Die ARD-Sendung Monitor hatte in ihrer letzten Sendung gleich mehrere interessante Beiträge zu bieten, von denen ich Euch heute zwei kurz vorstellen möchte – beide zeigen, wie die Regierung(en) in diesem Land die Wirtschaft einseitig bevorteilen, zu Lasten der Menschen. Der erste, „Werkverträge: Das nächste Lohndumping-Modell der Arbeitgeber“ befasst sich ein wenig mit den Hintergründen des „Jobwunders“, das Deutschland gerade (vermeintlich) erlebt:
Kaum ist die Leiharbeit durch das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) zumindest etwas besser reguliert und damit für Unternehmen weniger lukrativ, da kommen Arbeitsgeber schon mit dem nächsten Billiglohn-Modell um die Ecke: Werkverträge. Sie versprechen Profit, denn teure Stammarbeitsplätze werden überflüssig, stattdessen kommt der Billigarbeiter. Von der Klassengesellschaft unter den Arbeitnehmern ganz zu schweigen. Die “Vorzüge” von Werkverträgen werden inzwischen sogar an deutschen Universitäten wissenschaftlich und fundiert propagiert, wie ein Beispiel aus Bayern zeigt.
Und im zweiten dreht es sich um ein Thema, das ich vor einer Weile auch schon mal aufgegriffen hatte – wie die Politik den Energiekonzernen ihre Profite sichert. „Die Legende vom Strompreis: Warum der Strom wirklich teurer wird“:
Das Jahr beginnt für viele mit einem Preisschock beim Blick auf die Stromrechnung. Einige Energieunternehmen erhöhen sogar bis zu zehn Prozent und begründen das mit erhöhten Kosten durch Fukushima, den Atomausstieg und die Energiewende. Und die Politik sekundiert: Besonders teuer sei der Ausbau der Photovoltaik. Tatsächlich aber senken die neuen Energien zur Zeit eher den Strompreis. In Wirklichkeit stecken hinter den Preiserhöhungen vor allem Subventionen für die Großindustrie.
Das Thema Lobbyismus begleitet mich ja nun schon von den Anfängen des Konsumpfs an. Man kann eigentlich auch kaum über die Zustände in der Welt, über das Wirtschaftssytem, seine Folgen für Umwelt und Menschen, über mediale Kampagnen und Beeinflussung im Sinne der großen Konzerne referieren, ohne quasi automatisch über den Begriff „Lobbykratie“ zu stolpern. Dieses Schlagwort bezeichnet meines Erachtens sehr gut und treffend, wie sehr wir uns gerade in den westlichen Staaten von den einstigen idealen der Demokratie entfernt haben und wie immer mehr Entschiedungsgewalt von den sogenannten Volksvertretern in die Hände der Vorstandsvorsitzenden der Unternehmen übergeht. Natürlich nicht offiziell und auch nicht unbedingt sofort zu erkennen, aber spätestens seit dem Siegeszug der Public Relation-Industrie, die die Wünsche der Wirtschaft so geschickt verpackt und mit Zuckerguss versieht, dass die Bürger und Politiker sie möglichst widerstandslos schlucken.
Anlässlich des furchtbaren Erdbebens in Japan, dass nicht nur ganze Landstriche verwüstet und weit über 1000 Menschen das Leben gekostet hat, sondern 