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Die Banken und ihre trockenen Schäfchen

Schon „lustig“, wie schnell sich Geschichte doch zu wiederholen scheint – noch vor zwei, drei Jahren, als die sogenannte „Finanzkrise“, ausgelöst u.a. auch durch Immobilienspekulationen und damit einher gehendes unverantwortliches Risikoverhalten der Banken, die Weltwirtschaft erschütterte, mussten die Banken als „systemrelevante“ Institutionen gerettet werden, was im Prinzip nichts anderes hieß, als dass der Steuerzahler für das Gezocke der Banken einsprang. Nachdem diese all die Jahre zuvor die Profite für sich eingestrichen hatten. Groß war das Gezeter „damals“, die Politik wollte so etwas zukünftig vehement unterbinden und die „Finanzjongleure“ bändigen. Was ist geschehen? Man könnte es mit dem kleinen Wörtchen nichts ganz gut umschreiben.

Nun geht das Theater also weiter – wie für jeden klar sein sollte, hat die Politik durch das Fluten der Märkte mit Geld keinesfalls die systemischen Ursachen und Probleme unseres Wirtschafts- und Finanzsystems behoben, denn natürlich ist die Karawane einfach weitergezogen und hat sich neue Opfer gesucht. Nun wird halt mal gegen Staaten spekuliert bzw. hat man sich jahrelang mit Kreditvergaben an wirtschaftlich schwächere Länder aus dem Fenster gelehnt. Jetzt geht dies im Falle von Griechenland (und vermutlich auch einigen anderen EU-Staaten wie Portugal oder Irland) in die Hose – und wieder können sich die Banken geschickt aus der Affäre ziehen, indem sie ihre Investitionen in Griechenland zurückfahren und die gefährdeten Papier der europäischen Zentralbank (= dem Steuerzahler) überlassen. All das Gezeter über die „faulen Griechen“, wie es Organe wie die BILD herausposaunen, ist unsinnig und lenken nur davon ab, dass sich die Finanzwirtschaft ein weiteres Mal auf Kosten der Menschen eine goldene Nase verdient hat. Ausbaden müssen es wir alle…

Monitor brachte das ganze Geschehen neulich gut auf den Punkt – Teure Griechenland-Rettung: ein geschickter Coup der Deutschen Bank? [1]:

Das neue Konzept, mit dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Auslandsschulden Griechenlands “sanft” umschulden will, geht offensichtlich zurück auf einen Vorschlag der Deutschen Bank. Der Redaktion MONITOR liegen entsprechende Papiere vor. Die Vorschläge der Deutschen Bank wurden demnach fast deckungsgleich in das Konzept des Bundesfinanzministeriums übernommen. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums dementiert einen direkten Zusammenhang, Oppositionspolitiker sprechen derweil von einem „unglaublichen Vorgang“. Hat sich der Finanzminister also von Deutschlands größter Privatbank anleiten lassen? Fakt ist: Von Schäubles Vorschlag einer „sanften Umschuldung“, bei der private Gläubiger Griechenlands sieben Jahre lang auf die Rückzahlung ihrer Kredite verzichten, wären die Deutschen Privatbanken kaum noch betroffen. Statt dessen muss für einen immer größeren Teil der griechischen Staatsschulden letztlich der Steuerzahler gerade stehen

Wer noch ein paar weitere Hintergrundinfos zur Griechenlandthematik haben will sollte sich einmal „Griechenlandkrise in den Talkshows [2]“ beim Spiegelfechter durchlesen, denn im Fernsehen wird in der Regel massive Desinformation betrieben, wie man in diesem Fall sieht. Dabei geht es gar nicht nur um die Hetzkampagnen der Boulevardpresse – auch in vermeintlich seriösen Sendungen geht es den Journalisten locker von den Lippen, davon zu sprechen, dass die Griechen nun „natürlich den Gürtel enger schnallen müssen“ und auch die „belastenden Staatsbetriebe zu Geld gemacht werden sollten“. Also werden hier wieder, wie früher, ganz locker die neoliberalen Heilslehren von vorgestern hervorgekramt und als „alternativlos“ hingestellt. Traurig, wie kurz das Gedächtnis vieler Medienschaffenden (und auch der Leser/Zuschauer) offenbar ist…

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