Dez
14
2010
5

JMStV ablehnen

JMStV, hinter dieser sperrigen Abkürzung verbirgt sich der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag, der ab 1. Januar 2011 in Kraft treten soll und seit einigen Tagen die gesamte Web-Gemeinde in helle Aufregung und Ratlosigkeitv versetzt sowie manche zu panischen Reaktionen wie Blogschließungen verleitet (z.B. Radio Utopie, Fixmbr, Lawblog, heise online, Netzpolitik, Carta uvm.). Die t3n-Website berichtet in „Lesepflicht für alle: 17 Fragen zum neuen JMStV“ über die Hintergründe und die möglichn Auswirkungen für Blogger, Internetschaffende und die Demokratie in unserem Lande – wieder einmal zeigen die Politiker, wie auch schon bei dem Unsinn mit den Stoppschildern zum versuchten Schutz vor Kinderpornografie, dass sie, höflich formuliert, hinter dem Mond leben:

Dieser Artikel richtet sich an alle in Deutschland, die im Internet Inhalte anbieten. Seien es private Blogs oder große Social Networks. Sie alle müssen sich ab dem 1. Januar 2011 mit dem in Kraft tretenden neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) befassen. Dieses Gesetz bringt zwar nicht viele neue Regelungen mit sich, dafür aber viel Verunsicherung. Die Anbieter erhalten eine Wahl, Inhalte wie Texte, Videos oder Forumsbeiträge nach Eignung für bestimmte Altersstufen von Kindern und Jugendlichen zu kennzeichnen. Alternativ können sie den Zugang zu diesen Inhalten einschränken oder sie nur zu bestimmten Zeiten zugänglich machen.

Das Gesetz wird von großen Teilen der Netzgesellschaft, Politikern, Juristen und Medienpädagogen als undurchführbar und in Auswirkungen für die unsere Kultur und Demokratie als katastrophal angesehen. Dem schließen sich die Autoren dieser Übersicht ebenfalls mit der Hoffnung an, dass die geplanten Änderungen nicht in Kraft treten. (…)

Da ich diesen unseligen Staatsvertrag auch für schädlich bis schwachsinnig halte, verlinke ich nach der gestrigen Petition zur Unterstützung von Wikileaks gleich zur nächsten Onlineaktion – „JMStV ablehnen!“. Am besten gleich mitmachen und damit zeigen, dass das Treiben der Politiker nicht einfach so hingenommen wird.

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