- Konsumpf – Forum für kreative Konsumkritik – Culture Jamming, Nachhaltigkeit, Konzernkritik, Adbusting - https://konsumpf.de -

Macht und Korruption – Ist alles erlaubt?

Heute möchte ich Euch nur kurz auf diesen sehr interessanten Beitrag des ORF im Rahmen der Sendereihe „Ethik im Gespräch [1]“ hinweisen – „Macht und Korruption: Welchen Wert hat Ethik? [2]“, der sich mit der zunehmenden Käuflichkeit politischer Entscheidungen befasst. Ursprünglich stand die Sendung im YouTube-Kanal von Mediafootprint zur Verfügung, der leider gerade gelöscht wurde.  Hier der dazugehörige Originaltext von Mediafootprint:

Korrupte Politiker (Gesetzgeber) lösen sich von der Gesellschaft ab und machen sich zu Mitgliedern eines Kreises von Vorteilsnehmern der Strukturen, die sie selbst gemeinwohlbelastend zwischen den Wahlterminen geschaffen haben. Der Mißbrauch von Mandatsvertrauen ist gesetzlich nicht strafbar aber offensichtlich. Die Bürger erkennen diese pervertierte Gesetzgebung, die ihnen Beschränkungen auferlegt und „geschäftlich“ vernetzten Privilegierten Handlungsfreiheiten gibt.
Die vernachlässigte Justiz, welche oft nur noch als Rechtsmechanismus für wirtschaftliche Vorhaben ausgebaut wird, bekommt immer weniger Ansehen als Rechtsgrundlage für eine chancengleiche und gerechte Gesellschaftsordnung. Sie erscheint und ist verquert, gesellschaftlich undurchdacht nicht mehr bürgerkonform. Der Rechtsmechnismus wendet sich gegen die Bürger hin zu den juristischen Personen, sprich Unternehmungen. Wer als juristische Person auftritt, kann das Recht gegen die eigene Person eher abwenden und auch das Recht für seine Interessen gegen Bürger durch die bestehende Vertragsfreiheiten und Ungleichheit bei der Finanzierung von Rechtsverfahren nutzen. Die Sittenwidrigkeit der Vertragsklauseln sind durch viele Ausnahmen und schwammige Begrifflichkeiten in Gesetzen oft nicht oder nur sehr schwer anfechtbar. Es besteht zunehmend, aufgrund der korrumpierten Gesetzgebung keine gleichberechtigte Gesellschaftsordnung mehr.

Und dies die offizielle Beschreibung des ORF:

“Ethik im Gespräch – Macht und Korruption: Welchen Wert hat Ethik?“
Bei „Ethik im Gespräch“ diskutieren Philosophen in kompakter, kontroverser Form einen Aspekt praktischer Philosophie und Ethik. Moderator ist der Philosoph Peter Kampits von der Universität Wien.
Immer wieder werden Fälle von illegalen Parteispenden und Korruption in der Politik aufgedeckt. Das führt zu wachsender Politikverdrossenheit bei den Wählern. Das Interesse der Politiker, die Korruption einzudämmen, hält sich in Grenzen. Dabei zeigt ein Vergleich mit Ländern wie Kanada oder Großbritannien, dass Gesetze möglich sind, die illegalen Parteispenden vorbeugen. Unter der Überschrift „Gewinner und Verlierer? Populismus in der Politik“ wird das Zunehmen populistischer Parteien in der europäischen Politik diskutiert. Diese operieren mit eindimensionalen Feindbildern. Globalisierung, wachsende Einkommensunterschiede und Migrationsströme fördern populistische Tendenzen. Was sagt die Politische Ethik dazu? Peter Kampits, Philosoph, diskutiert mit dem Politikwissenschaftler Anton Pelinka von der Central European University, Budapest.

Generell scheint diese Sendereihe hochinteressant zu sein, wenn man sich mal die Themen der letzten Monate so anschaut [1] (viele der Videos kann man sich noch auf der Website anschauen):

Verwandte Beiträge: