Dez
13
2011
6

Occupy – Die globale Rebellion

Ich setze meinen kleinen Blogschreibsabbat heute mit einem weiteren Film fort, in dem sich das ORF mit der Occupy-Bewegung befasst – immerhin eine halbe Stunde Sendezeit über Kritik und Widerstand am System, und das in einem staatlichen Fernsehsender!

Occupy Wall Street (englisch für Besetzt die Wall Street; abgekürzt auch OWS) ist eine Protestaktion, bei der seit dem 17. September 2011 der Zuccotti Park in Lower Manhattan in New York City von Demonstranten besetzt und in Liberty Plaza umbenannt wurde und der Beginn einer Occupy-Wall-Street-Bewegung, nach deren Vorbild weltweit ähnliche Aktionen in zahlreichen Städten ins Leben gerufen wurden bzw. Zusammenschlüsse von Menschen (Occupy-Bewegung) entstanden (siehe auch Graswurzelbewegung), die ähnliche Ziele wie OWS verfolgen.

Die Bewegung prangert die soziale Ungleichheit in den Vereinigten Staaten an und sieht in sich die 99 Prozent der Bevölkerung, „die nicht länger die Gier und Korruption von 1 Prozent der Bevölkerung hinnehmen wird“. Die Kritik richtet sich gegen einen zu starken Einfluss der reichsten Amerikaner auf die Politik und Gesetzgebung (sogenannte Plutokratie) sowie eine zu banken- und wirtschaftsfreundliche Politik. Durch eine friedliche, längerfristige Besetzung der Wall Street sollen entsprechende politische Änderungen bewirkt werden.

Zu den Protesten hatte das konsumkritische kanadische Magazin Adbusters im Juli 2011 aufgerufen. Es nannte ausdrücklich den Arabischen Frühling, insbesondere die Besetzung des Tahrir-Platzes in Ägypten, als Vorbild. Von der Website fand die Idee ihren Weg in verschiedene linke Foren und es entstand das Twitter-Forum „Occupy Wall Street“.

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Nov
25
2011
3

OccupyXMas – Konsumbefreite Weihnachten

Jedes Jahr, seit inzwischen 20 Jahren, ruft das Adbusters Magazine zum Buy Nothing Day auf, der traditionell am amerikanischen Thanksgiving-Wochenende (= heute und morgen) stattfindet, da dies der Höhepunkt des (vorweihnachtlichen) Shoppingwahns ist. Dieses Jahr wird, so die vollmundige Ankündigung der Mannen um Kalle Lasn, der BND auf eine neue Stufe gehoben, da er in Verbindung mit der #occupy-Bewegung (ebenfalls mitinitiiert durch Adbusters) gebracht wird. Das Ergegbnis nennt sich OccupyXMas und steht unter dem schönen Motto „Alles ist gut, kauft einfach weiter ein“.

Hey dreamers, occupiers, rabble-rousers,

You’ve been sleeping on the streets for two months pleading peacefully for a new spirit in economics. And just as your camps are raided, your eyes pepper sprayed and your head’s knocked in, another group of people are preparing to camp-out. Only these people aren’t here to support occupy Wall Street, they’re here to secure their spot in line for a Black Friday bargain at Super Target and Macy’s.

Occupy gave the world a new way of thinking about the fat cats and financial pirates on Wall Street. Now lets give them a new way of thinking about the holidays, about our own consumption habits. Lets’ use the coming 20th annual Buy Nothing Day to launch an all-out offensive to unseat the corporate kings on the holiday throne.

This year’s Black Friday will be the first campaign of the holiday season where we set the tone for a new type of holiday culminating with #OCCUPYXMAS. As the global protests of the 99% against corporate greed and casino capitalism continues, lets take the opportunity to hit the empire where it really hurts…the wallet.

On Nov 25/26th we escape the mayhem and unease of the biggest shopping day in North America and put the breaks on rabid consumerism for 24 hours. Flash mobs, consumer fasts, mall sit-ins, community events, credit card-ups, whirly-marts and jams, jams, jams! We don’t camp on the sidewalk for a reduced price tag on a flat screen TV or psycho-killer video game. Instead, we occupy the very paradigm that is fueling our eco, social and political decline.

Historically, Buy Nothing Day has been about fasting from hyper consumerism – a break from the cash register and reflecting on how dependent we really are on conspicuous consumption. On this 20th anniversary of Buy Nothing Day, we take it to the next level, marrying it with the message of #occupy…

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Okt
20
2011
3

Neustart Schweiz – die Nachbarschaft neu erfunden

Während die „Occupy Wall Street“-Bewegung ja nun weltweit langsam an Anhängern gewinnt und die Proteste gegen das herrschende (Finanz-)System selbst in Deutschland anzuschwellen beginnen, stellt sich natürlich immer die Frage, WOFÜR die Demonstranten nun eigentlich auf die Straße gehen und ob eine Revolution, wie sie manche gerne sehen würden, also das sofortige Stürzen der jetzigen Struturen, wirklich etwas bringen würde, außer Chaos und Gewalt. Das Problem, das ich sehe, ist nicht zuletzt, dass es derzeit keine wirkliche konkrete Vision/Alternative gibt, die man umsetzen könnte, wenn nun plötzlich eine Revolution losbräche. Deshalb finde ich es neben dem natürlich mehr als angebrachten und sinnvollen Protesten auch extrem wichtig, tragfähige alternative Strukturen zu entwickeln, für eine „Zeit danach“. In der Schweiz wird unter dem Titel „Neustart“ seit einer Weile ein neues Nachbarschaftsmodell entwickelt, wie Michaela Brötz in der letzten Ausgabe von Der Knauserer zu berichten weiß – eine hochspannende Vision, wie ich finde:

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Okt
14
2011
2

Weltweiter Aktionstag am 15. Oktober – auch in Kiel

Ich weiß nicht, wie viele meiner Leser so aus Kiel und Umgebung stammen (vermutlich nicht gar zu viele), aber diejenigen dürfte es vielleicht interessieren, dass Attac nun für den morgigen 15. Oktober auch zu einer Veranstaltung in Kiel aufruft:

Weltweiter Aktionstag am 15. Oktober – auch in Kiel.
Empört Euch!    Organisiert Euch!    Rebellion ist gerechtfertigt!

Versammelt Euch zum Aktionstag
am Samstag, 15.Oktober 2011,
ab 11 Uhr Europaplatz zwischen Cafe-Fiedler und WMF

Bringt Trillerpfeifen, Töpfe und Trommeln mit!
Malt Transparente! Singt Lieder! Sprecht Gedichte!
Werdet störrisch! Bleibt gewaltfrei!

Vor über drei Jahren kam es in der Folge einer weltweiten Rezession zur größten Finanzkrise seit der großen Depression. Seither besteht der wichtigste Betriebsstoff der Banken aus Steuermitteln. In der Folge sind die Schulden der Industriestaaten weltweit explodiert.

Das muss ein Ende haben!!!

Vor über zwei Jahren haben die Staaten begonnen den Finanzsektor zu reformieren. Außer kosmetischen Kleinstarbeiten ist Nichts geschehen. Gesetzesvorlagen wurden von Bankvorständen formuliert. Größere Vorhaben wurden torpediert. Es wird gesagt, die Märkte sollen es richten. Dabei funktioniert der Finanzmarkt grottenschlecht und je schlechter desto mehr Geld auf dem Spiel steht.

Jetzt ist die Zeit für gründliche Maßnahmen gekommen!!!

Vor über einem Jahr haben die europäischen Staaten begonnen zu „sparen“. Das Geld, welches in den Finanzsektor gepumpt wurde, sollte nun aus den Taschen der Bürger wieder beschafft werden. Die ersten Opfer waren Jugendliche, die keine Arbeit mehr finden. Man macht die Leute glauben, sie hätten seit Jahrzehnten über ihre Verhältnisse gelebt.

Das ist eine schreiende Lüge!!!

Wir fordern:
Sofortige Stilllegung des Finanzsektors.
Verstaatlichung aller Großbanken.
Verkleinerung der Banken bis zur Insolvenzfähigkeit.
Finanztransaktionssteuer.
Die Schulden sollen die bezahlen, die für sie verantwortlich sind.

In Schleswig-Holstein haben die Finanzminister Stegner (SPD) und Wiegard (CDU) die HSH Nordbank mit ihrer Privatisierungspolitik vor die Wand gefahren. Allein in den Jahren 2007 bis 2009 sind sie als ehemalige Aufsichtsräte für einen Wertverlust in Höhe von 1,7 Milliarden Euro bei der Beteiligung des Landes an der HSH Nordbank verantwortlich. Nicht die öffentlichen Banken sind besonders unfähig, sondern eine Clique von Politikern die ihre Privatisierung betrieben haben.

Was hat der Landtag dann getan? Er hat eine Schuldenbremse in die Verfassung aufgenommen. Und er hat die Absicht bekundet die HSH Nordbank zu privatisieren.
Was hat die Landesregierung dann getan? Sie hat ein Kürzungsprogramm vorgelegt, das Blindengeld halbiert, das kostenfreie Kita-Jahr abgeschafft, die Schülerbeförderung abgeschafft, den jungen Leuten tausende von Einstiegsstellen im öffentlichen Dienst weggenommen, Frauenhäuser geschlossen und versucht eine Universität zu schließen. Und so will die Regierung weiter kürzen.

Wir fordern ein Ende der Kürzungspolitik im Land und eine vernünftige Finanzierung der öffentlichen Haushalte!!! Besteuert die Reichen!!!

Die Umverteilung muss ein Ende haben. In den Industrienationen wird seit über einer Generation ein immer höherer Anteil der wirtschaftlichen Wertschöpfung in die Taschen der Vermögenden geleitet. Diese politisch und nicht etwa nur wirtschaftlich herbeigeführte wachsende Ungleichheit ist die Wurzel der vielen Krisen, die sich zu einer großen Krise verdichten. Das Geld fällt nicht von allein nach oben! In Deutschland wurde die Umverteilung von unten nach oben mit der Agenda 2010 durchgesetzt. Wir fordern, die Agenda 2010 abzuwickeln.

Deutschland braucht jetzt eine Politik der entschiedenen Erhöhung der Anteile der Arbeitenden an der wirtschaftlichen Wertschöpfung des Landes. Um das zu erreichen sind Mindestlöhne, Rentenverbesserung, Arbeitszeitverkürzungen und energische Lohnsteigerungen die richtigen Instrumente.

Das führt auch zu einem Ende der Staatsschuldenkrise, weil dann mehr Menschen in der Lage sind, wieder vernünftige Lasten zu tragen und nicht mehr für die Rettung der Banken zu bluten haben.

V.i.S.d.P.: Thomas Herrmann, Kirchhofallee 14, 24103 Kiel

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Okt
12
2011
8

Der 15. Oktober – Aufruf zum Widerstand gegen das Banken- und Finanzsystem

Seit mehreren Wochen schon läuft nun die ursprünglich von Adbusters ausgerufene #occupywallstreet-Aktion in den USA. Ganz zu Beginn waren es einige tausend Aktivisten und Empörte, die auf der Wall Street protestierten und sogar übernachteten; in den darauffolgenden Tagen sank die Zahl der Ausharrenden zunächst, was einige konservative Medien und auch Blogs dazu bewegte, hämisch vom Misserfolg der „versprengten Kommunisten/Ökos/Hippies“ zu sprechen. Womit aber kaum jemand, vielleicht noch nicht mal die Initiatoren, gerechnet haben: mittlerweile schwillt der Protest zu einer landesweiten Welle an und ergreift immer mehr Städte in den USA. Je deutlicher es wird, wie viel Schaden unser Finanzsystem und allen voran die Banken anrichten, desto größer wird offenbar auch der Widerstand und die Wut gegen diesen Wahnsinn, in dem Banken mit Steuergeldern gerettet werden, damit diese weiterhin ihre Renditen erwirtschaften können.

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Sep
20
2011
9

Lesetipps: Berlin-Wahl-Nachklapp | #occupywallstreet | Sklaverei

Wir leben in interessanten Zeiten, soviel ist sicher. Wer hätte beispielsweise gedacht, dass es die Piratenpartei ins Berliner Landesparlament schaffen würde? Glückwunsch – und man darf gespannt sein, wie es mit dieser Partei weiter geht, also ob sie auch Kompetenz abseits ihres Kerngebiets Internet entwickelt und es schafft, auch von den Medien ernst genommen und nicht mehr als „Nerdpartei für Technikspinner, die Kinderpornografie und illegale Downloads legalisieren wollen“ verunglimpft zu werden. Ebenfalls erfreulich – Die Partei hat fast 1% der Stimmen auf sich vereinigen können und im Bezirk Kreuzberg mit 2,2% sogar mehr als doppelt so viele Prozentpunkte geholt wie die Spaßpartei FDP. Ihrer eigenen Linie treu bleibend hat Sonneborns Truppe, parallel zur Berliner Sektion der Hedonistischen Internationale sowie auch einer namentlich nicht bekannten Gruppe von AktivistInnen, die Wahl„party“ der FDP geentert und durch unpassend erscheinenden Jubel aufgemischt. Auch das FDP-Aussteigerprogramm, das er den enttäuschten Liberalen anbot, ist eine hübsche Idee. Wunderbare „Polit-Jamming“-Aktion, über die auch Bleib passiv! – „Riesenstimmung bei FDP-Wahlparty“ – und Mainstreammedien berichten (z.B. N24 – „Die Partei jubelt bei den Liberalen“).

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Aug
25
2011
9

#occupywallstreet – auch die Berliner Börse blockieren?

Vor einigen Wochen berichtete ich schon einmal über die geplante Aktion #occupywallstreet des Adbusters Magazins, die dazu aufruft, am 17. September für eine Weile die Wall Street und damit das dortige Finanzzentrum zu blockieren – siehe meinen Artikel „Wall Street besetzen“. Nun schrieb mich Dan, ein deutscher Leser meines Blogs an und schlug vor, dass man doch vielleicht auch versuchen sollte, so etwas in Deutschland auf die Beine zu stellen. Da ich es für eine unterstützenswerte Aktion halte, auch in Deutschland mal Flagge gegen die Finanzindustrie zu zeigen, will ich den Aufruf also gerne an dieser Stelle weiterleiten – wer auch Lust hat, sich daran zu beteiligen oder mitzumischen, der schreibe doch Dan an diese Adresse eine E-Mail: farnby@gmx.de oder besuche das neu eingerichtete Forum unter http://occupyberlin.de.vu. Hier ein paar weitere Infos von Dan zum möglichen Vorgehen:

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