen Energieunternehmens” in “vertraulicher Runde” (17.04.2011). (…)
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Dass das Word Wide Web unser aller Leben in den letzten 15 Jahren verändert und zunehmend geprägt hat, ist ja nun eine Binsenweisheit – schon die Tatsache, dass Ihr diesen Beitrag hier mit Eurem Browser lest, ist ein Beweis für die Bedeutung des Internet. :-) Da wir in einer digitalen Gesellschaft leben, beeinflusst nicht nur durchs Internet, sondern auch durch Smartphones u.ä., scheint es nur ein logischer Schritt, dass sich vermehrt Initiativen bilden, die sich mit dem Dasein in dieser gewandelten Welt befassen – so gibt es seit Mittwoch das neue deutsche Projekt Digitale Gesellschaft, das aktuell stark medial gehypt wird und dessen Grundidee die Macher wie folgt umreißen: