{"id":11746,"date":"2011-05-10T10:08:04","date_gmt":"2011-05-10T08:08:04","guid":{"rendered":"http:\/\/konsumpf.de\/?p=11746"},"modified":"2011-05-01T18:38:36","modified_gmt":"2011-05-01T16:38:36","slug":"burgerhaushalte-in-kommunen-wie-burger-daruber-mitentscheiden-wofur-ihre-stadte-das-geld-ausgeben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/konsumpf.de\/?p=11746","title":{"rendered":"B\u00fcrgerhaushalte in Kommunen: Wie B\u00fcrger dar\u00fcber mitentscheiden, wof\u00fcr ihre St\u00e4dte das Geld ausgeben"},"content":{"rendered":"

Die ARD-Sendung Plusminus brachte neulich den spannenden Bericht \u201eB\u00fcrgerhaushalte in Kommunen: Wie B\u00fcrger dar\u00fcber mitentscheiden, wof\u00fcr ihre St\u00e4dte das Geld ausgeben<\/strong><\/a>\u201c, der sehr gut als Erg\u00e4nzung zu meinem Artikel \u00fcber PPP von vor einigen Tagen<\/a> passt, denn er zeigt, wie man die B\u00fcrger besser in Entscheidungen einbindet, statt diese auf privatwirtschaftliche Firmen auszulagern (und damit noch intransparenter zu machen).<\/p>\n

Stuttgart 21 ist noch heute ein Sinnbild f\u00fcr die Entfremdung von Politik und B\u00fcrgern. Es steht f\u00fcr Ausschreitungen, Gewalt, viele Verletzte. Im vergangenen Herbst waren Tausende B\u00fcrger auf die Barrikaden gegangen – gegen ein milliardenschweres Bauprojekt und gegen diejenigen, die es beschlossen hatten: Politiker.<\/p>\n

Das Gegenbeispiel: Berlin-Lichtenberg. Einrichtungen wie etwa die Schostakowitsch-Musikschule stehen f\u00fcr die Idee, dass Politik auch anders funktionieren kann. Dass B\u00fcrger mitentscheiden, wohin ihre Steuergelder flie\u00dfen \u2013 zum Beispiel in die Musikschule. Sie bleibt trotz knapper Kassen ge\u00f6ffnet und das in sanierten R\u00e4umen. Weil die B\u00fcrger es so wollen \u2013 entschieden im B\u00fcrgerhaushalt.<\/strong><\/p>\n

Berlin-Lichtenberg: Mitbestimmung f\u00fchrte zu neuen Spielpl\u00e4tzen<\/strong>
\nSeit sechs Jahren k\u00f6nnen die Lichtenberger die Politik in ihrem Bezirk direkt mitbestimmen. Die Spuren sind \u00fcberall sichtbar: Spiel- und Sportpl\u00e4tze wurden gebaut, es gibt mehr fremdsprachige B\u00fccher in der Bibliothek und neue R\u00e4ume in der Volkshochschule.<\/p>\n

Eingef\u00fchrt hat den B\u00fcrgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg Bezirksb\u00fcrgermeisterin Christina Emmrich. Mittlerweile ist sie sogar eine gefragte Expertin zum Thema. Sie hat schon Politiker aus Spanien, Frankreich oder Japan beraten.<\/p>\n

Christina Emmrich: “Was sich direkt vor Ort, also in der unmittelbaren Umgebung, wo die Menschen wohnen, vollzieht, das kriegen wir Politiker alles gar nicht mit. Und deshalb denke ich, dass die Menschen, die hier im Bezirk wohnen, sich einbringen und auch mitreden sollen.”<\/p>\n

Vorschl\u00e4ge und Diskussionen \u00fcber 32 Millionen Euro<\/strong>
\nMitreden k\u00f6nnen die 260.000 Lichtenberger bei den sogenannten flexiblen Ausgaben, die noch nicht fest verplant sind. Jedes Jahr sind das 32 Millionen Euro. Das Prozedere ist recht einfach: Per Internet, Brief oder in Stadtteilkonferenzen machen die B\u00fcrger zun\u00e4chst ihre Vorschl\u00e4ge und diskutieren sie. Dann folgen verschiedene Bewertungsphasen, in denen die Lichtenberger an ihre Lieblingsideen Punkte verteilen k\u00f6nnen. Die zehn Vorschl\u00e4ge mit der meisten Zustimmung gelangen am Ende in die Abgeordneten-Versammlung. Das letzte Wort haben also wieder Politiker. F\u00fcr die B\u00fcrgermeisterin ist das kein Widerspruch.<\/p>\n

Christina Emmrich: “In unserem Bezirk ist es \u00fcblich, dass alle Ausschusssitzungen, in denen die Vorschl\u00e4ge behandelt werden, \u00f6ffentlich sind, also jeder kann hinkommen. Und wir haben bisher das Ergebnis, dass zwischen 92 und 95 Prozent der Vorschl\u00e4ge realisiert werden.”<\/p>\n

Die Lichtenberger hat das anscheinend \u00fcberzeugt: 8.000 machten beim letzten Mal mit. (…)<\/p><\/blockquote>\n

<\/param><\/param><\/param><\/embed><\/object><\/p>\n

Weitere Infos zu B\u00fcrgerhaushalten im ganzen Bundesgebiet gibt es \u00fcbrigens auf http:\/\/www.buergerhaushalt.org\/<\/a>.<\/p>\n

Verwandte Beitr\u00e4ge:<\/h3>