Jan
02
2013
0

Gott hat hohe Nebenkosten

Dass die Kirche nicht nur über die Kirchensteuer, sondern auch direkt von allen Steuerzahlern mitfinanziert wird, ist vielen Leuten gar nicht bewusst. So bezahlt man auch als Nicht-Kirchenmitglied deren Umtriebe mit. Die ARD zeigt in ihrer Doku „Gott hat hohe Nebenkosten – Wer wirklich für die Kirchen zahlt“, was für ein Arbeitgeber die Kirchen sind, wofür sie ihr Geld verwenden und dass sie ihren Einfluss trotz schwindender Mitgliedszahlen weiter ausbauen. Ein frohes neues Jahr alle miteinand!

Bernadette K. wurde als Leiterin eines katholischen Kindergartens entlassen, weil sie sich von ihrem Mann trennte und zu einem neuen Partner zog. Ehebruch. Ein Verstoß gegen die Loyalität zur ihrem Arbeitgeber, hatte die Kirche entschieden und ihr gekündigt. Wie Bernadette K. arbeiten weit über eine Million Menschen in sozialen Einrichtungen für die Kirchen – in Kindergärten, Krankenhäusern, Schulen und Altenheimen. Sie alle unterliegen einem besonderen Arbeitsrecht.

Doch wo Kirche draufsteht, ist häufig vor allem Staat drin. Denn für die christlichen Einrichtungen zahlt zum größten Teil die Allgemeinheit. Der Kindergarten, in dem Bernadette K. arbeitete, wird zu 100 Prozent aus öffentlichen Geldern finanziert. Bei Caritas und Diakonie finanziert die Kirche selbst nur noch etwa zwei Prozent des Etats, 98 Prozent trägt die Gesellschaft. Die Allgemeinheit zahlt Milliardenbeträge, aber sie hat nichts zu sagen. Wie kommt es zu diesen Summen? Und wofür gibt die Kirche das eigene, das Kirchensteuer-Geld aus?

story-Autorin Eva Müller machte sich auf die Suche. Sie sprach mit Bernadette K. und den Kirchenvertretern, die ihr kündigten, und sie zeigt an weiteren Beispielen aus dem ganzen Land, welche Sonderrechte die Kirche hat, woher die Kirche ihr Geld bekommt und was sie damit macht.

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Dez
05
2012
6

Subventionswahnsinn Regionalflughäfen

Es ist doch immer wieder rührend, wenn Politik und Wirtschaft vond en Segnungen des freien Marktes dozieren, diese Mechanismen aber mühelos vom Tisch gewischt werden können, sobald es darum geht, gewissen Branchen Vorteile zu verschaffen. Subventionen sind generell ein heikles Thema – aber vor allem dann, wenn es darum geht, umweltschädliche Branchen zu pampern. So geschehen seit vielen Jahren bei den Regionalflughäfen in Deutschland, wo Steuermilliarden fließen, damit Billigfluglinien Reisende dazu animieren können, möglichst oft irgendwohin zu fliegen; auf Kosten der Allgemeinheit. Am Beispiel von Ryan Air hatte ich über das Abgreifen von Subventionen (= dem Geld der Bürger) schon einmal geschildert (HIER), und nun berichtete Plusminus in „Subventionen für Regionalflughäfen: Billigflieger profitieren“ erneut über die generelle Schieflage in diesem Bereich. Man kann nur den Kopf schütteln…:

Sie heißen Easyjet oder Wizz Air, sogenannte Billigflieger. Seit einigen Jahren heben sie vom Flughafen Dortmund ab, zu Zielen in ganz Europa. Die Passagiere können sich freuen: Für sie ist Fliegen ein wahres Schnäppchen. In Dortmund jedenfalls sind die Fluggäste ganz begeistert: “Ich hab 27,99 bezahlt und find es wahnsinnig günstig. Das ist Hin- und Rückflugticket”, so eine Passagierin. Ein anderer Fluggast: “30 Euro habe ich bezahlt, da bin ich zufrieden.”

Flughafen macht dramatische Verluste

Dumm nur, dass der Flughafen Dortmund dabei massiv draufzahlt. Er machte im vergangenen Jahr 19,5 Millionen Euro Verlust. Geradestehen müssen dafür die Stadtwerke Dortmund, also die Stadt Dortmund und damit letztlich der Bürger. Rein rechnerisch zahlte jeder Dortmunder somit im vergangenen Jahr für die Verluste des Airports fast 34 Euro – das ist mehr, als ein günstiger Billigflug kostet.

Irgendwie irre: Denn trotz supergünstiger Tickets fliegen die Billigairlines auch noch hohe Gewinne ein. Könnte das mit den Verlusten des Flughafens zusammenhängen? Ja, meint zumindest die EU-Kommission. Sie wirft dem Flughafen Dortmund unzulässige Beihilfe zugunsten der Fluggesellschaften vor. Dortmund würde von den Airlines Gebühren verlangen, die unterhalb der tatsächlichen Kosten liegen. Das könnte sich der Flughafen nur leisten, weil die Stadtwerke die Verluste übernehmen. (…)

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Nov
09
2012
4

Gastbeitrag „Wer Energiepflanzen sät, erntet Hunger“

Heute möchte ich Euch, nach längerer Zeit, mal wieder einen Gastbeitrag in meinem Blog vorstellen – er stammt von Daniel Koch und Wolfgang Waltgenbach und befasst sich mit dem Thema Biogas bzw. Anbau von Pflanzen zur Energieherstellung, auf deren negative Auswirkungen ich im Konsumpf ja auch schon ein paar Mal hingewiesen habe. Die Autoren haben dabei konkret einen Neubau in Göllheim (zwischen Kaiserslautern und Mannheim) im Blick. (Danke ans Kritische Netzwerk für den Tipp!)

————

Ein Beitrag zur Verquickung Profitstreben Agromethangaslobby und Hunger in Entwickungs- und Schwellenländern

Wer Energiepflanzen sät, erntet Hunger

Stoppt die Göllheimer NawaRo-Agromethangasanlage!

Unsere Nahrungsmittel vom Feld dienen längst nicht mehr unserer Ernährung. Immer mehr Nahrungsmittel vom Acker wandern als Energiepflanzen in „Bio“gasanlagen oder auch in Autotanks – das zynische an dieser Sache ist, dass wir uns in Deutschland und weiten Teilen von Europa diesen verschwenderischen Umgang von Nahrungsmitteln glauben „leisten“ zu können.

Eines sollte uns jedoch klar sein, wir leisten uns diese Recourcenverschwendung nur auf Kosten von Hunger und Leid in der Welt, da sich die Menschen, gerade in den Entwicklungsländern, diese Nahrungsmittel nun nicht mehr leisten können. Allzu oft hört man als Entgegnung von unseren Bundespolitikern, auch unseren Kommunalpolitikern, sowie den Profiteuren und Lobbyistengruppen aus Wirtschaft und Agrarbereich, dass diese Sachlage so nicht richtig wäre – mit Stammtischfloskeln, wie folgender, wird der Welthunger allzu gerne abgetan, überspielt und verharmlost: “Diese Anlagen sind politisch gewollt”, “Wir brauchen speicherbare Energie”, “Wir brauchen den Energiemix”, „Es gibt genug Ackerland“ – „das ist ein Verteilungsproblem“, deutsche „Bio“gasanlagen sind nicht für den Welthunger verantwortlich…“ …nur um einige dieser Entgegnungen vom Sinn her wiederzugeben…

Doch sind diese Argumente richtig?

Unsere Bundespolitiker fördern durch die EEG-Umlage, d.h. unsere Steuergelder, den Anbau von Energiepflanzen (NawaRo) und deren anschließender Vergärung in so genannten „Bio“gasanlagen *. Die Ackerflächen zum Anbau von Grundnahrungsmitteln werden aber durch diese Maßnahme künstlich verknappt. Gleichzeitig nimmt jedoch die Zahl der Menschen auf unserem Planeten stetig zu – ALLE MENSCHEN BRAUCHEN NAHRUNGSMITTEL !

Die Größe der weltweiten Ackerflächen ist jedoch begrenzt. Wenn durch staatliche Politik dieser Anbau von Energiepflanzen gefördert wird, dann werden Flächen für Brot- und Futtergetreide künstlich verknappt. Steigende Nachfrage und schwindendes Angebot sind die Folge und das wiederum führt zwangsläufig zu steigenden Preisen. Seit gut einem Jahrzehnt folgen die Lebensmittelpreise einem einzigen Trend: Sie gehen nach oben. Jedem dürfte klar sein, dass hierdurch Flächen für Brot- und Futtergetreide künstlich verknappt werden und demzufolge nicht mehr auseichen eine stetig wachsende Weltbevölkerung zu ernähren. Steigende Kosten für Grundnahrungsmittel, vor allem in den Entwicklungsländern, sind zu beobachten. Hungersnöte, Hungertode in Entwicklungsländern sind die Folge – doch die sieht man ja nicht und diese haben auch nichts mit deutschen Agromethangasanlagen zu tun!?!

Unlängst mahnte unser Bundespräsident Joachim Gauck und rief zur Solidarität mit den Hungernden und zur Hilfe auf. “870 Milionen Menschen leiden weltweit Hunger, jeden Tag sterben 6.000 Kinder an Hunger”,so Gauck, in seiner Funktion als Schirmherr der Welthungerhilfe.

Selbst unsere Anbauflächen in Deutschland reichen nicht mehr aus, um unabhängig von Nahrungsmittelimporten auszukommen. Diese Nahrungsmittelimporte stammen meist aus Entwicklungsländern, eben dort, wo man günstig „einkaufen“ kann. Die Folge ist, dass zwar die Produzenten (Landwirte) in diesen Ländern mehr Geld für den Verkauf ihrer Nahrungsmittel an ausländische Unternehmen erhalten, doch der dortigen Bevölkerung wird der Einkauf von Grundnahrungsmitteln durch die steigenden Preise immer mehr erschwert oder unmöglich gemacht.

2007 kam es in Mexiko zu der so genannten Tortillakrise als durch die Flächenversiegelung für die “Bio”spritproduktion in den Vereinigten Staaten die Preise für Maismehl derartig explodierten, dass es zu Hungeraufständen der Bevölkerung kam. Erschreckend ist nur, dass so viele Menschen, selbst viele der geistlichen Vertreter, davon nichts wissen oder wissen wollen?

Die Folge, deutscher Agromethangasanlagen, ist somit eine nicht zu leugnende Verschärfung des Welthungerproblems und eine Verknappung der Ernährungsgrundlage! Vor allem wenn man zusätzlich die Vorbildfunktion Deutschlands und den “Domino” bzw. “Nachzieheffekt” durch andere “entwickelte” Industrieländer berücksichtigt.

Um die Weltbevölkerung mit Nahrung zu versorgen und unser Klima, unsere Umwelt, unser Trinkwasser zu schützen, muss unsere heutige Energiepolitik sowie die damit einhergehende Subventionspolitik grundlegend überarbeitet werden. Satt ineffiziente und „flächenversiegelnde“ Agromethangasanlagen zu subventionieren muss anstatt dessen auf intelligentere Lösungen gesetzt werden.

Etliche Wissenschaftler haben sich mit der Thematik „Energiepflanzenanbau“ befasst, unlängst erschien eine Studie der alterwürdigen Leopoldina Universität in Halle. Sie haben die Folgen für die Umwelt, die Wasserhaushalte, das Klima, das soziale Umfeld und die Preise von Energie und von Lebensmitteln untersucht. Die Ergebnisse gehen fast alle in die gleiche Richtung: Energiepflanzen leisten keinen Beitrag zur Abmilderung des Klimawandels, sie verbrauchen wahnsinnig viel Wasser, sie schaden der natürlichen Vielfalt, und sie tragen zur Verknappung von Lebensmitteln bei.

Nichts rechtfertigt staatliche Unterstützung von Energiemais, unsere ethischen und moralischen Grundsätze verbieten es!

Deshalb fordern wir (Progoellheim):

  • Der Nahrungsmittelanbau muss uneingeschränkten Vorrang vor der Energieerzeugung haben, d.h. die Erzeugung von Methangas aus ‘nachwachsenden Rohstoffen’ muss gestoppt werden! Die globale Versorgung mit Lebensmitteln muss Vorrang haben!
  • Bundesumweltminister Altmaier muss den weiteren Ausbau von Agromethangasanlagen sofort stoppen!
  • Der Bau der Göllheimer Agromethangasanlage muss zum Schutz unserer Heimat gestoppt werden
  • Deshalb global denken – lokal handeln! Stoppt die „Bio“gasanlage in Göllheim – wer jetzt nichts tut, baut mit…!

*  Biogasanlagen haben nichts mit „bio-“ gemein. Sachlich richtig ist der Begriff NawarAgromethangasanlage, da hier speziell angebaute Rohstoffe (Energiepflanzen) zur Energieerzeugung vergärt werden; der Begriff „Bio“ gibt keine Auskunft darüber, ob diese Anlagen mit NawaRo oder mit biologischen Abfallstoffen betrieben werden und suggerieren dem Leser eine Verharmlosung dieser Thematik.

Daniel Koch und Wolfgang Waltgenbach, Progoellheim,  http://www.progoellheim.eu

Infobroschüre “Was Sie schon immer über Biogas wissen wollten”  – hier bitte klicken und weiterlesen

 

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Mai
13
2012
3

Lesetipps: Ist Werbung böse? | Aldi | Rotes Utopia | Konsumentenmacht | Medikamentenpreise

Naja, eigentlich sollte ich nach den Kampagnen, die der Spiegel z.B. gegen die Piraten gefahren hat, besser keine SpOn-Artikel mehr verlinken, aber ich will es heute doch mal tun – befasste sich das ehemalige Nachrichtenmagazin doch vorletzte Woche mit einem meiner Lieblingsfeinde, nämlich dem Discounter Aldi. Sogar eine Titelgeschichte widmete man dem Treiben des Billigheimers, dessen Methoden Vorbild für all die anderen Ausbeuterbutzen wie Lidl, Netto etc. sind. Insbesondere auch, was die negativen Folgen dieses Preis- und Kostendrucks anbelangt. Das Spiegelfeature enthielt jetzt zwar nicht so fürchterlich viele Infos, die mir und den Lesern meines Blogs komplett neu wären, und wie üblich wird auch nur ein verengter Fokus auf die Arbeitswelt betrieben, der die schädlichen Auswirkungen der Wegwerfprodukte auf Umwelt und Gesellschaft ausblendet, aber immerhin. Jeder, der beim Discounter einkauft, sollte daran denken, welches Geschäftsprinzip er damit unterstützt. „Ex-Manager Straub berichtet über Überwachung und Kontrolle“:

Andreas Straub legte bei Aldi Süd eine steile Karriere hin. Mit 22 Jahren fing er bei dem Discounter an, bereits ein Jahr später war er als Bereichsleiter für mehrere Filialen zuständig. Als einer der Besten seines Jahrgangs hatte der Jungmanager ein Nachwuchsprogramm bei Daimler absolviert. Doch der Autokonzern erschien ihm zu träge, darum heuerte er bei Aldi an. Eigene Ideen einbringen und Innovationen umsetzen – das war Straubs Traum.

Doch die Ernüchterung folgte schnell. Nun avanciert Straub zum Feindbild des Konzerns. Er hat ein Buch geschrieben, in dem er ein dunkles Bild von Aldi zeichnet: Mit strengen Kontrollen würden Mitarbeiter gegängelt, Kritiker abserviert, knallharte Personalpolitik und Rauswürfe, so Straub, sollen die Kosten drücken. Auch er musste schließlich gehen. Im Interview berichtet er, wie Aldi tickt. (…)

Mitarbeiter bei Aldi-Süd filmten heimlich Kundinnen“:

Aldi-Kundinnen sind von Managern des Discounters nach SPIEGEL-Informationen heimlich beim Einkauf gefilmt worden. Das Interesse der Filialleiter weckten demnach vor allem Frauen in kurzen Röcken oder mit ausgeschnittenen Tops, sobald sie sich über Kühltheken beugten oder vor Regalen bückten. Dann zoomten die Aldi-Angestellten mit der Kamera heran. Hinterher wurden die Filme auf CD gebrannt und ausgetauscht. Dies geschah in Aldi-Märkten in Frankfurt am Main, in Dieburg und anderen hessischen Filialen. (…)

Besonders empörend – die reichsten Männer des Landes nehmen auch noch den Steuerzahler aus: „Aldi sackt seit Jahren staatliche Subventionen ein“:

(…) Der Discounter Aldi erhielt in den vergangenen Jahren staatliche Subventionen in beträchtlicher Höhe. Sowohl Aldi Nord als auch Aldi Süd hatten nach SPIEGEL-Informationen beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) Fördermittel für Unternehmen des Güterkraftverkehrs beantragt. Warum und in welcher Höhe der Handelskonzern mit einem weltweiten Umsatz von 57 Milliarden Euro staatliche Unterstützung für Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen bekam, ist unklar.  (…)

(…) “Es ist ärgerlich, als Abgeordnete im Nebel stochern zu müssen und keine klaren Auskünfte zu bekommen, was mit Steuergeldern und Fördermitteln eigentlich passiert”, sagt Wilms. “Die Förderungen sollen bei der Aus- und Weiterbildung helfen und nicht das Sparprogramm eines Discounters aufpeppen. Sollte ein milliardenschwerer Laden wie Aldi tatsächlich diese Gelder anzapfen, wäre das unverschämt.” Sowohl Aldi Süd als auch Aldi Nord bestätigten den Erhalt der Subventionen, verwiesen aber auf die erfolgreiche Prüfung durch das BAG. (….)

Genauso unverfroren ist das, wie die CDU der Pharmaindustrie zuarbeitet – „Union will Medikamentenpreise geheimhalten“, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet:

Wieviel zahlen Krankenkassen Pharmakonzernen wirklich für neue Medikamente? Diese Information möchten die Arzneimittelhersteller verbergen, denn sie fürchten Umsatzeinbußen im Ausland. Die Union will die geforderte “Vertraulichkeit” nun sogar gesetzlich festschreiben – und untergräbt damit eigene Bemühungen zur Reduzierung der Preise. Der Bundestag verzichtet auf eine Debatte.

Die Unionsfraktion will eine der zentralen Forderungen der Pharmaindustrie erfüllen. Künftig sollen die zwischen Herstellern und Krankenkassen vereinbarten Preise für neue Medikamente geheim gehalten werden. Die Pharmaindustrie erhofft sich dadurch höhere Erlöse. (…)

Anlässlich solcher Entwicklungen muss man sich schon fragen, was der einzelne Käufer und Konsument hier tun kann – und genau dieser Frage geht nachrichten.at in einem Interview mit der Autorin Kathrin Hartmann nach – „Der Konsument hat keine Macht“:

(…) Dennoch gab es einen Riesenrummel um die „Lohas“ (Lifestyle of Health and Sustainability), also um Leute, die durch ihren Konsumstil Gesundheit und Nachhaltigkeit fördern wollen …

Da ging es um nichts anderes als ums Konsumieren. Das wurde als die neue, frische Ökobewegung verkauft, hatte aber mit der alten Öko-Bewegung nichts zu tun. Und so kann man im Biosupermarkt im Jänner eingeflogene Erdbeeren mit scheinbar gutem Gewissen kaufen. Im Grunde ist das Gegenteil erreicht worden. Bio passt sich immer mehr dem Mainstream und dem Massenmarkt an. Die Landwirtschaft ändert sich wenig – die Politik gar nicht.

Deshalb sollte man nicht aufgeben, bewusst einzukaufen, oder?

Nein. Aber es soll einen nicht beruhigen. Man sollte nicht zu sich sagen: Damit habe ich meinen Beitrag geleistet. Wir können nur wirklich etwas ändern, wenn wir aufhören so zu tun, als wäre der Einzelne für die Weltrettung zuständig. Das ist Unfug. Wir sollen nicht dauernd von der Macht des Konsumenten reden, sondern wieder lernen, uns einander als Gemeinschaft zu vertrauen. Der Konsument hat keine Macht. Einkaufen macht niemandem Angst – es ist das, was Wirtschaft und Politik von uns wollen. (…)

Tobias Radloff befasste sich neulich in seinem Blog Kaffee. Satz. mit einem anderen meiner Lieblingsthemen, nämlich der Reklame. Er hat das Buch „Brandwashed“ gelesen und beleuchtet es in seinem Artikel „Ist Werbung böse?“:

(…) Wozu also das Geschrei? Ich bin ja nicht erst gestern auf die Welt gekommen. Ich bin ein aufgeklärter Konsument, freier Wille und so, ich lasse mich nicht von der Werbung manipulieren, sondern kaufe das, was ich kaufen will.

Das dachte ich jedenfalls. Dann las ich „Brandwashed“, und ich war erschüttert.

Ich hatte gedacht, so schlimm werden die Methoden der Werbung schon nicht sein. In Wahrheit sind sie viel schlimmer. Es ist unglaublich, wie tief die Trickkiste ist, in die sie greifen, um mich zum Geldausgeben zu verleiten. (…)

  • Auf Kinder und Heranwachsende wird ganz gezielt Gruppendruck ausgeübt. Der Druck, die richtige Markenkleidung zu tragen, nimmt dabei zum Teil solche Ausmaße an, dass sich die Schulen nur durch einheitliche Schulkleidung zu behelfen wissen. Und das US-Unternehmen „Girls Intelligence Authority“ stattet weibliche „Tweens“, d.h. Mädchen zwischen 10 und 13 Jahren, mit Gratis-Kosmetika und anderen Produkten aus, die sie dann auf gesponserten Pyjama-Partys ihren Freundinnen vorführen dürfen.
  • Apropos Kinder: Werber machen nicht einmal vor Ungeborenen Halt. Ein Fötus ist in der Lage, Geräusche wahrzunehmen und bekommt über das Fruchtwasser Geschmacksempfindungen seiner Mutter übermittelt. Im Klartext: Er ist in der Lage, das zu hören und schmecken, was seine Mutter hört und schmeckt. Da der Mensch aber auf bekannte Reize positiver reagiert als auf fremde, sind schon bei wenige Tage alten Babys Vorlieben für bestimmte Marken beobachtet worden – nämlich für die Marken, die sie im Mutterleib kennengelernt haben. (…)

Je länger ich über „Brandwashed“ nachdenke, umso stärker drängt sich mir folgende Frage auf: Was könnten Lindstrom und seine Kollegen alles erreichen, wenn sie ihre Kreativität auf etwas anderes als auf Marketingstrategien, Kundenmanipulation und consumer insight richten würden? Welche Kunstwerke könnten sie schaffen, wie viel Gutes könnten sie in der (ernsthaften) Forschung erreichen, wie viele Kindertagesstätten könnten sie unterhalten? Stattdessen verwenden ihre Intelligenz darauf, möglichst viele Menschen dazu zu bringen, dieses Auto oder jene Kaffeesorte zu kaufen, und „Brandwashed“ macht es mir schwer zu glauben, dass ihnen nicht jedes Mittel dafür recht sei. (…)

Zum Abschluss noch mal was Visionäres – ein „rotes Utopia“, wie der Spiegel in seinem Artikel über ein „Kommunisten-Dorf“ in Spanien schreibt – „Leben im roten Utopia“:

Ganz Spanien leidet unter der Wirtschaftskrise. Ganz Spanien? Im andalusischen Dörfchen Marinaleda regiert Juan Manuel Sánchez Gordillo, seine Bürger haben Arbeit, Häuser, grüne Gärten. Wie schafft der Kommunist das nur?

(…) “Die Menschen hier brauchen nicht viel Geld,” sagt Bürgermeister Sánchez Gordillo. “Anderswo wird unter der Last von Hypotheken und Krediten gestöhnt, hier zahlen wir für das Baumaterial unserer Häuser der Gemeinde 70 Jahre lang 15 Euro im Monat ab, dann gehören sie uns.” Der Mann weiß, wovon er spricht, er lebt selbst in einem der schmucken Häuser, die sich die Einwohner Marinaledas in Selbstbeteiligung bauen. Das Dorf stellt Bauland und Material, die Arbeitskraft stellen sie selbst. 350 Häuser sind auf diese Art und Weise bereits entstanden.

“Man kann Menschen nur überzeugen, wenn man ihnen ein Vorbild ist,” sagt Sánchez Gordillo, der jüngst auch in das andalusische Parlament gewählt wurde. Auch er hat nur das Einkommen zur Verfügung, von dem seine Mitbürger leben. Dafür ist er Tag und Nacht unterwegs im Dienst der Revolution. “Eine andere Welt ist machbar!” steht über dem Eingang zum Haus des Volkes, in dem die regelmäßigen Vollversammlungen des Dorfes stattfinden. (…)

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Apr
24
2012
5

Zwei Aufreger: SpiegelBILD und Shell greift Subventionen ab

Ja, ich gebe es zu – es gab mal eine Zeit, da hielt ich den Spiegel für ein seriöses Leitmedium. Journalistisch sauber recherchiert und mehr oder weniger objektiv. Lang lang ist’s her… Seitdem ich jedoch (Mainstream-)Medien kritischer betrachte, verblasst der einstige Schein doch immer mehr. Gerade auf Spiegel Online kann man krudes Zeug lesen – da werden aus den persönlichen Vorlieben eines Redakteurs schnell allgemeingültige Fakten. Oder man betreibt, wie Albrecht Müller von den NachDenkSeiten das beobachtet hat, Meinungsmache, sog. „Kampagnenjournalismus“. Dies ist derzeit (wegen der nahenden Landtagswahlen) besonders deutich in Bezug auf die Piratenpartei zu beobachten. Es vergeht kein Tag, an dem nicht irgendeine teils Nichtigkeit über diese Partei bei SpiegelOnline auf die Startseite gezerrt und mit viel Trara wenig gesagt wird. Dabei geht es natürlich primär darum, die negativen Aspekte hervorzukehren. Keine Ahnung, ob der Spiegel Angst um Rot/Grün hat, aber auffällig ist es schon, was da so passiert.

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Feb
09
2012
10

Werkverträge und Die Legende vom Strompreis

Die ARD-Sendung Monitor hatte in ihrer letzten Sendung gleich mehrere interessante Beiträge zu bieten, von denen ich Euch heute zwei kurz vorstellen möchte – beide zeigen, wie die Regierung(en) in diesem Land die Wirtschaft einseitig bevorteilen, zu Lasten der Menschen. Der erste, „Werkverträge: Das nächste Lohndumping-Modell der Arbeitgeber“ befasst sich ein wenig mit den Hintergründen des „Jobwunders“, das Deutschland gerade (vermeintlich) erlebt:

Kaum ist die Leiharbeit durch das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) zumindest etwas besser reguliert und damit für Unternehmen weniger lukrativ, da kommen Arbeitsgeber schon mit dem nächsten Billiglohn-Modell um die Ecke: Werkverträge. Sie versprechen Profit, denn teure Stammarbeitsplätze werden überflüssig, stattdessen kommt der Billigarbeiter. Von der Klassengesellschaft unter den Arbeitnehmern ganz zu schweigen. Die “Vorzüge” von Werkverträgen werden inzwischen sogar an deutschen Universitäten wissenschaftlich und fundiert propagiert, wie ein Beispiel aus Bayern zeigt.

Und im zweiten dreht es sich um ein Thema, das ich vor einer Weile auch schon mal aufgegriffen hatte – wie die Politik den Energiekonzernen ihre Profite sichert. „Die Legende vom Strompreis: Warum der Strom wirklich teurer wird“:

Das Jahr beginnt für viele mit einem Preisschock beim Blick auf die Stromrechnung. Einige Energieunternehmen erhöhen sogar bis zu zehn Prozent und begründen das mit erhöhten Kosten durch Fukushima, den Atomausstieg und die Energiewende. Und die Politik sekundiert: Besonders teuer sei der Ausbau der Photovoltaik. Tatsächlich aber senken die neuen Energien zur Zeit eher den Strompreis. In Wirklichkeit stecken hinter den Preiserhöhungen vor allem Subventionen für die Großindustrie.

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Feb
05
2012
3

Massentierhaltung und der Mensch, Teil II

Zufällig hat das Magazin quer im Bayerischen Fernsehen in seiner neuesten Ausgabe auch die Massentierhaltungproblematik thematisiert – allerdings aus einem anderen Blickwinkel, denn der Beitrag „Kritische Masse – Dorf kämpft mit Schweinemast“ zeigt, die die Tierfabriken ganz konkret vor Ort das Leben der Menschen negativ beeinträchtigen. Der Beitrag ist zwar eher zahm und stellt nicht zuletzt auch das „Not in my backyard“-Phänomen dar – d.h., dass Menschen sich erst gegen etwas wehren, wenn die negativen Folgen direkt in ihrem Wohnumfeld sichtbar werden; die Leute wollen billiges Fleisch, aber die entsprechenden Produktionsstätten nicht im eigenen Ort; sie wollen mehrmals pro Jahr in den Urlaub fliegen, aber natürlich keine Startbahn vor dem eigenen Schrebergarten etc. Dennoch beleuchtet die Sendung ein paar interessante Facetten der Massentierhaltung und zeigt den Wahnwitz der industriellen, nur am Profit orientierten Landwirtschaft.

Im niederbayerischen Hohenthann hat die Schweinemast in den letzten Jahren immer größere Ausmaße angenommen: Mittlerweile kommen auf etwa 4000 Einwohner 200.000 Mastschweine pro Jahr. Damit steht der Ort beispielhaft für eine Entwicklung, die auch vor Bayern nicht Halt macht: Die bäuerliche Landwirtschaft verschwindet, Großbetriebe entstehen. Von der Politik gefördert, exportiert Deutschland billiges Fleisch bis nach Indien und China. Die Leidtragenden sind die Anwohner der Mastbetriebe – auch in Hohenthann.

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Okt
02
2011
3

Die Auswüchse der Marktwirtschaft im Gesundheitsbereich

© lu75br, stock.xchng

Ob die sogenannte Soziale Marktwirtschaft nun das beste vorstellbare System ist, um das Zusammensein und das Zusammenwirtschaften von Menschen zu organisieren, darüber streiten sich die Gelehrten wie die Laien. Gerade, wenn es um Produktion und Güteraustausch geht, mag man der Marktwirtschaft durchaus einen gewissen Nutzen und Sinn zusprechen (obwohl selbst in diesem Bereich die Meinungen auseinander gehen und man sicherlich auch viele Punkte finden kann, die gegen diese Organisationsform sprechen). Wo das Ganze aber ad absurdum geführt und pervertiert wird, ist, wenn man den Gedanken der Marktgängigkeit, also dass alles einen Preis hat und eine Art Produkt darstellt, das profitmaximierend angeboten werden muss, auch auf Bereiche überträgt, die normalerweise keinen wirtschaftlichen Zwängen unterliegen sollten, weil es z.B. um soziale Belange geht.

Privatisierungen von Schulen, öffentlichem Personennahverkehr, der Wasserversorgung oder der Verwaltung sind einige der Beispiele, in denen die Logik des Marktes eigentlich nichts zu suchen haben sollte, weil sonst die falschen Prioritäten gesetzt werden und Entscheidungen zu Ungunsten der Menschen fallen. Genauso ist auch der Gesundheitsbereich ein Teil des Gemeinwesens, in dem marktwirtschaftliches, profitorientiertes Denken eingezogen ist und mitnichten zu günstiger und besserer Patientenversorgung geführt hat, wie es die Hohepriester des Marktes immer versprechen.  Ein krasses Beispiel dafür lieferte die Markt-Sendung im WDR-Fernsehen – in „Ärzte: Abrechnungsoptimierung“ wird deutlich, wohin das kostenkürzende und gleichzeitig gewinnsteigernde Streben so führen kann; zu Lasten aller Krankenversicherten:

Bei einer Infusion rinnt Tropfen für Tropfen in den Körper des Patienten. Je länger die Behandlung dauert, desto mehr Geld bringt sie dem behandelnden Arzt. Die Verlockung ist groß, daraus ein gutes Geschäft zu machen.

„Manchmal werden ja rein zu Abrechnungszwecken Infusionen länger durchgeführt, zum Beispiel 35 Minuten statt 25 Minuten, als es erforderlich wäre. Das wäre einerseits in der Abrechnung Abrechnungsbetrug. Für den Patienten stellt es aber eine Körperverletzung dar, weil er ja viel länger am Tropf hängt, als es notwendig wäre, und das ist eine bodenlose Frechheit“, erklärt Dina Michels von der Prüfgruppe Abrechnungsmanipulation der Krankenkasse KKH-Allianz. (…)

(…) Das Thema „Abrechnungsoptimierung“ haben inzwischen auch Beratungsunternehmen als lukratives Geschäft entdeckt. Welche Behandlung muss wie zeitversetzt durchgeführt werden? Was bringt ein gutes Honorar bei geringem Arbeitsaufwand? Und wie mache ich aus einer Kassenleistung eine private Behandlung. Geworben wird mit Slogans wie „Lücken im System finden“ und „Gestaltungsmöglichkeiten“, „Honorargewinn“ und „gewusst wie“. In ein- bis zweitägigen Seminaren werden Ärzte und Praxispersonal auch beraten, wie sie das alles „rechtssicher gestalten“ können.

Ein besonders erfolgreicher Anbieter von Kursen ist der Zahnarzt Dr. Peter Esser. Er sagt: „Die Praxen haben ein vitales Interesse daran. Das heißt, wenn Neuerungen da sind, sind die Kurse sogar überbucht. Ich persönlich werde im 4. Quartal, wenn die neue Gebührenordnung wirklich verabschiedet wird, allein ungefähr 50 bis 70 Kurse halten – bundesweit.“ (…)

Auch die ZDF-Sendung Frontal 21 beschäftigt sich regelmäßig mit Fehlentwicklungen in punkto Privatisierung und Gesundheitssystem. So gab es neulich einen empörenden Betrag zur Schweinegrippe-„Pandemie“. Richtig, diese ach so furchtbare Seuche, die mehrere Leute dahingerafft hat und das Ende der Menschheit einläuten sollte. Gedrängt von der Pharmaindustrie wurden vond er Regierung großangelegte Impfprogramme gestartet und gewaltige Mengen an Impfstoff von Glaxo Smithkline geordert – auf denen der Staat dann sitzen blieb, weil sich die Menschen, aller medialen Beschallung zum Trotz, einfach nicht in die richtige Panikstimmung versetzen ließen. Schon ärgerlich, wenn die Bürger einen eigenen Kopf haben  – „Um Antwort wird gebeten“:

Von den gekauften 50 Millionen Dosen des Impfstoffs gegen die Schweinegrippe können nur etwa vier Millionen verimpft, 16 Millionen können Sie bei Glaxo-Smith-Kline gerade noch abbestellt werden. Der Rest – rund 30 Millionen Dosen – kommt auf Lager. Nun wird alles gestapelt irgendwo an einem geheimen Ort.

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Sep
04
2011
2

Wie florierende Unternehmen Zuschüsse abgreifen + Steuerbetrug

© v_hujer, stock.xchng

Subventionen – seit langem ein heiß diskutiertes Thema. Gefühlt seit Generationen gibt es Bestrebungen bei der Politik, Subventionen abzubauen (hier tut sich regelmäßig die FDP mit Forderungen hervor, da staatlich gewährte Fördergelder für gewisse Industrien ja immer auch einen Eingriff in den „freien Markt“ bedeuten) und so auch das Staatssäckel zu entlasten. Aber natürlich ist nichts passiert, und seit der Existenz der EU sind noch viele weitere hinzugekommen. Ja, es gibt sogar eine Art „Subventions-Erlangungs-Industrie“, also Firmen, die sich darauf spezialisiert haben, anderen Unternehmen dabei zu helfen, aus diesem oder jenem EU-Subventionstopf Gelder abzugreifen, die sont ungenutzt geblieben wäre. Was im Einzelfall durchaus sinnvoll sein kann – zum Beispiel, wenn Subventionen eine Lenkungswirkung haben wie bei den erneuerbaren Energien – verkommt so zu einer weiteren Einnahmequelle von Unternehmen, die sich mit Steuergeldern ihre Bilanzen aufbessern.

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Aug
31
2011
4

Ryanair – Profit durch Ausquetschen

Fliegen ist ja so eine Sache. Im Prinzip schon eine tolle Erfindung, können Menschen doch so große Strecken in sehr kurzer Zeit überwinden – wenn da nur nicht die Umweltschäden wären, die durch die Herumreiserei ausgelöst werden. Seit es Billiglinien wie Easyjet oder Ryanair gibt, ist Fliegen zudem so preiswert geworden, dass ein Wochenend-Städtetrip für manche Leute ganz alltäglich geworden ist. Auf welche Weise Ryanair allerdings seine niedrigen Preise erreicht, war mir bisher so nicht bewusst – die ARD-Sendung Panorama klärt uns im Beitrag „Ryanair – Heuschrecke grast Subvetionen ab“ aber auf, dass die Profite der Fluglinie letztlich auch durch Quersubventionen aus dem Steuersäckel erreicht werden. So werden die Billigreisen einiger weniger durch die Allgemeinheit mitfinanziert.

“Wer mit uns zusammenarbeiten will, muss Kosten senken”, so Ryanair-Chef O’Leary. Panorama berichtet, wie Ryanair vom Staat Subventionen kassiert und dann weiterzieht.

Im Till-Eulenspiegel-Kostüm kletterte Ryanair-Boss Michael O‘Leary am 23. März in Sachsen-Anhalt aus dem Flieger. Ein PR-Gag, um Aufsehen zu erregen – schließlich hatte der lustige Ire vermeintlich gute Nachrichten im Gepäck: Ryanair wolle ab Sommer 2011 von und nach Magdeburg/Cochstedt fliegen – sehr zu Freude von Stadtvätern und Flughafenbetreibern.

Doch das Hochgefühl war nur von kurzer Dauer: Nach nur vier Monaten kündigte die Billig-Airline an, ihre Flüge ab und zu dem kleinen Regionalflughafen wieder einstellen zu wollen. Mit Beginn des Winterflugplans Ende Oktober zieht Ryanair zum 96 Kilometer entfernten Flughafen Leipzig/Halle in Sachsen um. Die Narrenkappe haben nun die Betreiber von Magdeburg/Cochstedt auf.

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