{"id":3465,"date":"2009-05-12T10:10:36","date_gmt":"2009-05-12T08:10:36","guid":{"rendered":"http:\/\/konsumpf.de\/?p=3465"},"modified":"2009-05-12T10:40:45","modified_gmt":"2009-05-12T08:40:45","slug":"parteien-alternativen-piratenpartei-die-basis-die-guten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/konsumpf.de\/?p=3465","title":{"rendered":"Parteien-Alternativen: Piratenpartei, Die Basis, Die Guten"},"content":{"rendered":"

So langsam naht ja die Europawahl<\/strong> (Stichtag: 7.6.) \u2013 und damit auch die im wahrsten Sinne des Wortes Qual der Wahl… Inwieweit die f\u00fcnf (bzw. sechs, wenn man die CSU als eigenst\u00e4ndige Partei wertet) gro\u00dfen, etablierten Parteien nach all den Geschehnissen der letzten Monate und Jahre f\u00fcr einen freiheitsliebenden Menschen \u00fcberhaupt noch w\u00e4hlbar sind, muss jeder f\u00fcr sich selbst entscheiden, Fakt aber ist, dass die Unzufriedenheit der B\u00fcrger mit der derzeit betriebenen Politik w\u00e4chst. Und so gr\u00fcnden sich mittlerweile auch wieder einige neue Parteien, die antreten, um etwas frischen Wind in das erstarrte System zu bringen.<\/p>\n

\"piratenpartei-logo\"<\/a>Die gr\u00f6\u00dften Erfolgsaussichten, tats\u00e4chlich eine nennenswerte Zahl von Stimmen zu erringen, hat sicherlich die Piratenpartei<\/strong><\/a>, die 2006 in Berlin gegr\u00fcndet wurde, basisdemokratisch organisiert ist und sich vor allem f\u00fcr den Datenschutz, f\u00fcr B\u00fcrgerrechte und Open Access (statt Patentwahn) einsetzt. Momentan existiert zwar noch kein vollst\u00e4ndiges Parteiprogramm, doch als Korrektiv zum derzeit partei\u00fcbergreifend grassierenden \u00dcberwachungskrampf sind die Piraten sicherlich sehr wichtig. Immerhin hat diese neue Partei genug Unterst\u00fctzerunterschriften gesammelt, um bei den Europawahlen antreten zu d\u00fcrfen \u2013 um auch bei der Bundestagswahl im September zugelassen zu werden, ben\u00f6tigt die Piratenpartei allerdings noch zus\u00e4tzliche Unterschriften; knapp die H\u00e4lfte hat sie derzeit immerhin schon beisammen. Auf dieser Seite k\u00f6nnt Ihr Euch das entsprechende Unterst\u00fctzerformular herunterladen<\/a>, um dabei zu helfen, die B\u00fcrgerrechte hierzulande zu st\u00e4rken.<\/p>\n

Wir lehnen Patente auf Lebewesen und Gene, auf Gesch\u00e4ftsideen und auch auf Software einhellig ab, weil sie unzumutbare und unver\u00adantwortliche Konsequenzen haben, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft be\u00adhindern, weil sie gemeine G\u00fcter ohne Gegen\u00adleistung und ohne Not privatisieren und weil sie kein Erfindungspotential im urspr\u00fcnglichen Sinne besitzen. Die gute Entwicklung klein- und mittelst\u00e4ndischer IT-Unternehmen in ganz Europa hat beispielsweise gezeigt, dass auf dem Softwaresektor Patente vollkommen un\u00adn\u00f6tig sind.<\/p>\n

Die Abkehr vom \u201ePrinzip der Geheimhaltung\u201c, der Verwaltungs- und Politikvorstellung eines \u00fcberkommenen Staatsbegriffs und die Beto\u00adnung des \u201ePrinzips der \u00d6ffentlichkeit\u201c, das einen m\u00fcndigen B\u00fcrger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns und Gestaltens stellt, schafft nach der festen \u00dcberzeugung der Pira\u00adtenpartei die unabdingbaren Voraussetzun\u00adgen f\u00fcr eine moderne Wissensgesellschaft in einer freiheitlichen und demokratischen Ord\u00adnung.<\/p><\/blockquote>\n

Ein paar Hintergrundinformationen zum Wahlprogramm und den Absichten der Piratenpartei findet ihr auch im B\u00fcttchenbunt-Blog<\/a>. Und wer meint, dass seine Stimme, die er f\u00fcr diese Partei gibt, letztlich verloren ist, sollte sich den Bericht \u201ePiratenpartei kann mit Sitz im EU-Parlament rechnen<\/a>\u201c<\/strong> im \u00f6sterreichischen Der Standard anschauen, denn tats\u00e4chlich werden die Piraten in Schweden wohl \u00fcber die 5%-H\u00fcrde kommen und damit mindestens einen Sitz im Europaparlament erringen!<\/p>\n

\"bild-6\"<\/a>Neben den Piraten sind mir noch zwei andere neugegr\u00fcndete Parteien ins Auge gestochen, auch wenn diese vermutlich deutlich schlechtere Chancen haben, viele Stimmen auf sich zu vereinen bzw. \u00fcberhaupt zu den gro\u00dfen Wahlen antreten zu d\u00fcrfen. Die Basis<\/strong><\/a> ist letztes Jahr zum ersten Mal auf der politischen B\u00fchne aufgetaucht und hat sich, wie der Name schon vermuten l\u00e4sst, wirkliche Basisdemokratie auf die Fahnen geschrieben:<\/p>\n

Auch die Partei “DIE BASIS” verspricht Basisdemokratie, aber sie hat diesen Gedanken zu Ende gedacht. Sie verspricht nicht nur Basisdemokratie, sie hat auch ihren gesamten Aufbau so gestaltet, dass kein Einzelner an der Basis vorbeikommt. Sie hat ihre Satzung, die einzig wirklich einklagbare und deshalb sehr formal und allgemein gehaltene Grundlage einer Partei so gestaltet, dass sie die formalen Vorschriften einh\u00e4lt und dennoch detailliert die Regeln definiert, dass die Basis das einzig bestimmende Glied dieser Partei ist, denn diese Satzung wurde nicht allgemein gestaltet, sondern legt genau fest, wie Basisdemokratie abgewickelt werden muss.<\/p>\n