Dez
07
2011
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Verschwendung bei Bildungsprojekten

Weil es so gut zum Thema der Schulen etc. passt, will ich heute nur kurz einen Beitrag von Frontal 21 empfehlen, über den man letztlich nur wieder den Kopf schütteln kann – offenbar ist für viel Sinnloses doch genug Geld vom Staat da…

Millionen Steuergelder, die im Namen der “Bildungsrepublik Deutschland” vom Bundesbildungsministerium (BMBF) ausgegeben werden, versickern in der Bürokratie und in teils unsinnigen Projekten. Bei den Projektträgern arbeiten laut Haushaltsplan 925 Mitarbeiter.

Das kostet allein in diesem Jahr 108 Millionen Euro – ein Anstieg von 62 Prozent im Vergleich zu 2008, als Bundeskanzlerin Angela Merkel die “Bildungsrepublik Deutschland” ausrief. Hinzu kommen weitere 53 Millionen Euro durch im Haushaltsplan nicht verzeichnete 314 Vollzeitstellen im Rahmen von “Sonderverträgen”. Dies geht aus Unterlagen des Bundesrechnungshofs und des Bildungsministeriums hervor, die Frontal21 vorliegen.

Zudem stehen bei einer Reihe von Projekten Aufwand und Nutzen in keinem vernünftigen Verhältnis. Mit dem Praktikumsprogramm “Technikum” beispielsweise wollte das BMBF Berufsanfänger in technische Berufe locken. Doch in anderthalb Jahren fanden sich nur 52 Praktikanten, bei Verwaltungskosten in Höhe von 3,8 Millionen Euro – also 73.000 Euro pro Praktikant. Das Programm wurde im September 2010 eingestellt.

“Schaufensterpolitik”

Das Projekt “Bürgerdialog Zukunftstechnologien” soll acht Millionen Euro kosten. Dabei haben sich bislang nur einige hundert Menschen beim ergänzenden Angebot bei Facebook und Twitter zu Themen wie “Können intelligente Pullover zukünftig einen Herzinfarkt erkennen?” gemeldet. “Wir haben ein Effizienzproblem, was im Wesentlichen dadurch zustande kommt, dass wir bei den meisten Projekten sehr viele Akteure involviert haben”, kritisiert die Leiterin des Bereichs Bildungspolitik beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Sybille von Obernitz.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan mache bloße “Schaufensterpolitik”, klagt Klaus Hagemann, SPD-Berichterstatter für Bildung im Haushaltsausschuss. Schavan hingegen sieht auf Nachfrage von Frontal21 keine Probleme. Es gebe “unabhängige, gewissenhafte Verfahren, um die vom Steuerzahler zur Verfügung gestellten Mittel für die Forschung zu vergeben und Sorge dafür zu tragen, dass diese Mittel dahin gehen, wo sie hingehören.” Der Personalaufwand bei den Projektträgern halte sich im Rahmen, so Schavan.

Übrigens, noch ein Beitrag zur Problematik von Reklame & Kindern – in der Radiosendung Redezeit des WDR 5 ging es auch darum: „Das muss ich haben! Wie aus Kindern Konsumenten gemacht werden“ (hier als mp3).

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