{"id":14305,"date":"2012-09-23T09:45:49","date_gmt":"2012-09-23T07:45:49","guid":{"rendered":"http:\/\/konsumpf.de\/?p=14305"},"modified":"2012-09-22T12:57:59","modified_gmt":"2012-09-22T10:57:59","slug":"aldi-u-a-konzerne-nutzen-burgerentscheide-zu-ihren-gunsten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/konsumpf.de\/?p=14305","title":{"rendered":"Aldi u.a. Konzerne nutzen B\u00fcrgerentscheide zu ihren Gunsten"},"content":{"rendered":"

Heute gleich, wie schon angek\u00fcnigt, noch ein zweiter Beitrag aus der quer-Sendung von letzter Woche. B\u00fcrgerentscheide und -begehren gelten ja als probates Mittel der Basisdemokratie, erm\u00f6glichen sie doch den von einer Entscheidung Betroffenen, ihre Meinung kundzutun und mehrheitsf\u00e4hig zu machen, anstatt dass von oben herab \u00fcber ihre K\u00f6pfe entschieden wird. So weit, so gut. Die Bef\u00fcrchtung, die Skeptiker von B\u00fcrgerentscheiden hegen, ist, dass diese von m\u00e4chtigen Playern genutzt werden, um Dinge zu ihren Gunsten umzubiegen \u2013 z.B. mit Hilfe von medialem Einfluss o.\u00e4. Solch einen Fall zeigte quer \u2013 Aldi will in einem Naturschutzgebiet ein Logistikzentrum f\u00fcr ihren ganzen billigen Plunder errichten und nimmt offenbar Einfluss auf die kommunale Politik, und die B\u00fcrger. \u201eVolkes Wille? Spekulanten nutzen B\u00fcrgerentscheid<\/strong><\/a>\u201c:<\/p>\n

B\u00fcrgerentscheide werden im Allgemeinen als das letzte Mittel der B\u00fcrger begriffen, um etwas notfalls auch gegen den Willen gew\u00e4hlter Volksvertreter durchzusetzen. Doch in Bayern scheint es inzwischen mitunter so, als w\u00fcrde das Prinzip Volksentscheid umgekehrt: Beim Versuch, den Willen von Firmen oder Spekulanten durchzusetzen. Sollte das funktionieren, dann k\u00f6nnte in Gilching schon bald ein Logistikzentrum mitten ins Landschaftsschutzgebiet gebaut werden.<\/p><\/blockquote>\n

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