Mai
24
2014
2

Die PARTEI rettet Europa

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Man mag es kaum für möglich halten, aber die altehrwürdige (?) Wirtschaftswoche spricht eine Wahlempfehlung für Die PARTEI aus! Der gesamte Artikel ist keineswegs satirisch gemeint – „Darum wähle ich Die Partei“:

(…) Um den Plan in die Realität umsetzen zu können, ist am Sonntag etwa ein Prozent der Stimmen nötig. So viel braucht es für einen Sitz im Europaparlament, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Februar die Drei-Prozent-Hürde gekippt hat. Meine Stimme bekommt die Partei.

Nicht aus Protest. Auch nicht aus Politik- oder Europaverdrossenheit. Okay, die EU zu retten ist vielleicht ein bisschen zu viel verlangt. Doch ich glaube, dass die Partei, die mit einem Sitz im Europaparlament vertreten ist, das Beste ist, was Europa passieren kann. (…)

Interessant sind auf jeden Fall die Infos, die Campact über die Positionen der Parteien zum Freihandelsabkommen zusammengetragen hat – im Grunde sind alle Parteien mit 3 Buchstaben (außer der ÖDP) damit für vernünftige Menschen unwählbar – „Damit Sie nicht die Katze im Sack wählen: Der TTIP-Parteiencheck“:

Bei dieser Europawahl steht so viel auf dem Spiel wie noch nie. Denn diesmal entscheiden Sie, ob unsere Demokratie von Konzernen gekapert wird. Demokratie und Rechtstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz, soziale Standards und kulturelle Vielfalt: All dies ist gefährdet, wenn die EU ihr geplantes Handelsabkommen TTIP mit den USA abschließt. Von TTIP profitieren allein große Konzerne. Sie reden in den Verhandlungen mit – doch Bürger, Abgeordnete und Presse sind davon ausgeschlossen. TTIP gilt für die Ewigkeit: Einmal beschlossen, ist das Abkommen praktisch nicht mehr zu ändern.

Dass sich die TTIP-Positionen mehr oder weniger auch in den Parteimeinungen zum Tierschutz wiederfinden, verwundert da auch wenig – die Albert Schweitzer-Stiftung hat mal die entsprechenden Informationen zusammengetragen: „Europawahl 2014: Tierschutz“:

Für die Europawahl am 25.05.2014 haben wir neun deutschen Parteien 23 Tierschutz-Wahlprüfsteine vorgelegt. Da sich die Antworten über 38 Seiten erstrecken, haben wir die Kernaussagen in übersichtlichen Tabellen dargestellt. Wer die Originalantworten mit unseren Wertungen abgleicht, wird feststellen, dass wir auch wohlklingende Aussagen mit »nein« und »eher nein« zusammengefasst haben. Das liegt daran, dass viele Antworten zwar grundsätzlich tierfreundlich klingen, aber die Parteien unseren eigentlichen Fragen mehr oder weniger stark aus dem Weg gegangen sind. Dafür haben wir Abwertungen vorgenommen.

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05
2014
10

Gefährliche Geheimnisse – Das Freihandelsabkommen

Diese Dokumentation von 3sat solltet Ihr Euch auf jeden Fall mal anschauen – sie zeigt, was das sog. „Freihandelsabkommen“ für die EU-Bürger bedeuten würde, und auch, welche Schäden die Gentechnik, namentlich Monsanto, in den USA schon jetzt anrichtet. Gruselig! Aber die Menschheit schaufelt sich sehenden Auges ihr eigenes Grab…

Wie USA und EU den Freihandel planen: In diesen Wochen verhandeln die USA und die EU hinter verschlossenen Türen über ein Freihandelsabkommen, das 2015 in Kraft treten soll. Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa.

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