Kategorie: Wirtschaft Seite 44 von 54

Arbeit…

Da mir momentan die Arbeit am Blog ein wenig schwer fällt, dachte ich mir, dass es passend sein könnte, das neulich im Zeit-Artikel „Wir könnten auch anders“ schon einmal angesprochene Thema der Überhöhung des Status der Erwerbsarbeit in unserer Gesellschaft nochmal aufzugreifen. Anlass dafür ist aktuell der sehr gute Beitrag „Arbeitsplätze erhalten – warum eigentlich?“ von Claudia Klinger in ihrem digital diary, in dem sie sich fragt, wie es eigentlich kommt, dass die Politik ihr Trachten nur noch nach der Maximierung der Arbeitnehmerzahlen ausrichtet, sei die Arbeit auch noch so sinnlos und unbefriedigend.

“Der schönste Platz ist der Arbeitsplatz” – ich hab’ vergessen, welcher SPD-Politiker diesen abgründigen Spruch verzapft hat, doch steht er aus meiner Sicht für eine leider sehr verbreitete Geisteskrankheit, die den Menschen allein nach seiner Produktivität im kommerziellen Erwerbsleben bewertet. Und dabei machen (fast) alle mit, speziell auch alle, die sich das “Soziale” auf die Fahnen schreiben. Wie um Himmels Willen soll da das nötige Downsizing in Sachen Energie und Ressourcenverbrauch geschehen, wenn alle so furchtbar gerne arbeiten – und sei es als der sprichwörtliche Heizer auf der E-Lok?

(…) Schon in den 70gern, als ich als Gymnasiastin und dann als Studentin meine Job-Erfahrungen in der Arbeitswelt machte, wusste ich: DAS will ich nicht! Fast überall traf ich auf Menschen, die sich für ihre Arbeit kaum bis gar nicht interessierten, die da ihre Stunden möglichst früh am Tag hinter sich brachten und in deren täglichem Smalltalk vor allem vom Urlaub, vom baldigen Wochenende und von dem, was man sich alles kaufen wird, die Rede war. Es herrschte eine Langeweile in diesen Behörden und Großunternehmen, dass ich fast Ausschlag vor innerer Ablehnung bekam und mich immer wieder fragte: Warum machen die das so mit, noch dazu “lebenslänglich”?

Mittlerweile hat der Stress die Langeweile in der Arbeitswelt abgelöst, es gibt eine Menge “Arbeitsplätze”, von denen man nicht mal mehr leben kann – aber die Grundhaltung hat sich nicht etwa verändert: Nur ein Arbeitnehmer gilt als nützliches Mitglied der Gesellschaft. Und wer da raus zu fallen droht, fürchtet quasi den Abstieg in die Hölle. Kein Wunder, wenn alle so denken!

Passend dazu rechnen sich die jeweiligen Bundesregierungen schon seit jeher die Arbeitslosenzahlen schön, damit ihre Regierungsarbeit in dem entsprechenden hellen Licht der „Arbeits-Gesellschaft“ (wie die ZEIT die deutsche Gesellschaft titulierte) erstrahlen. Über diese geschönten Statistiken gab es schon viele Beiträge in den einschlägigen Blogs und Foren (z.B. bei Querschüsse), aber unlängst brachte das ARD-Magazin Panorama auch diesen ganz aktuellen Beitrag „5,2 Mio Arbeitslose in Deutschland – Ministerium fälscht Statistiken, der zeigt, wie dort verfahren wird, um der Öffentlichkeit einen Aufschwung vorzugaukeln. Erschreckender Weise machen die meisten Medien bei diesem Spiel einfach mit – selbst so vermeintlich seriöse Sendungen wie die Tagesschau vermelden die „offiziellen Zahlen“ ja als de facto Wahrheit.

In Zeiten von Wirtschaftskrise und Wahlkampf gibt es kaum Wichtigeres als die neuen Arbeitsmarktzahlen. Und bei der Verkündung der neuen Arbeitslosenstatistik konnte die Regierung einen Erfolg feiern. Weniger Arbeitslose – trotz Krise.

Doch dahinter steckt auch ein statistischer Kniff. Denn weniger Arbeitslose, das heißt noch lange nicht, dass mehr Bürger einen Job haben. Tatsächlich hat sich die Zahl der Menschen in Lohn und Brot kaum verändert. Die Regierung hat lediglich die Zählweise geändert, rechnet immer mehr Arbeitslose aus der Statistik heraus. Ein Arbeitsloser weniger ist etwa Wolfgang K. Die Arbeitsagentur hatte ihn zu einem privaten Arbeitsvermittler geschickt. Das reichte aus, um ihn aus der Hauptsumme der Arbeitslosen herauszurechnen, ohne dass er einen Job oder eine Ausbildung bekommen hat. Alle zwei Wochen hat er jetzt einen Termin beim privaten Vermittler.

Schon seit Jahren hat die Arbeitslosenstatistik immer weniger Aussagekraft. Panorama zeigt, welche Tricks sich die Regierung vor der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes hat einfallen lassen.

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Charlotte Roche interviewt Klaus Werner-Lobo

Da ich derzeit vor mich hin kränkel und keine großartigen eigenen Texte zusammenbekomme, will ich Euch heute dennoch dieses nette kleine Interview ans Herz legen, das Charlotte Roche vor einiger Zeit im Stern (!) mit Klaus Werner-Lobo, u.a. Autor der Bücher „Schwarzbuch Markenfirmen“ und „Uns gehört die Welt!“ geführt hat. Darin kommt so manch heißes Eisen rund um Globalisierung und kapitalistische Weltordnung zur Sprache. Die Überschrift des Artikels, „Von Muschis und Multis“ ist natürlich grausig, aber vom Stern kann man wohl nichts anderes erwarten – man muss wohl eher froh sein, dass er sich dieses Themas mal annimmt.

(…) Wenn Sie sich etwas wünschen dürften, um die Welt besser oder erträglicher zu machen, was wäre das?

Dass jeder seine persönlichen und beruflichen Möglichkeiten nutzt, um aktiv an der Gestaltung der Welt teilzunehmen. Das geht nur, wenn wir an unsere eigenen Träume glauben, anstatt die Erwartungen anderer zu erfüllen. In der Schule, durch die Werbeindustrie und die Konkurrenzgesellschaft lernen wir Wettbewerbsfähigkeit, Konsumwahn und Ellbogenqualitäten statt Teilen und Mitgefühl. Mädchen sollen aussehen wie Barbie-Puppen, Jungs sollen noch immer vor allem ökonomisch erfolgreich sein. Glücklich macht das niemanden, es erzeugt nur scheinbare Gewinner und vor allem das Gefühl, ein Loser zu sein wenn man es in diesem System nicht “schafft”. Wenn wir wieder mehr miteinander reden und uns über die Hintergründe von Missständen informieren, werden wir merken, dass Solidarität und Zivilcourage glücklicher machen als “Geiz ist geil”.
(…) Gibt es etwas, das Sie besonders wütend macht?
Ja, der Zynismus der Mächtigen. Die Deutsche Bank wirbt zum Beispiel für Aktienspekulationen auf die Nahrungsmittelkrise. Da heißt es auf der Homepage des Bankenfonds DWS: “Die Weltbevölkerung wächst stetig, die landwirtschaftlichen Nutzflächen schrumpfen und Ernteausfälle häufen sich. Diese Herausforderung ruft der Agrarwirtschaft viel Innovationskraft ab, von der auch der DWS Invest Global Agribusiness profitieren kann.” Das muss man sich mal vorstellen: Übersetzt heißt das, dass wir damit Geld verdienen sollen, dass andere hungern.

Hat Sie eigentlich eine der von Ihnen genannten Firmen mal verklagt? Ein gutes Image ist für Markenfirmen doch so ziemlich alles.
Deswegen nenne ich diese Konzerne ja auch das “gut organisierte Verbrechen”. Die sind so gut organisiert, dass fast alles, was sie tun, legal ist, weil sie großen Einfluss auf unsere Regierungen haben. Aber sie wissen auch, dass meine Vorwürfe stimmen. Und dass sie bei einem Prozess damit rechnen müssten, sich ins Rampenlicht der Öffentlichkeit zu stellen. Die schweigen das Problem lieber tot, das ist aus ihrer Sicht auch gescheiter.

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Neues aus der Welt der industriellen Nahrungsmittelproduktion: Gift im Frühstücksei

Wieder einmal überraschte mich das N3-Magazin markt neulich mit einer kritischen Reportage, die ein Schlaglicht wirft auf die industrielle Nahrungsmittelproduktion (von LEBENSmitteln mag ich in dem Zusammenhang gar nicht mehr schreiben) und zeigt, mit welchen Methoden hier nach Profit gestrebt wird, ohne Rücksicht auf die Gesundheit der Konsumenten – „Gift im Frühstücksei – Nikotinsulfat in Hühnerställen”:

Anfang des Jahres wurden in einem Hamburger Gefahrgutlager 19,4 Tonnen  der hochgiftigen Lösung Nikotinsulfat gefunden. Dieses Mittel ist bei Hautkontakt schon in geringen Mengen giftig. Die tödliche Dosis liege bei ungefähr vier Kubikzentimetern, so Dr. Rainer Wujciak vom Pflanzenschutzamt Hamburg. Das sind nur wenige Tropfen.

Dieses Nervengift war für die Reinigung von Hühnerställen bestimmt.

(…) Wenn Nikotinsulfat als Schädlingsbekämpfungsmittel angewendet wird, können sich Nikotinrückstände in Geflügelprodukten finden. Das niedersächsische Verbraucherschutzministerium bestätigte, dass Rückstände von Nikotin in Ei und Legehennen in einer Verdachtsprobe von 2007 gefunden wurden.

(…) Auch in anderen norddeutschen Bundesländern wird jetzt verstärkt nach Nikotinrückständen in Geflügelprodukten gesucht. Ergebnisse liegen noch nicht vor. Der Handel mit Nikotinsulfat ist äußerst lukrativ. Der Hamburger Chemikalienhändler soll einen großen Kundenkreis haben. Er bestreitet aber alle Vorwürfe.

Eckehard Niemann von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft kritisiert: „Der Handel mit dem illegalen Gift blüht.“ Sein Verdacht: Die kürzlich gefundenen 19,4 Tonnen Nikotinsulfat sind nur die Spitze des Eisbergs. Er hat mit Insidern aus der Geflügelbranche gesprochen. Nach ihren Angaben sind mindestens 100 Tonnen Nikotinsulfat im Umlauf. Eine gewaltige Menge für einen so giftigen, hoch konzentrierten Stoff, so Eckehard Niemann.

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Every bank is a bad bank – Wege aus der Wachstumsökonomie 2/2

1158721_business_building_series_2Weiter geht’s … Der zweite grundlegend lesenswerte Artikel der letzten Tage kommt aus einer Richtung, aus der man grundlegend systemkritische Gedanken jetzt nicht unbedingt erwarten würde – nämlich aus der Wochenzeitung DIE ZEIT. In seinem sehr langen, aber unbedingt empfehlenswerten Essay „Wir könnten auch anders“ (Tipp: Ausdrucken und in Ruhe am Strand oder auf dem Balkon durchlesen) legt Wolfgang Uchatius gut die Probleme dar, vor denen unser System steht und deutet an, wo Änderungen von Nöten wären. Z.B. in einer Abkehr vom Wachstumswahn oder in Alternativen zu unserem derzeitigen zins- und damit schuldgetriebenen Geld.

In diesem Jahr wird Opel besonders wenig Autos bauen. Die kommenden Monate werden furchtbar für Unternehmen überall auf der Welt werden. Das Ökosystem der Erde aber wird sich ein klein wenig erholen. Die Wirtschaft wird schrumpfen, und die Natur wird wachsen. Das ist die gute Nachricht der Weltrezession.

(…) In den vergangenen dreißig Jahren hat sich das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland verdreifacht. Das heißt, verkürzt gesagt: Der durchschnittliche Deutsche kann sich heute dreimal so viel leisten wie damals. Die Lebenszufriedenheit aber ist unverändert geblieben. Genau wie in Frankreich, in Großbritannien, in Italien, genau wie in fast allen großen Industrieländern, mit Ausnahme der USA. Dort sind die Menschen heute sogar weniger glücklich als früher.

Sehr zutreffend finde ich auch Uchatius’ Bemerkungen über das Phänomen der Lohnarbeit, die vor allem in Deutschland als das wichtigste im Leben jedes Menschen angesehen wird:

Es gibt einen Begriff, den Soziologen wählen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland mit einem einzigen Wort charakterisieren wollen: Arbeitsgesellschaft. Sie meinen damit ein Land, in dem die Leute ihre Berufe in Todesanzeigen und auf Grabsteine schreiben und, sollten sie einander zu Lebzeiten kennenlernen, spätestens nach dem fünften Satz fragen: »Und was machen Sie beruflich?«

In einem solchen Land gilt der Besitz eines Arbeitsplatzes als Maßstab für ein erfolgreiches Leben. Wobei es wichtig ist, dass es eine richtige, eine bezahlte Arbeit ist. Nicht Fußballtrainer einer Kindermannschaft. Oder Pfleger eines erkrankten Angehörigen. Oder gar Hausmann. Sondern zum Beispiel Fließbandarbeiter bei Opel.

(…) Egal ob Arbeitszeitverkürzung oder Grundeinkommen, die theoretischen Konzepte liegen vor, man muss sie nur anwenden. Man braucht allerdings Mut. Es geht, rein theoretisch, also auch ohne Wirtschaftswachstum. Die Meyers brauchen es nicht, und die Arbeitsgesellschaft ließe sich auch verändern. Es wäre die größte politische Anstrengung in der Geschichte der Bundesrepublik, aber es wäre möglich. (…)

Mit dem derzeitigen politischen Personal und der aktuell auf breiter Front zu beobachtenden Abwesenheit von Visionen und dem Mut zu echten Änderungen, wird das wohl so bald leider nichts…

(…) Vielleicht werden die Bibliothekare dann neue ökonomische Lehrbücher in die Regale stellen. Bücher, deren Autoren sich Gedanken darüber machen, wie sich eine freie Wirtschaftsform gestalten ließe, die ohne Wachstum auskommt. (…)

Es gibt diese Bücher noch nicht. Niemand weiß, wie eine Post-Wachstumsökonomie aussehen könnte. Genauso wie vor fünfhundert Jahren niemand wusste, wie der Kapitalismus aussehen würde. Er ist einfach entstanden, und erst danach machten sich Leute, die sich Ökonomen nannten, daran, dieses neue System zu beschreiben. Gänzlich verstanden hat es bis heute niemand.

Auch die FAZ begrüßt in „Ist die ZEIT reif für die Post-Wachstums-Ökonomie?“ diese angestoßene Diskussion. Ich finde es bemerkenswert und erfreulich zugleich, dass Gedankengut, das sonst oft nur in radikal-linken Kreisen zirkuliert, dabei ist, den Sprung in den konvervativen Mainstream zu schaffen. Vielleicht ist ja doch noch nicht alles zu spät. Hauptsache, die Krise wird als Chance begriffen und man versucht nicht, wie es unsere Politiker derzeit tun, alles wieder genauso weiterlaufen zu lassen wie zuvor, in der blinden Hoffnung, dass sich das System mit seinen ganzen Problemen irgendwie von ganz alleine schon regeln werde. Oder doch zumindest bis zur nächsten Wiederwahl alle Bürger brav stille halten…

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Every bank is a bad bank – Wie blöd sind wir eigentlich? – Wege aus der Wachstumsökonomie 1/2

Ich denke, es wird mal wieder Zeit für ein paar grundsätzliche Gedanken – Überlegungen zum System an sich, also zu unserer zu ewigem Wachstum verdonnerten Wirtschaft und der alles überstrahlenden „Systemrelevanz“ der Banken. Ich bin in den letzten Tagen auf zwei neue Artikel gestoßen, die sich genau mit diesen Fragen beschäftigen und so gut sind, dass sie soagr in meine Wissensbasis übernommen werden.

1158724_business_building_series_5Heute möchte ich den ersten von ihnen vorstellen (morgen kommt der zweite) – „Every bank is a bad bank. Du bist in der Krise. Dein Problem heißt Marktwirtschaft“ stammt von der Website/dem Magazin krisis, die sich schon seit jeher sehr kritisch mit dem kapitalistischen Treiben befassen, ohne dabei staatskapitalistische „Lösungen“ (Marke „demokratischer Sozialismus“ etc.) zu propagieren. Ihr neuer Artikel geht zum einen darauf ein, dass die Bundesregierung, gegen anfänglichen (gespielten?) Widerstand, nun doch vor den Finanzinteressen einknickt und eine sog. „bad bank“ ins Leben rufen will, die den ganzen Banken ihre faulen Wertpapiere („toxisch“) abnehmen soll, damit diese wieder saubere Bilanzen aufweisen können und so weitermachen dürfen wie bisher. Das alles natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Krisis geht aber über die nur allzu logische Kritik an diesem Vorgehen hinaus und hält auch Lösungen, wie sie von z.B. Attac vorgeschlagen werden – also „Bändigung des Finanzcasionos“ etc. – für zu kurz gegriffen.

Wenn schon Krise, dann wenigstens keine falsche Krisenanalyse. „Wir bezahlen eure Krise nicht!“ ist z.B. ein dummer Spruch. Als ob ein paar Menschen („ihr“) die Krise gemacht hätten. Viele glauben: „Es gibt eine vernünftige Wirtschaft mit moderaten Gewinnvorstellungen, aber ein paar gierige Manager und Spekulanten stürzen uns ins Unglück, weil sie den Hals nicht voll genug kriegen.“ Wenn es so einfach wäre, könnte man die Krise leicht in den Griff kriegen: Ein paar scharfe Gesetze erlassen und den einen oder anderen Manager in den Knast stecken. Solch billige Rezepte werden ja tatsächlich angepriesen. Aber die Erklärung der Krise mit „Gier“ ist ungefähr genauso intelligent wie die Erklärung der Arbeitslosigkeit mit „Faulheit“. Faulheit und Gier müssten urplötzlich um sich gegriffen haben, schließlich gab es ja mal viel weniger Arbeitslose und keine Krise. Viele – auch Linke – überbieten sich zusammen mit Politikern und Medien darin, den Ackermännern, Schaefflers&Co die Schuld in die Schuhe zu schieben. Wer an Bösewichter glaubt, stellt die Systemfrage nicht. Und umgekehrt.

(…) Der Kapitalismus lebt von der Illusion ewigen Wachstums. Andernfalls jammern Unternehmerverbände, Gewerkschaften, Politiker und Kommentatoren. Denn dann geht es an Profite, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen – an die Grundlagen von Wirtschaft und Staat. Kapital strebt nicht einfach nach Profit, sondern nach Maximalprofit: es muss möglichst viel in Rationalisierung und Ausweitung der Produktion reinvestieren, um im tödlichen Konkurrenzkampf zu überleben. Profit lässt sich nur aus der Verwertung menschlicher Arbeitskraft ziehen, denn nur diese ist in der Lage, mehr Wert zu produzieren, als sie selber hat. Wer vom Verkauf seiner Arbeitskraft leben will, muss einen Nutzen für den Kreislauf aus ewigem Wachstum und Maximalprofit abwerfen. Andernfalls ist er nicht „verwertbar“, sprich überflüssig. Doch Mikroelektronik und allgemeine Computerisierung erfordern immer weniger Menschen, um immer größere und immer billiger produzierte Warenberge anzuhäufen. Es gibt also immer weniger „verwertbare“, entlohnungsberechtigte und profitable Menschen. Folglich flieht das Kapital zunehmend in die Finanzsphäre, wo die Spekulation auf zukünftige Profite das Hamsterrad aus Maximalprofit und ewigem Wachstum noch einmal weiterdreht.

(…) Wer glaubt, es kann so weiter gehen, ist selber in der Krise. Möglichst schnell wieder weitermachen wie bisher? Wieder so viele Autos produzieren wie früher? Genauer gesagt: noch mehr, denn Wachstum muss ja sein? Wieder alle „vollbeschäftigt“ mit irgendwelchem Unsinn, Hauptsache, es lässt sich Geld damit verdienen? Immer noch glauben, dass es mit dem Arbeiten-müssen-um-Geld-zu-verdienen -weil-wir-sonst-nicht- leben-können ewig so weiter geht? In der irren Hoffnung, dass schon noch irgendwas für uns abfallen wird? Bis auch die großen Staaten am Ende sind? Vergesst es. Die Frage, wie man eigentlich das Leben organisiert, wenn das Geld nichts mehr wert ist und die Staaten sich auflösen, kann sich auch in unseren Breiten schnell stellen. Werden wir alle im Elend versinken oder können wir ein besseres Leben aufbauen?

In einer freien und menschlichen Gesellschaft würden sich nicht die einen totarbeiten und die andern totlangweilen. Mehr Freiheit und Solidarität, mehr Zeit zum Lachen, Lieben und guten Leben für alle wäre drin. Mehr Selbstentfaltung und Selbstorganisation ohne die Herrschaft des Wert- und Tauschprinzips wäre möglich. Vergessen wir Marktwirtschaft und Staatssozialismus. Schaffen wir etwas Besseres.

Weniger tiefgründig, dafür aber mit jeder Menge heiligem Zorn, befasst sich auch Egon W. Kreutzer mit dem gefährlichen und teuren Unsinn der „bad bank“ – in seinem Paukenschlag von vorletzter Woche: „Wie blöd sind wir eigentlich? Gute Banken, schlechte Banken. Die tägliche Doku-Soap auf allen Kanälen“.

… Fortsetzung folgt (morgen) …

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Nichts geht ohne Coca Cola

Anlässlich der Fußball-WM 2006 in Deutschland drehte der Fernsehsender Phoenix die hochinteressante Dokumentation „Nichts geht ohne Coca Cola – Wie ein Konzern die WM dominiert“, in der die teils wenig ersprießlichen Hintergründe des Geschäftsgebarens dieses Weltkonzerns beleuchtet werden. Der Film ist auch ein Lehrbeispiel dafür, wie die von den großen Unternehmen diktierte Globalisierung funktioniert (oder eben nicht funktioniert) und welche Auswirkungen sie auf unser aller Leben hat. Und nebenbei zeigt er auch die dubiose Stellung, die die FIFA im Sportbusiness bekleidet.

Mal abgesehen davon, dass es pervers ist, dass, wie der Film z.B. zeigt, 1 Liter wertvolles Wasser in Indien für die Herstellung von 0,33 Liter der ungesunden Blubberbrause ver(sch)wendet werden, finde ich auch den Teil über das „Tafelwasser„ Bonaqua sehr interessant – mir war bisher nicht bewusst, dass es sich dabei nicht um frisches Mineralwasser, sondern lediglich um aufbereitetes Leitungswasser handelt, das extrem überteuert und mit viel peinlichem Reklameaufwand vom Coca-Cola-Konzern verkauft wird (J.B. Kerner ist sich auch hier wieder nicht zu blöd, seine Visage für diese Werbung hinzuhalten). Mir schmeckte Bonaqua sowieso noch nie, es ist so mit das ekligste Wasser, das man in Flaschen kaufen kann.

Mit Ticketverlosungen, Fußballturnieren und neuen WM-Dosen setzt sich Coca-Cola schon frühzeitig in Szene. Sportlich und fair, so will Sponsor Coca-Cola gerne beim Konsumenten ankommen. Die Sendung überprüft kritisch, welchen Wert diese Attribute tatsächlich im Alltag des Konzerns haben. Was macht der Sponsor im Gastgeberland der WM?

So stellt sich heraus, dass Coca-Cola in Ostdeutschland mancherorts Fördergelder kassierte, ohne langfristig Arbeitsplätze zu schaffen. Die Losung “hier produziert, hier getrunken” ist ebenfalls in Gefahr, denn die Konzernzentrale in Atlanta will offenkundig massiv Produktion und Vertrieb in Deutschland verschlanken. Betriebsräte befürchten die Verlagerung von mehreren Tausend Arbeitsplätzen nach Osteuropa. In Indien wird die Fairness des globalen Konzerns stark angezweifelt. Hier pumpen die Abfüllwerke den Bauern das Wasser ab, um Softdrinks zu produzieren. In verschiedenen Regionen ist der Wasserspiegel bereits um 60 Meter abgesunken. Tagelöhner arbeiten für 1,50 Euro pro Schicht. Es gibt bereits massiven Widerstand der betroffenen Bevölkerung gegen den Coca-Cola-Konzern und dessen Expansionspolitik.

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Kritik am Konsumwahn

small_tree_on_whiteIm letzten Spiegel fand sich dieses tolle Interview mit der indischen Aktivistin Vandana Shiva – „Die Bestohlenen werden sich erheben“ –, in dem sie sich gegen Konsumwahn und Wachstumswirtschaft ausspricht und dafür plädiert, Bäume zu pflanzen statt zu konsumieren. Sehr lesenswert! Hier ein paar Auszüge:

SPIEGEL ONLINE: Frau Shiva, haben Sie als Umweltaktivistin und Feministin Verständnis dafür, dass viele Menschen in Deutschland gerade die Frage umtreibt, wer die Wahl zu “Germany’s Next Topmodel” gewonnen hat?

Vandana Shiva: Nein, was diesen Teil des Lebens anbelangt, bin ich wirklich ignorant. Top-Models könnten an mir vorbeilaufen, und ich würde sie nicht erkennen. Nach Super-Models zu suchen, während das Klima und die Weltwirtschaft im Chaos versinken, ist so, als würde Nero fiedeln, während Rom brennt.

(…) Shiva: Wir konzentrieren uns sicherlich zu sehr auf die ökonomische Krise – natürlich auch, weil die Regierungen und die Automobilindustrie sie als den Anfang vom Ende darstellen. Als würde die Welt ohne Banken und Autobauer zusammenbrechen. Dabei verkauft die Automobilindustrie zu viele Wagen, die keiner wirklich braucht, und die Banken spekulieren ständig mit neuen Papieren. Statt das zu korrigieren, wird alles getan, um rettend einzugreifen. Das ist so, als hätte ein Luftballon ein Loch, und man pustet trotzdem weiter Luft hinein. Aber ein kaputter Ballon ist kaputt.

SPIEGEL ONLINE: Wir müssen uns also von Limousinen und Investment-Fonds verabschieden?

Shiva: Die Krise zeigt uns, das stetige Anhäufen von materiellen Dingen ist vorbei. Nun kann man entweder in Panik geraten oder man kann sagen, gut, dass das vorbei ist – nun kann ich mich darauf konzentrieren, ein wirklich glückliches Leben zu führen.

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Autobahn-Privatisierung: Wehret den Anfängen

bild-3Dass in Deutschland die Interessen von Autofahrern und Autoindustrie die wichtigsten und schützenswertesten sind, ist uns allen spätestens mit der unseligen Abwrackprämie wieder vor Augen geführt worden. Kombiniert man dies mit dem Trend, staatliche Aufgaben zu privatisieren (oft zu Lasten der Bürger), so entstehen Projekte wie die Privatisierung der Autobahn A5 am Oberrhein vor wenigen Tagen. Der BUND hat diesbezüglich eine Pressemitteilung herausgegeben, die die Grundproblematik und die fatalen Folgen dieser Entwicklung sehr klar darstellt und die ich deshalb hier komplett wiedergeben möchte:

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Die Bundesregierung privatisiert 370 Kilometer Autobahn
Die Lkw-Maut sorgt für ein umweltfeindliches neues Gewinnmodell: Einige Unternehmen und Konzerne wollen über privatisierte Autobahnen Milliarden aus der Straßengebühr für Lastwagen verdienen. Sechs Projekte sind (für den Anfang!) in Planung. Ein erstes Projekt wurde im Mai 2009 am Oberrhein angegangen. Während die Privatisierung der Bahn bundesweit ein wichtiges und umstrittenes Thema ist, läuft die beginnende Autobahnprivatisierung noch ohne große öffentliche Debatten.

Die Privatisierung der Autobahn lohnt sich für die Betreiber nur, wenn möglichst viele PKW und LKW die Autobahn nutzen. Eine Verlagerung auf die Bahn ist nicht im Sinne der privaten Betreiber. Nachhaltigkeit wird durch die Privatisierung nicht erreicht.
Stellen Sie sich vor der Staat, also wir alle, besäßen zwei Garagen. Diese zwei Garagen, wurden mit unseren Steuergeldern gebaut, gepflegt, repariert und brächten lohnende Mieteinahmen. Jetzt bietet sich ein privater Unternehmer an, eine zusätzliche Garage zu bauen und alle drei Garagen 30 Jahre lang zu reparieren. Er will (und bekommt!) allerdings nicht die Miete für die eine, neue Garage sondern für alle drei Garagen…
Ersetzen Sie jetzt einfach den Begriff Garage durch Autobahnspur, und den Begriff Miete durch LKW-Maut…

Einige Fragen zur Autobahnprivatisierung:

  • Warum darf der Staat von uns allen bezahlte Autobahnen einfach auf Zeit „verschenken“?
  • Glauben Sie, dass zukünftig die Transporte von Menschen und Gütern von der Autobahn auf die Schienen verlegt werden, wenn viele Menschen und Güter auf der Autobahn viel Profit bringen?
  • Wollen Sie zukünftig für eine Autobahnfahrt von Freiburg nach Hamburg, mit einer PKW- Maut, ähnlich viel bezahlen wie auf den Autobahnen in Frankreich?
  • Haben Sie schon einmal die Qualität der guten, staatlichen schweizer Autobahnen, mit der zweifelhaften „Qualität“ der privaten italienischen Autobahnen verglichen?
  • Warum haben die Verantwortlichen nichts aus den Ursachen der Finanz- und Wirtschaftskrise (Privatisierung / Deregulierung) und aus den Cross Border Leasing Pleiten gelernt?
  • Wer kennt eigentlich den genauen Inhalt der Privatisierungsverträge? Genau dieses Unwissen über die Vertragsdetails hat die Cross Border Leasing Pleiten mit verursacht.

autobahnDas Regierungspräsidium Karlsruhe hatte im Februar den Zuschlag an die „Via Solutions Südwest GmbH & Co. KG” erteilt. Die Konzession beinhaltet den 6-spurigen Ausbau der A5 im Abschnitt Baden-Baden / Offenburg sowie den Betrieb und die Instandhaltung der A5 zwischen Malsch und Offenburg über einen Zeitraum von 30 Jahren.

Die Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben bedeutet,
dass die SteuerzahlerInnen langfristig nicht nur die Baukosten und Zinsen zahlen müssen, sondern über die LKW-Maut, auch die Gewinne des privaten Konsortiums. Aus den Fehlern der Finanz- und Wirtschaftskrise (Privatisierung / Deregulierung) wurde nichts gelernt. Die finanziellen Risiken tragen wie immer die SteuerzahlerInnen. “Laut Medienberichten werden 400 Millionen Euro mit Bankdarlehen finanziert. 200 Millionen kommen demnach von der Europäischen Investmentbank (EIB, Luxemburg). Eigentümer der EIB sind die Mitgliedstaaten der EU. Weitere 200 Millionen Euro steuert laut Vinci ein Bankenkonsortium bei, dem die spanischen Banken Banco Bilbao Vizcaya Argentaria und Santander, die belgische Bank KBC und die niederländische Bank NIBC angehören. Bei den Bankdarlehen handele es sich um solche »ohne Rückgriff auf die Gesellschafter«, teilte Vinci mit. Das heißt, dass Via Solutions Südwest nicht für die Kredite haften muss. Eigenes Geld und eigene Kredite werden den Angaben zufolge nur in Höhe von 110 Millionen Euro in den A5-Ausbau investiert.” (Quelle: Baden-Online)

Bei Erarbeitung der vom Bundesrechnungshof
sehr kritisch bewerteten Privatisierung der Autobahn hatten die Beamten im Verkehrsministerium „professionelle Hilfe“. Lobbyisten der Bauindustrie “halfen” den Beamten bei „fachspezifischen Fragen” zu PPP weiter, wie die Bundesregierung 2006 zugeben musste. Externe Lobbyisten der Bauindustrie in den Ministerien und als Volksvertreter getarnte Industrielobbyisten… So wird der Staat zu Beute für privaten Gewinninteressen und die Umwelt leidet.

Nur wenn möglichst viel energiefressender und klimabelastender Verkehr über die privatisierten Autobahnen läuft, lohnt sich dass PPP Model für die Betreiber, sagt auch der Bundesrechnungshof. Verkehrsvermeidung und Verkehrsverlagerung sind, Lobby sei Dank, im Zeitalter schwindender Energiereserven und des Klimawandels dann kein Thema mehr.

Die, trotz Krise, einfach so hingenommene Autobahnprivatisierung zeigt,
dass die Ursachen der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise immer noch nicht verstanden wurden. Ein weiteres Problem ist die immer wieder bewiesene Unfähigkeit der Menschen aus solchen “hausgemachten” Katastrophen zu lernen. Wie lange wir uns diese Unfähigkeit im Atomzeitalter, im Zeitalter des Klimachaos und der Globalisierung leisten können, wird sich zeigen.

Axel Mayer, BUND-Regionalgeschäftsführer

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Veranstaltungstipp für Kiel: Attac-Themenabend zur HSH-Nordbank

Morgen (Mittwoch, 27. Mai) ist es wieder soweit – Attac in Kiel lädt ein zu einem seiner informativen Themenabende. Ab 19 Uhr in der Pumpe (Haßstraße; vermutlich in einem der oberen Räume neben dem Kino) geht es ums Thema HSH Nordbank:

Die Hamburgisch-Schleswig-Holsteinische Nordbank macht ihren Besitzern nicht die erhoffte Freude. Anstatt wie erwartet Jahr für Jahr dreistellige Millionenbeträge in die Kassen der Haushälter zu spülen, findet eine milliardenschwere Umverteilung aus dem Steuersäckel in den Finanzsektor statt. Es wird immer deutlicher, dass es nicht mehr um Krisenbewältigung geht, sondern um Fragen der politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Zukunftsgestaltung. So wie es war kann es nicht weiter gehen.

In einem Vortag von Dr. Thomas Herrmann (attac Kiel) zur HSH mit anschließender Diskussion geht es um folgende Fragen:

Was stimmt nicht in der Politik?

Wie konnte es mit der HSH soweit kommen? Wer und was trieb die Landesregierung? Welche Akteure machten aus der HSH eine Zombiebank? Womit handelte die HSH? Mit welchen „Finanzprodukten“ wird politisch forciert gespielt?

Was stimmt nicht im Recht?

Gab es lediglich Irrtümer oder liegen Rechtsbrüche vor? Welche Finanzprodukte sind rechtlich bedenklich? Werden sich Vorstände und Aufsichtsräte der HSH wegen Untreue und Betrug vor Gericht verantworten?

Was stimmt nicht in der Wissenschaft?
Wieso versagen die mathematischen Modelle? Mit best-case-Szenarien in die Katastrophe? Wieso gab und gibt es so wenig wissenschaftliche Opposition gegen die vorherrschenden Vorstellungen einer Voodoo-Ökonomie?

Was stimmt nicht in der Wirtschaft?
Millionenboni für Milliardenverluste und Hungerlöhne für harte Arbeit? Bürokratismus für kleine und mittlere Unternehmen und Anarchismus für Konzerne? Der privatwirtschaftlich organisierte Finanzsektor vor dem nächsten Zusammenbruch? Braucht die Wirtschaft eine Revolution?

Wie können die Bürger ihre Eigentumsrechte an ihren Steuern und den Einrichtungen der Daseinsfürsorge schützen und wie kann dafür gesorgt werden, dass diejenigen die Kosten tragen, die die Risiken verursachen?

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Die Doppelmoral der Deutschen Bank

Die Deutsche Bank – groß, protzig und rücksichtslos. Folgenden kritischen Beitrag – „Deutsche Bank: Image und Realität“ – brachte die WDR-Sendung markt gestern und wenn man die Sauereien sieht, die die Bank eiskalt finanziert, kann einem nur schlecht werden, vor allem, wenn man dann die verlogene Selbstdarstellung dieses Konzerns dagegen hält. Absolut ekelhaft. Niemand sollte bei diesem üblen Laden noch sein Konto haben – es gibt ja glücklicherweise eine Reihe ethisch vertretbarer Alternativen.

Die belgische Nichtregierungsorganisation „Netwerk Vlaanderen“ untersucht Fälle von unethischen Investments verschiedener Banken. Auf Basis einer Untersuchung der niederländischen Rechercheagentur Profundo veröffentlichte sie einen Bericht mit dem Namen „Bank secrets“. Darin schneidet die Deutsche Bank von allen untersuchten Banken am schlechtesten ab. Das Risiko unethischer Investments wird als „extrem hoch“ eingeschätzt. Auch der deutsche Verein „Urgewald“ kritisiert die Investmentpolitik der Deutsche Bank massiv. Unter dem Titel Deutsche Bank. Ein fragwürdiges Markenzeichen (pdf) hat sie in einer Broschüre zusammengestellt, mit welchen umstrittenen Geschäftspartnern die Deutsche Bank weltweit zusammenarbeitet. Bei der Wahl ihrer Geschäftspartner kennt sie keine Skrupel und stellt auch den schwärzesten Schafen Finanzierungen bereit, sagt Barbara Happe, eine der Autorinnen.

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