Jan
04
2013
4

Lesetipps: Überwachungsstaat USA | Freiheit | Anarchismus | Arbeit | Faire Klamotten | Unnütze Geschenke

Das Jahr 2012 ist vorüber, und so mancher von mir gebookmarkte Artikel ist nicht in meinen Lesetipps aufgetaucht. Da es um einige Beiträge schon ganz schade wäre, will ich mal einige vor der „Jahresklippe“ retten. Den Anfang macht allerdings etwas ganz aktuelles – die Zeit berichtet über den Kongres des Chaos Computer Club, und dort über drei Whistelblower aus den USA, die aufzeigen, wie weit die Überwachung dort inzwischen gediehen ist. „Die USA haben ohne Not auf die dunkle Seite gewechselt“:

Der Überwachungsstaat ist keine Fiktion, sagen drei, die für US-Regierung und NSA arbeiteten. Beim Kongress des CCC erzählen sie, warum sie Whistleblower wurden.

(…) Sie reden über ihre Angst, dass in den USA und anderen Ländern Überwachungsstaaten errichtet werden, die jeden verdächtigen und die keine Rechte mehr achten. Sie reden darüber, dass sie verfolgt wurden wie Kriminelle, weil sie auf Rechtsbrüche und Gefahren aufmerksam machten und darüber, dass diese unselige Verwandlung von Staaten längst geschieht. (…)

Drake berichtet, dass die NSA nach dem 11. September 2001 begann, ihre Augen und Ohren auf die eigenen Bürger zu richten. Unterstützt vom Weißen Haus habe der Geheimdienst die Verfassung gebrochen und begonnen, alles und jeden zu überwachen. Drake gehörte zu jenen, die eines dieser geheimen Spionageprogramme publik machten, das sogenannte Projekt Trailblazer. Fortan war auch er ein Krimineller, der sich einer zehn Punkte langen Anklage gegenüber sah. (…)

Dazu passt auch der Beitrag „Freiheit auf dem Prüfstand“ aus Le Bohémien, in dem es um die Sicherheitsvorstellungen der Deutschen und dem alten Spannungsfeld von Freiheit zu Sicherheit geht:

Gibt es noch Zweifel? Wir erleben eine Renaissance des Ordnungs- und Überwachungswahns. Die Meldung, dass 80 Prozent der Bundesbürger eine Ausweitung der Videoüberwachung an Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen befürworten, die – wen wundert es – auch Innenminister Hans-Peter Friedrichs durchsetzen will, bestätigt da nur einen Trend. Das Ergebnis dieser Umfrage fügt sich nahtlos ein in die Tendenz zunehmender Reglementierung und schärferer Verbote. (…)

(…) Dieser Zeitgeist offenbart sich in Form von Vorratsdatenspreicherung, Fingerabdrücken auf biometrischen Ausweisen, der unkontrollierten Verwertung persönlicher Daten und einer immer kleiner werdenden Privatsphäre bei gleichzeitig wachsenden Gated Communities. Neben einer wieder steigenden Tendenz behördlicher Verdordnungen, Verboten oder Überwachungen also (auch im Internet), erleben wie die Rückkehr einer Form des Biedermeiertums, die genau dies wünscht – und zwar quer durch alle Milieus und Schichten. Zustände wie in Orwells “1984″ mögen uns noch nicht bevorstehen, doch in einer Epoche der Restauration befinden wir uns allemal – die Zeiten sozialliberaler Befindlichkeiten sind entgültig vorbei.

Erst auf den zweiten Blick fällt das wirklich verstörende an der gegenwärtigen Debatte um mehr Videoüberwachung auf: Es geht gar nicht mehr um das “Ob”, sondern nur noch um das “Wie” der Ausweitung. Aus Reihen der Regierungskoalition äußerte sich einzig und allein Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger, immer wieder eine der wenigen Zeitgenossen ihrer Partei, die den Liberalismus noch ernst nehmen, skeptisch. (…)

Und auch der Focus brachte mit „Die geheimen Mächte im Internet“ einen Artikel, in dem es um die das Internet bestimmenden Großkonzerne und ihre Verbindungen zu Regierungen und sogar Geheimdiensten geht (auch wenn die reißerische Überschrift ein bisschen nach Verschwörungstheorie riecht):

Fast eine Milliarde Menschen posten bei Facebook mittlerweile, wen sie kennen, was ihnen gefällt, was sie gerne tun, welche Pläne sie für die Zukunft haben und was sie über aktuelle Entwicklungen in Politik und Gesellschaft denken. Das ist ein Siebtel der Menschheit. Facebook besitzt also die größte Ansammlung privater Daten aller Zeiten – und jeder Nutzer gibt diese Daten freiwillig her. Vielen dürfte inzwischen bewusst sein, dass dies der eigentliche Preis ist, den sie für das soziale Netzwerk und andere Dienste im Netz bezahlen. Und solange Firmen wie Facebook und Google die exklusiven Informationen nur dazu nutzen, individuell zugeschnittene Werbung zu produzieren, scheint dies für viele Nutzer ein angemessener Preis zu sein.

Doch was, wenn es nicht bei Werbung bliebe? Was, wenn die Facebook-Daten in die falschen Hände gerieten? Zum Beispiel in die Hände staatlicher Einrichtungen und Sicherheitsbehörden. Würden die meisten Menschen einem Geheimdienst genauso freiwillig über ihr Privatleben berichten, wie sie es gegenüber Facebook und Google tun? Wohl kaum. Doch genau das geschieht bereits.
(…)

Nun aber mal zu etwas Schönem – Weihnachten. Geschenken. Konsum. Ich hoffe, Ihr habt die Feiertage diesbezüglich eher ruhig angehen lassen? Dass das Problem mit übersteigertem Kaufverhalten nicht erst eins der modernen Konsumgesellschaft ist, zeigte die Zeit in ihrem Text über die „SPUG – Die Gesellschaft zum Schutz vor unnützen Geschenken“:

Vor 100 Jahren kämpfte Eleanor Belmont in den USA dafür, Weihnachten vom übermäßigen Konsum zu befreien. Ihre Botschaft ist heute so aktuell wie damals. (…)

Im November 1912 hielt der ehemalige Broadway-Star Eleanor Belmont, geborene Robson, in New York eine Rede, die das Leben von Arbeitnehmern “nicht nur in den Großstädten, sondern auch in den Städten und Weilern” der USA verändern sollte. Ihre Rede führte zur Gründung der Society for the Prevention of Useless Gift Giving, der Gesellschaft zum Schutz vor unnützen Geschenken – kurz SPUG. Belmont hatte es sich in den Kopf gesetzt, die Welt vom Konsumterror zu befreien. (…)

Das Thema fairer Konsum ist mittlerweile auch in den großen Medien angekommen, wie man am Artikel der Süddeutschen Zeitung sehen kann – „Tipps zum Klamottenkauf – Fair einkaufen leicht gemacht“. Ich finde es durchaus erfreulich, wenn auf diese Weise auch größere Bevölkerungsschichten wenn schon nicht grundlegend sensibilisiert, so doch wenigstens ab und an mal damit konfrontiert werden, ihre Einkaufsgewohnheiten kritisch zu beleuchten.

Made in China, made in Indonesia, made in Bangladesh: So steht es auf den meisten Etiketten. Darüber, unter welchen Bedingungen die Kleidung hergestellt wird, sagt das nichts aus. Der Kunde kann trotzdem herausfinden, wie die Ware produziert wurde – sogar mit relativ wenig Aufwand. (…)

Beim Online-Shopping hilft zum Beispiel die Browser-Erweiterung “Avoid”, in dem sie Hosen und Hemden ausblendet, die durch Kinderarbeit entstanden sind. Ob bei Asos oder Amazon: Die App lässt alle Angebote von Firmen verschwinden, die nach der Liste des gemeinnützigen Vereins “Earthlink” in Verbindung mit Kinderarbeit gebracht werden. Statt des neuen Kleids erscheint im Shop dann ein weißes Feld – in manchen Online-Shops führt das zu erschreckender Leere.

Auf Websites wie dem Future Fashion Guide helfen spezielle Suchmasken beim Einkauf. Kunden können hier zwischen verschiedenen Kriterien wie “lokal produziert”, “sozial engagiert” oder “Bio-Materialien” wählen und gleichzeitig angeben, nach welchem Kleidungsstil sie suchen. Auf der Seite erscheinen dann mehrere Shops, die den ausgewählten Eigenschaften entsprechen. (…)

Der Kauf Dir Deine Welt-Blog zeigte, was passiert, wenn in der Kleidungsproduktion nur auf Preise und niedrige Kosten geschaut wird und die Qualität auf der Strecke bleibt – „Krebs in der Manteltasche – Probleme unseres Kleidungskonsums“:

(…) Doch mit unserem Klamottenkonsum ist noch ein weiteres Problem verbunden – eins, das auch diejenigen kümmern sollte, denen fairer Konsum eigentlich egal ist: Die Kleidungsstücke zahlreicher bekannter Marken enthalten krebserrengende Stoffe. Das hat Greenpeace in einem umfangreichen Test herausgefunden: “141 Kleidungsstücke aus 29 Ländern hat Greenpeace auf Nonylphenolethoxylate (NPE), Weichmacher und krebserregende Amine untersuchen lassen. Veröffentlicht wurden die Ergebnisse heute mit einer Pressekonferenz und Modenschau in Peking. [...] Die getesteten Kleidungsstücke – Jeans, Hosen, Kleider, T-Shirts und Unterwäsche – stammen von Armani, Benetton, C&A, Calvin Klein, Diesel, Esprit, Gap, H&M, Jack&Jones, Levi’s, Mango, Metersbonwe, Only, Tommy Hilfiger, Vero Moda, Victoria’s Secret und Zara. Sie wurden in mindestens 18 Ländern hergestellt.”

Auch wenn darauf hingewiesen wird, dass daraus nicht unmittelbar Gefahren für die Geundheit entstehen, ist das Ergebnis doch erschreckend: “Alle Markenprodukte enthielten NPE, die zu giftigem Nonylphenol abgebaut werden. Die Kleidungsstücke mit den höchsten NPE-Konzentrationen stammen von den Marken C&A und Mango, Levi’s, Calvin Klein, Zara, Metersbonwe, Jack & Jones und Marks&Spencer. Fortpflanzungsschädigende Weichmacher (Phthalate) wurden in hohen Konzentrationen in bedruckten T-Shirts von Tommy Hilfiger und Armani festgestellt. Produkte von Zara enthielten sowohl hormonell wirksame, als auch krebserregende Chemikalien: Hohe NPE-Rückstände fanden sich in einer Kinderjacke aus China, karzinogene Amine aus Azofarbstoffen in Zara-Jeans, hergestellt in Pakistan.” Doch nicht nur in den Klamotten sind die Chemikalien ein Problem, durch Abwasserkanäle gelangen die Stoffe auch in Flüsse und belasten so die Umwelt. (…)

Zum Abschluss noch zwei Grundsatz-Artikel über unser Wirtschafts- und Gesellschaftssystem. Da wäre zum einen „Die Wirtschaft ist ein grausames Spiel“ von Konrad Hausner in The Intelligence:

Auf den ersten Blick wirkt alles so selbstverständlich: Jeder Mensch geht einer Arbeit nach, wird dafür bezahlt und bestreitet mit dem erhaltenen Geld seine Lebenshaltungskosten. Dabei geben wir uns der Illusion hin, dass der Wert der erbrachten Leistungen zumindest annähernd mit denen korrespondiert, die wir im Gegenzug in Anspruch nehmen. Obwohl der technische Fortschritt den Produktionsprozess deutlich vereinfacht und gleichzeitig Unmengen an Energie verbraucht werden, nimmt der allgemeine Komfort regelmäßig ab. Wir stecken in einer Schulden- und Wirtschaftskrise. In der westlichen Welt sind die Märkte mit praktisch allem übersättigt. Doch gleichzeitig fehlt es an Kaufkraft. Gleicht dies nicht dem sprichwörtlichen „Verhungern vor der vollen Schüssel“?

Immer wieder werden wir mit denselben Schlagworten konfrontiert: Das Schaffen von Arbeitsplätzen! Das Beleben der Märkte! Das Befriedigen der internationalen Investoren! Was steckt hinter diesen Konzepten?

Der Arbeitsplatz wird grundsätzlich mit Gelderwerb gleichgesetzt, was wiederum zur Befriedigung der Bedürfnisse vonnöten ist. Stellt jemand die Frage, warum jedes Mitglied einer hochtechnisierten Gesellschaft den größten Teil seiner Lebenszeit arbeitend verbringen muss, setzt er sich erst einmal der Gefahr aus, als „faul“ eingestuft zu werden. Ungeachtet der tatsächlichen Arbeitslosenraten, die offiziellen Zahlen werden sogar noch als „notwendiges Minimum“ bezeichnet. Es bedarf einiger Millionen Arbeitssuchender, um der Wirtschaft jederzeit die gewünschten Arbeitskräfte zuführen zu können. Gegen eine entsprechend niedrige Entlohnung, versteht sich, dass es auch ja niemandem erspart bleibt, einer Vollzeitbeschäftigung nachzugehen. Wir kommen noch darauf zu sprechen, dass schon lange viel zu viel gearbeitet wird. (…)

Und Ad Sinistram sinniert über „Anarchismus oder der beste aller möglichen Staaten“:

(…) Und die Neoliberalen sind genau solche Nihilisten. Sie glauben an nichts, nur an Profite; der Weg zum Profit ist gepflastert mit dem Nichts, denn nichts ist ihnen heilig, nur das Ziel ist der Weg. Braucht man Mord dazu, toleriert man den Mord und nennt ihn Sachzwang; geht es mit Geschenken, schenkt man; ist Aushungern nötig, hungern sie eben aus – winkt bei reichlicher Verpflegung mehr Gewinn, verpflegen sie einen mit einer Fürsorge, dass man vor Ergriffenheit weinen möchte. Dass die Mittel immer mit dem Zweck vereinbar sein müssen, schrieb Stowasser übrigens auch, sei ebenfalls anarchistisches Ideal. Mit Bomben Befriedung zu schaffen sei unsinnig und nicht vertretbar, ganz zu schweigen davon, dass man so keinen Frieden macht, sondern nur Verstümmelungen. Neoliberale sind da nicht wählerisch, sie sind sicherlich pragmatischer als solche, die sich Ideale eingemeißelt haben. Mehr aber auch schon nicht.

Anarchisten haben immer, und tun dies heute noch, die geistige Veränderung der Menschheit postuliert. Die einen meinten, der Anarchismus sei praktikabel, wenn die Menschheit endlich eine neue geistige Entwicklungsstufe erklommen habe, die anderen glaubten: Erst der Anarchismus, dann der menschliche Fortschritt. Zweifelsohne bedarf es einer materiellen Basis. Da ist er sich mit Marx einig. Vor dem Sozialismus kommt der Kapitalismus und die industrielle Massenfertigung. Erst das Fressen, dann die Moral. Die Frage wird jedoch sein, ob wir nicht zu evolutionsgläubig sind. Ist der geistige Fortschritt im Sinne eines Weltethos überhaupt programmiert? Woher nimmt man die Zuversicht, dass der Mensch als Menschheit denken lernt? Scheitert daran der Anarchismus? So wie jedes System wird er das. Der Anarchismus scheitert am ihm immanenten Guten, daran dass er gutgläubig ist – der Neoliberalismus wird daran scheitern, nur an das Schlechte zu appellieren. Am Menschen scheitert es immer, weil er ist, was er ist. (…)

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Sep
07
2012
0

Das Leistungsschutzrecht – Ein Eigentor der Verlagsbranche

Möglicherweise haben sich einige von meinen Lesern gewundert, dass ich noch gar nichts zu DEM brandaktuellen Thema der Netzszene geschrieben habe, dem „Leistungsschutzrecht“, das die Verlagslobby mit der Politik ausgekungelt hat und das, wenn es schlecht läuft, auch Blogs wie meinem Konsumpf das Leben schwer machen könnte. Dies hat nicht nur den Grund, dass ich, wie schon des öfteren erwähnt, derzeit etwas kürzer treten muss, was das Schreiben angeht, sondern liegt vor allem daran, dass über dieses Thema an so vielen Stellen schon etwas geschrieben wurde, dass ich nun nicht auch noch meinen Senf dazugeben muss. Besonders empfehlenswert finde ich diese Artikel:

Eine eigene Initiative, die sich gegen den Gesetzentwurf zur Wehr setzt, existiert inzwischen auch – „Leistungsschutzrecht stoppen“.

Nach mehreren gescheiterten Versuchen hat das schwarz-gelbe Bundeskabinett am Mittwoch, den 29. August 2012 den mittlerweile 3. Entwurf des Bundesministeriums der Justiz zum umstrittenen Leistungsschutzrechts verabschiedet. Damit geht dieser weitreichende und die Struktur des Internets bedrohende Gesetzentwurf in die parlamentarische Beratung.
Der Verein „D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt“ lehnt sowohl den vorliegenden Entwurf, als auch das Leistungsschutzrecht für Presseverleger insgesamt ab.

Dazu Mathias Richel, D64-Vorstandsvorsitzender:

„Das Leistungsschutzrecht soll Presseverlagen weitergehende Schutzrechte als bisher einräumen, bei denen nicht nur gesamte Texte oder Bilder, sondern zukünftig sogar kleinste Auszüge aus Texten (so genannte „Snippets“) erfasst werden, für die dann finanzielle Abgaben fällig werden. Dieses Vorhaben bedroht unser Internet, wie wir es kennen und verhindert den freien Zugang zu Informationen. Die Bundesregierung beweist wieder einmal, dass sie ihnen das Wohl der Verlegerlobby wichtiger scheint, als das freie Internet zu erhalten.“

Und noch ein entsprechender Beitrag vom Videopodcast Elektrischer Reporter:

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Aug
02
2012
9

Neo-Minimalisten – Weniger ist mehr

Hach, dieser Beitrag von Arte spricht mir natürlich vollstumfänglich aus dem Herzen – auch wenn ich selbst von solch einem Minimalismus, wie er im Film zu sehen ist, noch weit entfernt bin, so entspricht dies doch letztlich dem konsumkritischen Ideal, mit so wenig Dingen wie möglich auszukommen. Selbstverständlich wird es bedeutend schwieriger, so zu leben, wenn man z.B. eine Familie hat – dann dürfte man mit 80 Gegenständen nicht mehr hinkommen. „Neo-Minimalisten — Weniger ist mehr“:

Der Konsum von Dingen wie Möbel, Klamotten und DVD’s macht sie nicht glücklich, sondern schränkt sie ein. Die Neo-Minimalisten wollen größtmögliche individuelle Freiheit und deshalb nur noch mit dem Nötigsten auskommen. Was bleibt sind ein Bett, ein Schrank und ein Laptop.

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Mrz
11
2011
4

Die Durchkommerzialisierung der digitalen Welt – Teil 1: Facebook

„Es war einmal…“ So fangen für gewöhnlich Märchen an. Hoffentlich werden nicht irgendwann unsere Enkel und Urenkel von Anfangstagen des Internets und des freien Informationsflusses so erzählen müssen: „Es war einmal eine Zeit, in der immer größeren Bevölkerungsschichten Informationen zugänglich wurden und politische und demokratische und kritische Meinungsbildung für viele Menschen erschwinglich und möglich wurde. Dann kamen die großen Konzerne, entdeckten die digitalen Medien für sich und nahmen sie fortan für sich in Beschlag.“ Der Trend zu immer mehr Kommerz im Netz ist ja nun schon seit Jahren in vollem Gange, und seitdem die Medienkonglomerate die Bedeutung des neuen Mediums erkannt haben, drängen sie immer stärker auf eine Art gewinnmaximierende Gleichschaltung. Natürlich versucht auch die Politik, zunehmend Einfluss auf das Internet und die dort vorhandenen Meinungs- und Informationsströme zu nehmen (nicht nur in Diktaturen wie Libyen etc., sondern auch im ach so demokratischen Westen, Stichwort „Netzsperren“), aber in meinem heutigen Artikel soll es um die wirtschaftlichen Interessen gehen, die zum Teil den politischen jedoch durchaus in die Hände spielen. Haben wir eh nur „Die Illusion vom freien Internet“, wie der Slow-Media-Blog vor einigen Monaten urteilte?

(Diesen Beitrag weiterlesen…)

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Jul
24
2009
0

Unter Kontrolle technischer Gadgets?

gadgetNa, Hand aufs Herz, wer von Euch besitzt oder benutzt ein iPhone oder ein anderes technisches Spielzeug, ohne das, so will uns die Reklame zumindest einreden, ein Leben heutzutage gar nicht mehr lebenswert oder vorstellbar ist? „Cool“ ist mensch ohne solch ein Teil natürlich erst recht nicht! Was viele Benutzer solcher Gadgets nicht wissen – diese Geräte stehen oft unter der Kontrolle der Hersteller, die quasi aus der Ferne Inhalte tilgen oder verändern können. Spiegel Online (manchmal lohnt es sich halt doch, auch mal einen Blick in die Mainstreammedien zu werfen) berichtete vorgestern ausführlicher über den neuen Trend zur Fernsteuerung via elektronischer Geräte – „Wie uns Gadgets an Konzerne fesseln”. Aufhänger ist der letzte Woche bekannt gewordene Fall Amazons, die bei Kunden, die für ihr ebook-Lesegerät Kindle die digitale Ausgabe von George Orwells „1984“ gekauft hatten, selbige auf Grund von Lizenzproblemen einfach wieder löschten, was die Vorstellung von „Besitz“ im digitalen Zeitalter stark relativiert – und natürlich auch Tür und Tor für andere Manipulationsmöglichkeiten öffnet.

Mit jedem Hightech-Gadget, das wir erwerben, geben wir ein Stückchen Freiheit auf. Denn viele Geräte hängen heute per Datenleitung oder Funkverbindung dauerhaft an den Servern des Herstellers. Für Überwacher und Kontrolleure bieten sich völlig neue Möglichkeiten – Kunden verlieren Rechte. (…)

(…) Das Schutzbedürfnis der Nutzer aber führt im Konzert mit dem Kontrollbedürfnis der Hersteller zu einer gefährlichen Situation, schreibt Zittrain: “Eine Verschiebung hin zu angebundenen Geräten stellt auch eine Wasserscheide hinsichtlich der Regulierbarkeit des Internets dar” (Hervorhebung vom Autor). Die “Gefahren des Exzesses” rührten dann nicht mehr von Virenschreibern und Hackern her, sondern von “Eingriffen von Regulierungsbehörden in die Geräte selbst, und damit in die Art und Weise, wie Menschen diese Geräte benutzen können.” Anders formuliert: Durch tethered appliances wächst nicht nur die Macht der Hersteller über die Nutzer ihrer Geräte – mittelbar wächst auch die Macht staatlicher Organe, die mit genügend Druck jeden Hersteller zu Erfüllungsgehilfen eigener Überwachungs- und Kontrollwünsche machen können. Wer glaubt, Großkonzerne würden sich dem Willen von Autokraten und Diktatoren nicht beugen, der werfe einen Blick nach China, wo Infrastrukturanbieter und Suchmaschinisten brav den Wünschen der Regierung folgen. (…)

(…) Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass diese “merkwürdigen Mischtechnologien” uns nie ganz gehören werden, selbst dann, wenn wir viel Geld dafür bezahlt haben sollten. Jeder Webmail-Account, jedes Hightech-Telefon, jeder DVD-Player mit Internet-Anbindung schränkt unsere Freiheit ein bisschen weiter ein – zumindest potentiell.

Apropos Spiegel – in der neuen Ausgabe findet sich ein weiterer erstaunlicher Artikel, nämlich „Freizeit: Wie wollen wir leben?“, der sich mit der übergroßen Bedeutung der Arbeit in unserer Gesellschaft beschäftigt und beispielsweise neue Trends wie die „gleefully frugal“ beleuchtet.

“Viel Arbeit, wenig Zeit: Lange galt das als einziger Weg zu einer erfolgreichen Existenz. Doch die Krise wird das ändern – zum Glück.”

“Es gibt ein etwas angestaubtes, konsumkritisches Motto aus den siebziger Jahren: Wer weniger arbeitet, hat mehr Zeit zum Leben. Das klingt gut 30 Jahre später noch ein bisschen ungewohnt, aber es könnte wieder in die Zukunft weisen.”

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Mai
06
2009
9

Widerstand gegen die Internetzensur – Online-Petition unterzeichnen

bild-5Es ist an der Zeit, dass sich die Bürger gegen die unsinnigen, vermeintlich im Namen der Kinderpornographie geführten Internetsperren (die letztlich auf eine Zensur generell missliebiger Seiten hinauszulaufen drohen) zur Wehr setzen. Auf der Seite des Bundestages könnt Ihr jetzt eine Online-Petition unterzeichnen – zwar muss man sich dafür anmelden/registrieren, aber das sollte ja wohl keine allzu hohe Hürde für ein freies Internet sein.

Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche  Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des  Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu  lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die “Sperrlisten” weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien  Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung  des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder  zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen  Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen  mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Hier geht’s zur entsprechenden Seite. Bereits am ersten Tag haben 10.000 Menschen dort mitgezeichnet, was eine rekordverdächtig hohe Anzahl für eine E-Petition ist; zwei Tage später sind es bereits über 32.000 35.000 Unterzeichner. Also alle mitmachen, um den Wahnsinn zu stoppen! Und wer das nicht online machen mag – hier gibt es auch eine Offline-Version als pdf, zum Ausdrucken, Unterschreiben und wegschicken oder -faxen.

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