Mai
05
2014
10

Gefährliche Geheimnisse – Das Freihandelsabkommen

Diese Dokumentation von 3sat solltet Ihr Euch auf jeden Fall mal anschauen – sie zeigt, was das sog. „Freihandelsabkommen“ für die EU-Bürger bedeuten würde, und auch, welche Schäden die Gentechnik, namentlich Monsanto, in den USA schon jetzt anrichtet. Gruselig! Aber die Menschheit schaufelt sich sehenden Auges ihr eigenes Grab…

Wie USA und EU den Freihandel planen: In diesen Wochen verhandeln die USA und die EU hinter verschlossenen Türen über ein Freihandelsabkommen, das 2015 in Kraft treten soll. Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa.

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Jun
24
2013
2

Demokratie für Unternehmen

Ja, ich lebe noch. Ich weiß, es ist zur Zeit recht still im Konsumpf – nicht, weil ich im Urlaub wäre oder es gar nichts mehr zu berichten gäbe (allein die ganzen Enthüllungen rund um Prism und Tempora reichten, um sich seitenlang auszulassen – guter Kommentar dazu übrigens bei SpOn), sondern weil mir grad der nötige Schwung fehlt. Damit es aber zumindest ein bisschen was Neues gibt, möchte ich Euch diese wunderbare Website DemocReady empfehlen, die in satirisch überhöhter Form leider die Realität unserer Demokratie abbildet.

DemocReady. Wir passen Demokratie Ihrem Unternehmen an. from DemocReady on Vimeo.

Ist Wirtschaft immer böse?

Nein. Doch wenn die Priorität bei Wettbewerb, Eigentum und individuellem Profit liegt, wenn Menschlichkeit, Solidarität und Gemeinschaft nur sekundär sind, dann steht die Gesellschaft schlecht da. Es ist wie mit einem sado-masochistischen Fetisch: wer darauf steht — okay. Doch das sollte jede und jeder für sich entscheiden können und niemand dazu gezwungen werden.

Um den Wirtschaftsfetisch einzuschränken, brauchen wir ein verpflichtendes Lobbyregister, in dem LobbyistInnen, ihre AuftraggeberInnen und KundInnen, Finanzquellen und Budgets, sowie die Themen ihrer Lobbyarbeit offen legen. Wir fordern eine dreijährige Karenzzeit für PolitikerInnen, damit sie mit ihren Kontakten nicht gleich zu Unternehmen abgeworben werden können, wie es momentan Gang und Gäbe ist. Parteienfinanzierung und Nebeneinkünfte von PolitikerInnen müssen transparenter werden. Die Mitwirkung externer, unternehmensfinanzierter Anwaltskanzleien an Gesetzesentwürfen muss beendet werden.

Außerdem muss die Macht nicht-gewählter Zentralbanken in Deutschland und Europa eingeschränkt werden, wissenschaftliche Studien dürfen nicht immer mehr von wirtschaftlichen Mitteln abhängig werden. Und Finanzexperten in Brüssel müssen aus zivilgesellschaftlichen Organisationen kommen – sonst beraten BankerInnen über Bankenpolitik.

Insgesamt brauchen wir mehr Räume für Selbstorganisation und radikale Demokratie.

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Apr
02
2013
0
Mrz
31
2013
0

Werden Sie doch Lobbyist!

Wann immer man über Politik, insbesondere die in Brüssel, redet, fällt sehr schnell auch der Begriff Lobbyismus. So groß und offensichtlich ist der Einfluss von vor allem industrienahen Interessensverbänden, dass die europaweite Gesetzgebung massiv von ihr in Richtungen gedrängt wird, die in der Regel für die Bürger nicht gerade von Vorteil sind. Die lobenswerte neue Initiative namens Lobbyplag, die ich vor einigen Wochen schon mal kurz erwähnte, hat es sich zur Aufgabe gemacht, zu schauen, wo Positionspapiere der Wirtschaft fast 1:1 in die endgültigen Gesetze einfließen. Die 3sat-Sendung Bauerfeind berichtete darüber – „Werden Sie Lobbyist!“:

Es ist eine gute Zeit, um Lobbyist zu werden – gerade für IT-Konzerne. Ihr Job: gut aussehen, gut reden, gut essen und hier und da mal ein bisschen Fachwissen fallen lassen. Politiker wollen beeinflusst werden. Sie brauchen Ihr Wissen! Dringend!

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Mrz
03
2013
1

Unsere Daten als „Goldmine“ für Verlage

Es ist immer wieder erschreckend, zu sehen, wie weit der Arm der Industrie in die Politik hinein reicht, und wie sehr sich viele Politiker zum Sprachrohr der Interessen von Firmen und Verbänden machen, wenn es um die Gesetzgebung geht. Das Medienmagazin ZAPP berichtete anhand der geplanten Europäischen Datenschutzverodnung über einen neuen Fall, der nun von engagierten Bürgern via lobbyplag.eu publik gemacht wird – „Verlage ringen um Direktmarketing“:

Nicht immer wissen wir, wer unsere persönlichen Daten hat. Der Adresshandel blüht, denn wer solche Daten hat, gewinnt die Märkte – beziehungsweise Kunden so wie zum Beispiel Zeitungsleser.

In Deutschland generieren Verlage bis zu 20 Prozent ihrer Abonnenten über Direktmarketing im Internet. Die Daten bekommen sie ohne vorherige Einwilligung der Betroffenen. Eine geplante, europäische Datenschutzverordnung soll das jetzt ändern. Die Weitergabe von Daten soll nur mit Zustimmung der Kunden erlaubt sein. Aber die Verlage arbeiten daran, dass es nicht so kommt – mit Lobbyarbeit in Brüssel.

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Feb
15
2013
6

Das neue Tierschutzsiegel als Feigenblatt

Als hätte ich es im November schon geahnt, als das neue sog. Tierschutzsiegel für Supermarktfleisch vorgestellt wurde – „Bringt das was?“ fragte ich mich damals und brachte Zweifel an, ob solch ein nur mariginale Verbesserungen andeutendes Siegel nicht letztlich doch nur ein Feigenblatt ist und möglicherweise sogar negative Auswirkungen hat, weil die Konsumenten dadurch ein besseres Gewissen bekommen und echte Alternativen (Biofleisch oder gar kein Fleisch) ins Hintertreffen geraten. Meine Skepsis bestätigt nun auch der Bericht „Greenwashing durch neues Label“ von Report Mainz:

Mitte Januar stellte der Deutsche Tierschutzbund sein neues Tierschutzlabel vor und präsentiert u.a. in Kooperation mit dem Fleischkonzern Vion Ställe mit mehr Platz für Tiere. REPORT MAINZ vorliegendes Bildmaterial belegt: Die Veränderungen für die Tiere sind gering und kaum “wesensgerecht”.

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Feb
10
2013
6

Einkaufszentren und Lobbyismus

Das Thema Shoppingmalls, die sich ausbreiten, öffentliche Räume besetzen und ersetzen und den etablierten Einzelhandel verdrängen, hatte ich ja schon einige Male hier im Blog. Von daher sind die Erkenntnisse, die der Plusminus-Beitrag „Beleben überdachte Center die Innenstädte?“ vermittelt, so neu nicht – außer, dass ein Hauch von Korruption und Lobbyismus in der Luft liegt und sich eine weitere bdrohliche Marktmachtkonzentration in Deutschland anbahnt, diesmal im Einzelhandel:

Glitzernde Konsumwelt – hell, freundlich, einladend. Einkaufszentren liegen im Trend und die Kunden strömen. Doch hinter den strahlenden Fassaden steckt ein knallhartes Geschäft. Es geht um jede Menge Geld. Um Einfluss. Um einen eiskalten Konkurrenzkampf gegen die traditionellen Einkaufsstraßen.

Welche Folgen das vielerorts hat, zeigt das Beispiel Wetzlar in Hessen.Mitten in der Stadt hat 2005 der riesige Shoppingtempel “Forum Wetzlar” eröffnet. Die Hoffnung damals: Dass die schwächelnde Innenstadt belebt wird. Doch davon ist heute nichts zu sehen. Die ehemaligen Einkaufsmeilen: Nicht belebt, sondern erst recht herunter gekommen.

(…) Betreiber der meisten Einkaufszentren ist die Hamburger Firma ECE, Teil des Otto-Imperiums. Sie ist der europaweite Marktführer – baut einen Konsumtempel nach dem anderen. Ein Milliardengeschäft.

ECE ist auch an den Umsätzen der Center beteiligt. Welches Interesse sollte das Unternehmen also daran haben, die Innenstädte zu stärken? Schließlich bedeutet jeder Euro, der draußen ausgegeben wird, weniger Geld für ECE.

Doch das Unternehmen verkauft sich trotzdem gern als Retter der Innenstadt. Schreibt uns:

“Wir freuen uns, dass in den allermeisten Fällen Bürger, Stadtverwaltungen, Gutachter und Medien unseren Einkaufsgalerien bestätigen, dass sie die jeweilige Innenstadt gestärkt haben.”

Innenstädte stärken. Dass ECE eigentlich ein anderes Ziel verfolgt, sieht man allein schon am Bau vieler Center. Das Unternehmen plant sie bewusst so, dass die Kunden lange bleiben, nur noch hier einkaufen. Ein riesiges Sortiment, Gastronomie, die beliebten, großen Ketten – wer einmal drin ist, wird geschickt zu einem Rundlauf animiert. (…)

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Jan
11
2013
5

Geheimoperation Wasser – EU fördert Wasserprivatisierung

Langezeitleser meines Blogs wissen sicherlich, dass ich dem Privatisierungswahn, der Politik und Kommunen befallen hat, sehr kritisch gegenüber stehe. Ich denke nicht, dass Dienste und Güter des alltäglichen Lebens in die Hönde von privatwirtschaftlichen Unternehmen gehören, um daraus das Maximum an Profit zu ziehen. Zwar spülen die Verkäufe von Stadtwerken oder Verkehrsbetrieben den Kommunen kurzfristig Geld in die klammen Kassen, jedoch ist damit das Eigentum der Bürger der markwirtschaftlichen Verwertungslogik zugeführt worden, was selten wirklich positive Effekte hat, wie man an der Entwicklung der Wasserversorgung oder Bahnbetriebe z.B. in England sehen kann. Dass nun die EU plant, die Privatisierung der städtischen Wasserwerke europaweit zu fördern, ist ein Schlag ins Gesicht – was geschieht, haben auch Dokus wie „Water makes money“ gezeigt.

Die ARD-Sendung Monitor berichtete in „Geheimoperation Wasser – Wie die EU-Kommission Wasser zur Handelsware machen will“ über die neuesten Pläne der Brüsseler Bürokraten und der Lobbyisten der großen Konzerne:

Die EU verpflichtet die Krisenländern Portugal und Griechenland, Teile ihrer Wasserversorgung zu privatisieren. So soll möglichst schnell möglichst viel Geld in die maroden Staatshaushalte gespült werden. Weder Griechen noch Portugiesen wollen das. Denn die Erfahrung zeigt: Wo Wasser privatisiert wird, steigen die Preise und sinkt die Qualität. Doch die EU-Kommission geht noch einen riesigen Schritt weiter: Mit einer neuen Richtlinie sollen europäische Kommunen – mithin auch deutsche – gezwungen werden, private Unternehmen ins Wassergeschäft einsteigen zu lassen. So soll die Wasserversorgung europaweit privatisiert werden. Ein Milliardengeschäft für multinationale Konzerne, für das deren Lobbyisten in Brüssel jahrelang gekämpft haben

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Dez
11
2012
0

Die Tricks der Pharmaindustrie und ihrer Lobby

Vor einigen Wochen brachte der WDR in der Reihe „Könnes kämpft“ die Doku „Die Pharmaindustrie“. Wenn man sich die zum Teil übertrieben pathetische Musik und albernen, spannungsheischenden Bildschnitte mal wegdenkt eine durchaus interessante Sendung, die vielerlei Facetten des Medizinbusiness beleuchtet, vor allem den Lobbyismus, die Beeiflussung von Ärzten und den sog. „Drehtüreffekt“ zwischen Politik und Wirtschaft. Klar weiß man das irgendwie alles schon, aber dennoch erfreulich, dass solche Fakten auch zur besten Sendezeit (und nicht nur versteckt um 23:45 Uhr!) dargeboten werden. Leider kann man als Einzelner ja herzlich wenig dagegen machen, außer vielleicht nicht gleich bei jedem Wehwehchen in die Apotheke zu rennen. Und Vereine wie LobbyControl zu unterstützen, die an der Aufdeckung der ganzen Verflechtungen arbeiten.

„Forschung ist die beste Medizin“ – der Werbespruch der Arzneimittelhersteller soll den deutschen Patienten in Sicherheit wiegen. Ob Diabetes, Herzrhythmusstörungen oder Schnupfen – gegen alles gibt es mindestens ein Mittel, das Heilung verspricht. Doch das hat seinen Preis: In den allermeisten europäischen Ländern liegen die Kosten für Medikamente deutlich niedriger als in Deutschland. Das gilt auch für Medikamente, die in Deutschland erforscht und produziert wurden.

Dieter Könnes will es wissen: bereichert sich die Pharmaindustrie auf Kosten des Verbrauchers? Spielt die Gesundheit des Patienten keine Rolle im Vergleich zur Rendite? Und warum unternimmt die Politik nichts dagegen? Bei seinen Recherchen lernt Dieter Könnes Menschen kennen, die von teuren Pillen abhängig sind. Und trifft auf der anderen Seite auf viel Lobbyismus und jede Menge Verschwiegenheit.

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Okt
22
2012
1

Lesetipps: FDP-Firmengeflecht | Euro-Tode | Hände weg von News | Wasserverschwendung

Ist es nicht wunderbar, wenn man die derzeitige Posse der Politiker sieht, wie sie sich über Steinbrücks (fürwahr fragwürdige) Nebeneinkünfte echauffieren und Transparenz fordern. Naürlich nur bei den anderen Parteien, sonst müsste man am Ende noch offenbaren, aus welchen Kanälen Leute von CDU oder FDP so ihr Geld erhalten. Für mich ist es schon reichlich rätselhaft, wieso es gestattet ist, dass gut bezahlte Bundestagsabgeordnete noch so viel Zeit aufwenden, um „nebenbei“ stattliche Summen zu verdienen. Aber gleichwie – gerade aus den Reihen der FDP sind natürlich jegliche Vorwürfe an Mitglieder anderer Parteien bezüglich undurchsichtiger Einkünfte besonders lächerlich, sind die „Liberalen“ doch DIE Klientelpartei schlechthin. Das ARD-Magazin Panorama ist der Sache mal etwas näher auf den Grund gegangen und hat dabei das Firmengeflecht der FDP unter die Lupe genommen. „Verdeckte Geldflüsse“ Unglaublich, obwohl man nichts anderes erwarten konnte…

Nach den großen Parteispendenskandalen der letzten Jahrzehnte hatten die Parteien Besserung gelobt. Mehr Transparenz, schärfere Kontrollen. Schluss mit dubiosen Geldflüssen durch dunkle Kanäle. Seitdem hat sich viel geändert. Das Geld fließt allerdings nach wie vor. Nur über noch verschlungenere Wege. Eine Partei hat es dabei zur Meisterschaft gebracht. Achim Pollmeier, Matthew D. Rose und Kim Otto haben versucht, den Überblick zu behalten im schier undurchdringlichen Firmengeflecht der FDP.

Zum Thema „Abgeordnete und ihre Nebentätigkeiten“ hat die Deutsche Welle auch noch ein bisschen was Gehaltvolles geschrieben.

(…) Die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) hat Deutschland zwar im Jahr 2003 unterzeichnet, aber seit neun Jahren nicht in eigenen Gesetzen verankert. Die Beeinflussung von Abgeordneten über Geldzahlungen, Beraterverträge oder lukrative Nebenjobs ohne tatsächliche Gegenleistungen bleibe daher nahezu folgenlos, meint der Geschäftsführer von Transparency International in Deutschland, Christian Humborg: “Das ist eine Schande für einen demokratischen Staat wie die Bundesrepublik.” Deutschland verhalte sich damit nicht anders als Staaten wie Sudan, Somalia oder Syrien. (…)

Apropos Geld – der Euro ist ja nun sowas von tot. Seit langem schon, jedenfalls wenn man den Alarmisten beim ehemaligen Nachrichtenmagazin Spiegel Glauben schenken will. Meedia.de hat sich den Spaß gemacht, ein wenig in den Spiegel-Titelseiten der vergangenen Jahre zu blättern und dabei beachtliche Parallelen festgestellt – „Der Spiegel und die vielen Euro-Tode“. (Gleiches lässt sich natürlich auch bei anderen Magazinen zu anderen Themen finden – da werden Sachen gerne im Ein-/Zwei-Jahresrhythmus leicht verändert wieder auf die Bühne gezerrt. Qualitätsjournalismus eben.)

Wenn es nach dem Hamburger Nachrichtenmagazin Spiegel ginge, dann müsste der Euro schon längst weg sein. Untergegangen, verbrannt, zerbrochen, zerbombt, vernichtet. Viele Male hat der Spiegel den Euro auf seinem Titelbild schon sterben lassen und dabei fleißig Welt- und Gelduntergangsstimmung geschürt. Auch auf dem Spiegel-Titel dieser Woche zerfließt der Euro mal wieder. Wir haben die Euro-Untergangs-Titel der vergangenen drei Jahre des Spiegel mal zusammengefasst.

Bei all solchen Nachrichten frage ich mich ja bekanntlich schon zuweilen, ob es nicht besser ist, den Zustrom von solchen Informationen zu bremsen. Vor allem die normalen Nachrichten wie Tagesschau etc. meide ich tatsächlich schon seit langem, weil hier oft profanen Ereignen eine Pseudo-Wichtigkeit zuerkannt wird, die den Blick aufs große Ganze verstellt. Dieser Meinung ist auch Rolf Dobelli in Der Zeit – „Klarer Denken: Hände weg von News“:

(…) Wir sind so gut informiert und wissen doch so wenig. Warum? Weil wir vor zweihundert Jahren eine giftige Wissensform namens »News« erfunden haben, Nachrichten aus aller Welt. News sind für den Geist, was Zucker für den Körper ist. News sind appetitlich, leicht verdaulich – und langfristig schädlich.

Vor drei Jahren startete ich ein Experiment. Ich beschloss, keine News mehr zu konsumieren. Ich kündigte sämtliche Tageszeitungsabos. Fernseher und Radio wurden entsorgt. Ich löschte die News-Apps vom iPhone. Ich berührte keine einzige Gratiszeitung mehr und schaute bewusst weg, wenn im Flieger vor mir jemand die Zeitung aufspannte. Die ersten Wochen waren hart. Sehr hart. Ständig hatte ich Angst, etwas zu verpassen. Doch nach einer Weile stellte sich ein neues Lebensgefühl ein. Das Ergebnis nach drei Jahren: klareres Denken, wertvollere Einsichten, bessere Entscheidungen und viel mehr Zeit. (…)

Zum Abschluss noch zwei Artikel, die thematisch nicht direkt zu dem bisherigen passen, deshalb führe ich sie einfach mal so auf. Das Klimaschutzkochmobil hat eine anschauliche Grafik veröffentlicht, die den Wasserverbrauch unterschiedlicher Nahrungsmittel zeigt und verdeutlicht, was für eine Umweltsünde Fleischkonsum darstellt (einfach auf das Bild klicken, um es in lesbarer Größe zu sehen):

Der Eifelphilosph macht sich in „Der Maschinengott des Todes und die Menschen: Anleitungen zum Widerstand“ seine Gedanken über unsere moderne Wirtschaftsgesellschaft. Etwas längerer, aber lohnenswerter, da durchaus streitbarer Artikel:

Sonntag, 7.10. 2012. Ein Tag, an dem man eigentlich dankbar sein sollte, dass es die Kirche gibt. Warum? Ganz einfach: ohne Kirche kein Sonntag. Wird gerne vergessen, aber ist halt so. Sonntagsarbeit galt als “Sonntagsfrevel”: die Seele drohte Schaden zu nehmen (siehe Wikipedia).  Nun – die Maschinenwelt hat keinen Sinn für solch’ romantischen Unsinn, der Sonntag wird zunehmend zu einem ganz normalen Tag, an dem der Bürger seinen Produktionsdienst abzuleisten hat. Dieser Produktionsdienst ist in unserer Kultur elementar wichtig – so wichtig wie das Gebet für die Kirche. Rational ist er nicht mehr zu begreifen – eher im Gegenteil. Wird die moderne kapitalistische Kultur nicht gestoppt, dann wird sich die Erde in einen leblosen  Müllplaneten verwandeln, dessen Werte als elektronische Informationen auf einer Riesenfestplatte gespeichert sind, die sicherheitshalber in einem Satelliten die Erde umkreist. Vielleicht werden wir in einer Million Jahre dann von Teleskopen von der Venus beobachtet, von Leuten, die sich fragen, warum es wohl auf der Erde gar kein Leben gibt – und warum sie dem Mars so ähnlich ist. Manche Romantiker werden davon träumen, das es vielleicht dereinst Leben auf der Erde gegeben hat  - so wie dann auf der Venus. Sie werden ausgelacht werden, während sie durch ihre Teleskope starren und die Zukunft ihres eigenen Planeten direkt vor Augen haben.

Viele werden nun denken: hier wird übertrieben.

Schön, wenn man noch so naiv sein kann.

Das geht wohl nur mit ganz viel privaten Verblödungsfunk und öffentlichen Wohlfühlmedien, deren Aufgabe vor allem darin besteht, den WAHREN GLAUBEN zu vermitteln, der besagt, das unser Gott der einzig wahre ist, das alle anderen Götter gar nicht existieren und das jemand fürchterliche Frevel begeht (dem Sonntagsfrevel gar nicht so unähnlich), wenn er an nicht so lebt wie wir. Unser Gott? Nun – öffentlich wahrnehmbar ist es der “Gibt-kein-Gott”- Gott, der Atheismus, der eine der stärksten und ignorantesten Formen von Glauben darstellt. Das aber ist nur ein Eckpfeiler jener neuen Religion, die uns alle in ihren Dienst zwingt. Ein anderer Eckpfeiler ist “der Markt”, der als Hand des neuen Gottes auf Erden wahrnehmbar ist. Jeder zittert vor ihm, jeder fürchtet sich vor ihm und wirft sich ehrfürchtig und demütig in den Staub, sobald er naht.

Ist natürlich irrationaler Mumpitz wie jede Religion. Und wie so oft: die Priester wissen das. Sie verdienen gut an diesem Glauben. Der Spiegel demonstriert das gerade sehr gut: in einer Infografik wird erläutert, wie Hedgefonds automatisch Bürger enteignen. Die Enteignung geht inzwischen sogar soweit, das sogar Marineschiffe beschlagnahmt werden (siehe ebenfalls Spiegel) – der erste Schritt zu Auflösung auch der militärischen Souveränität der Staaten scheint getan. Sollte man sich merken, wird irgendwann ein historischer Tag, vielleicht sogar ein Feiertag der neuen Religion. (…)

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