Feb
06
2012
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Fernsehtipp: Reiche Bürger – arme Stadt. Warum Kommunen pleite gehen

Schnell noch ein Fernsehtipp – nachher um 22 Uhr läuft im WDR die Sendung „Reiche Bürger – arme Stadt. Warum Kommunen pleite gehen“. Könnte interessant werden!

Immer mehr Kommunen wirtschaften am Rand der Pleite. Mehr als 130 Kommunen allein in Nordrhein Westfalen regieren mit einem Nothaushalt. Ihre Ausgaben und Einnahmen sind streng reglementiert. Geld für Neuinvestitionen ist kaum vorhanden. Den Städten bleibt nur, den Mangel zu verwalten.

Der Grund für die Pleiten seien dramatisch gewachsene Aufgaben, die der Bund den Gemeinden aufbürde – vor allem für Ausgaben im Sozialbereich. Doch haben auch die Kommunen selbst Schuld an der finanziellen Misere? Wie halten es zum Beispiel vermögende Bürger mit der Steuer?

story-Autor Ingolf Gritschneder ist diesen Fragen am Beispiel der Stadt Bergisch Gladbach nachgegangen. Mit rund 110.000 Einwohnern ist Bergisch Gladbach eine der kleinsten Großstädte des Landes. Die Stadt am Rande des Bergischen Landes und der Kölner Bucht schiebt einen riesigen Schuldenberg vor sich her und muss mit einem Nothaushalt regieren.

Dabei galt Bergisch Gladbach einst als eine der wohlhabendsten Städte im Lande. Noch heute leben hier viele schwerreiche Bürger. Zwei der berühmtesten Gourmet-Restaurants Deutschlands gibt es hier, eine weit über die Grenzen bekannte Wellness-Oase und einen der deutschlandweit schönsten Golf-Plätze. Trotzdem ist die Finanzla-ge desolat.

Der Film fragt vor allem nach den Steuereinnahmen, die in der Stadt wie ein Staatsgeheimnis behandelt werden. Warum kommt von den Milliarden-Umsätzen der Unternehmen so wenig im Stadtsäckel an? Eine story von großen und kleinen Geschäften, von persönlichem Profit und öffentlicher Not.

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Okt
21
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Banken bankrottieren!

bankBanken und Bankrott, das hängt nicht nur vom Wortstamme her zusammen. Als ich diese Meldung hier gestern auf Spiegel Online las, musste ich doch ein wenig grinsen: „DSB-Bankrott: Kundenansturm stürzt niederländische Privatbank in die Pleite“.

(…) Der Ansturm auf Konten bei der DSB-Bank begann, nachdem am 1. Oktober eine Vereinigung verärgerter Kunden öffentlich dazu aufrief, dort deponierte Gelder abzuziehen. Sie fühlten sich durch Quergeschäfte wie der obligatorischen Verbindung ihrer Hausbaukredite mit ihrer Meinung nach zu teuren Lebensversicherungen übervorteilt. Innerhalb weniger Tage wurden so mehr als 600 Millionen Euro abgehoben, die Bank war deshalb bereits am 12. Oktober durch Gerichtsbeschluss unter die Kontrolle der Zentralbank gestellt worden.

Von wegen der Kunde kann nichts gegen die Umtriebe der Konzerne unternehmen…! Ob man so etwas allerdings auch hierzulande schaffen würde, also aus Protest gegen z.B. Herrn Ackermanns absurde Renditevorstellungen und die rücksichtslosen Geschäftspraktiken seines Hauses alles Geld von der Deutschen Bank abzuziehen, wage ich ja zu bezweifeln (schon allein wegen der Trägheit vieler Menschen). Schön wär’s aber schon!

Sollte jemand noch einen Grund dafür suchen, die herkömmlichen Banken zu boykottieren, so wird er hier fündig: „Investment banks borrow money from gov’t at 0%, lend it back at 3%“. Soll heißen: die Banken in den USA erhalten Geld von der Federal Reserve mit einem Zinssatz von 0%, und dann gehen sie her und kaufen mit selbigem Geld Staatsanleihen, die mit 2–3% verzinst werden. Der Staat schenkt den Banken somit ganz legal und offiziell Abermilliarden. Unglaublich, ein Skandal erster Güte. All das Gefasel von „mehr Regulierung“ oder „Bändigung der Finanzmärkte“ etc. von Seiten der Politik war also nur Augenwischerei und beschwichtigende Phrasen zur Einlullung derjenigen, die diese Zeche zahlen müssen – die Bürger/Steuerzahler. Mehr hier: „How Wall Street is making its billions”.

(…) What kind of bonds are they buying? Are they investing the money in American business? “No, they are mostly buying Treasuries.” So the money is just being shuffled from one Federal bank account to another, with each Wall Street bank skimming off $1 billion per month for itself? “Pretty much.” (…)

Widerwärtig, zumal wenn man mein Posting von gestern im Hinterkopf hat.

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