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Die Auferstehung des Kapitalismus – Hintergründe

Quasi im Nachgang zum schönen quer-Beitrag „Die Auferstehung des Kapitalismus“, den ich Anfang der Woche postete [1], möchte ich Euch noch zwei weitere Beiträge ans Herz legen – zum einen „Opel, Karstadt & Co. – Staatsknete, wer will noch mal? Wer hat noch nicht? [2]“, den quer drei Monate zuvor ausstrahlte und der klar macht, wieso „der Kapitalismus“ scheinbar wieder rund läuft und wie weit es um die angeblich so freie Marktwirtschaft hierzulande so bestellt ist.

Die große Koalition hat Opel gerettet, und schon fragen in Berlin mehr als tausend weitere Unternehmen ebenfalls nach Staatsgeldern. Gespräche mit dem Karstadt-Mutterkonzern Arcandor hat die SPD bereits angekündigt, und auch wenn Kanzlerin Merkel dem Unternehmen wenig Hoffnung macht, scheint in der Großen Koalition das “Helfersyndrom” regelrecht um sich zu greifen …

Die vom “Helfersyndrom” befallenen Politiker helfen reflexartig, und zwar auch dann, wenn dabei die “Grenzen des Möglichen außer Acht gelassen werden oder die Hilfe gar nicht sinnvoll ist”.

Genau: wollen die Bürger, die nicht bei Opel oder Karstadt arbeiten, die Hilfsbereitschaft der Regierung überhaupt? Lösungen wie in den USA, wo Barack Obama entgegen dem Trend in Meinungsumfragen General Motors in die Insolvenz gehen lässt, scheinen hierzulande in Wahlkampfzeiten zumindest bei Politikern unpopulär.

Zum anderen befasste sich auch der WDR in der Sendung markt ganz aktuell mit den Vorgängen rund um die (Landes-)Banken „Bad Bank: Deponie für Giftpapiere [3]“ – man kann das, was da geschieht und geschehen ist, wohl ruhigen Gewissens als Skandal und einen Betrug am Bürger bezeichnen. Möglich gemacht durch die herrschende Politik, daran sollte man bei der bevorstehenden Bundestagswahl denken, bevor man irgendwo unbedacht sein Kreuzchen macht. ;-)

Wenn die WestLB also davon spricht, dass die Risiken aus der Bank seien, dann bedeutet das nichts anderes, als dass sie nun bei den Eigentümern sind, in der Hauptsache also beim Land und den Sparkassen. Und das bedeutet, dass letztendlich der Steuerzahler diese Risiken tragen muss – über den Landeshaushalt oder die Sparkassenverbände, die ja in kommunaler Trägerschaft sind, so Professor Thomas Hartmann-Wendels. Laut WestLB sind bisher rund 300 Millionen Euro Verluste angefallen, die der Garantiegeber übernommen hat – also der Steuerzahler.

Wenn die Laufzeiten der Papiere enden, dürften die Verluste viel höher ausfallen. Denn nach wie vor sind die toxischen Papiere kaum verkäuflich, für sie gibt es praktisch keinen Markt. Stimmen unter den Eigentümern rechnen mit mindestens fünf Milliarden Euro Verlust – möglicherweise ist sogar alles weg.

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