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Die „Robin Hood-Steuer“ – eine sinnvolle Sache?

Schon seit längerem gibt es Überlegungen und Konzepte, wie man die Banken und ihre Finanztransfers so eindämmen kann, dass ihre Kollateralschäden zumindest begrenzt werden und auch die Gesellschaft als Ganzes vom Hin- und Herschieben von Finanzpositionen („Zocken“) profitieren kann, statt immer nur die Kosten tragen zu müssen. Die Tobin-Steuer, eine Überlegung des US-amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlers James Tobin ist so ein Modell – hier würde für die Banken ein sehr geringer Prozentsatz (zwischen 0,05 und 1 %) von den jeweiligen Devisen-Transaktionen fällig werden, um so zum einen Spekulieren weniger profitabel zu machen (Eindämmen von Daytrading zum Ausnutzen von kleinen Währungsschwankungen) und zum anderen die so gewonnenen Milliarden für sinnvolle Zwecke einsetzen zu können. Einige Länder in der EU, sogar die Bundesregierung, haben sich schon positiv dazu geäußert, wollen diese Steuer aber nur einführen, wenn alle Staaten mitmachen. Mit anderen Worten: es wird nichts passieren und bei reinen Absichtserklärungen bleiben (sag ich mal so dreist).

In die gleiche Kerbe, die Banken an den durch sie verursachten Kosten zu beteiligen, schlägt nun die „Robin Hood Steuer“, die die britische Aktion The Robin Hood Tax [1] derzeit aktiv bewirbt und nach vorne bringt. Dazu gibt es auch zwei nette Filme (Vorsicht: nur auf Englisch!):

Die Botschaft ist klar: wenn die Banken nur einen sehr kleinen Teil ihrer Gewinne abgeben würden, wäre damit bereits an vielen Orten die Not gelindert. Selbstredend ist das so nur Symptombekämpfung, denn ein Wirtschaftssystem, das die nicht zweckgebundene Vermehrung von Geld zum obersten Ziel gemacht hat („Wirtschaftswachstum“) und dabei über Leichen geht, hat viele grundlegende Schwächen und Makel, die durch einzelne Besteuerungen etc. alleine nicht wirklich behoben werden können. Von daher besteht sogar die Gefahr, dass Versuche, das Finanzsystem „zu bändigen“ und „an die Leine zu nehmen“ nur dazu führen, die herrschenden systemischen Ungerechtigkeiten zu zementieren und in die Zukunft fortzuschreiben. Ganz zu schweigen davon, dass davon auszugehen ist, dass die Banken & Banker etwaige zusätzliche Steuern einfach auf die Kundschaft abwälzen. Auch die generellen Schwächen des Geldsystems, also dass Geld aus Schuld entsteht und über Zinsen die Menschheit angetrieben und letztlich geknebelt werden, werden damit gar nicht gelöst. Darüber muss also wohl noch weiter nachgedacht werden.

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