Sep
19
2013
4

Wahlplakat-Adbusting 2013

Wie zu jeder Wahl so ist es bei einigen Menschen auch diesmal wieder gute Sitte, die meist inhaltsfreien Reklameplakate der einzelnen Parteien entsprechend zu verändern oder um die Wahrheit hinter der Fassade zu bereichern, so dass der Betrachter plötzlich etwas mit ihnen anfangen kann. Das CDU-„Mein Reich“-Plakat hatte ich ja neulich schon mal gepostet (HIER), und die taz berichtet ausführlich über „Adbusting von Wahlplakaten – jetzt auch mit Inhalt“:

„Haha, ein Tablet“, sagt ein Angestellter zu seiner jüngeren Kollegin auf einem CDU-Wahlplakat. „Tolles Ding. Kann sogar YouPorn.“ Schwer vorstellbar, dass die CDU tatsächlich ein solches Plakat aufgestellt hat.(…)

(…) Auf seiner Seite fakeblog.de präsentiert der 41-Jährige die umgedichteten Wahlsprüche. „Satire und kleine Nadelstiche sind wichtig, um die Plattitüden der Parteien zu entlarven“, sagt Flyod. „Ich will der Wahlwerbung das Sinnhafte nehmen.“ Bis zu 8.000 Klicks haben Floyds Werke am Tag. Besonders seine umgestalteten CDU-Plakate begeistern viele Internetnutzer. „Die CDU-Werbung eignet sich besonders für Satire“, sagt er. Sie seien im Original schon ziemlich komisch.

Doch einseitige Wahlwerbung will der Blogger nicht machen – seine Plakataktion versteht er als Kritik gegen alle Parteien: „Politik handelt allgemein nicht immer in Sinne der Bevölkerung – also soll sie auch nicht so tun.” Floyd fehlt bei vielen Parteiplakaten eine Vision. Eine Vision, die er auch in der Politik vermisst: “Wie wollen wir zukünftig als Gesellschaft zusammenleben?”, fragt sich der Blogger und will mit seinen Plakaten ein Signal senden: „Lasst euch politisch nicht hinhalten!“ (…)

Auf dem fakeblog finden sich schöne Beispiele für alle größeren Parteien – für CDU, SPD, Grüne, Linke, Piraten, FDP.

 

 

 

 

 

Falls jemand Interesse haben sollte (rein theoretisch, natürlich nur) selbst aktiv zu werden, den könnten zu Anschauungszwecken diese Photoshopdateien interessieren, die ausdruckbare Sprüche enthalten (nicht mit denen vom fakeblog identisch, sondern etwas schärfer und inhaltlich prägnanter). Wie gesagt ist das natürlich nicht für den praktischen Einsatz gedacht, also bloß nicht aufdrucken und auf Plakate kleben, denn so etwas ist verboten! ;)

>> Download der Photoshopdateien für CDU und FDP (zip-Archiv)

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Sep
13
2013
20

Die „Erfolgsbilanz“ von Schwarz-Gelb, Parteispenden sowie Tierschutz in den Wahlprogrammen

Ja, ich weiß, in meinem Blog geht es vorrangig um Konsumkritik und alles, was so dazu gehört, aber so kurz vor der Bundestagswahl seien mir noch ein paar Statements zur (in der Regel eher ernüchternden) Tagespolitik gestattet. Von einem Blogleser wurde mir diese schöne „Erfolgsbilanz“ der CDU-FDP-Regierung zugespielt. So hat man die Liste der Fehlschläge mal in einer kompakten Übersicht vor Augen:

Auch die Übersicht über die Parteispenden ist erhellend:

(Das Original findet Ihr hier.)

Sehr interessant fand ich die Aktion der Albert Schweitzer-Stiftung, die bei den Parteien nach ihren Positionen zu einer Reihe von wichtigen Fragen zum Tierschutz befragte. Wenig verwunderlich ist, dass CDU und FDP auch hier erbärmliche Standpunkte vertreten und im Grunde ihre menschenfeindliche Politik konsequenterweise auf alle Lebewesen ausdehnen. HIER geht es zum Originalartikel.

 

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Apr
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Okt
22
2012
1

Lesetipps: FDP-Firmengeflecht | Euro-Tode | Hände weg von News | Wasserverschwendung

Ist es nicht wunderbar, wenn man die derzeitige Posse der Politiker sieht, wie sie sich über Steinbrücks (fürwahr fragwürdige) Nebeneinkünfte echauffieren und Transparenz fordern. Naürlich nur bei den anderen Parteien, sonst müsste man am Ende noch offenbaren, aus welchen Kanälen Leute von CDU oder FDP so ihr Geld erhalten. Für mich ist es schon reichlich rätselhaft, wieso es gestattet ist, dass gut bezahlte Bundestagsabgeordnete noch so viel Zeit aufwenden, um „nebenbei“ stattliche Summen zu verdienen. Aber gleichwie – gerade aus den Reihen der FDP sind natürlich jegliche Vorwürfe an Mitglieder anderer Parteien bezüglich undurchsichtiger Einkünfte besonders lächerlich, sind die „Liberalen“ doch DIE Klientelpartei schlechthin. Das ARD-Magazin Panorama ist der Sache mal etwas näher auf den Grund gegangen und hat dabei das Firmengeflecht der FDP unter die Lupe genommen. „Verdeckte Geldflüsse“ Unglaublich, obwohl man nichts anderes erwarten konnte…

Nach den großen Parteispendenskandalen der letzten Jahrzehnte hatten die Parteien Besserung gelobt. Mehr Transparenz, schärfere Kontrollen. Schluss mit dubiosen Geldflüssen durch dunkle Kanäle. Seitdem hat sich viel geändert. Das Geld fließt allerdings nach wie vor. Nur über noch verschlungenere Wege. Eine Partei hat es dabei zur Meisterschaft gebracht. Achim Pollmeier, Matthew D. Rose und Kim Otto haben versucht, den Überblick zu behalten im schier undurchdringlichen Firmengeflecht der FDP.

Zum Thema „Abgeordnete und ihre Nebentätigkeiten“ hat die Deutsche Welle auch noch ein bisschen was Gehaltvolles geschrieben.

(…) Die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) hat Deutschland zwar im Jahr 2003 unterzeichnet, aber seit neun Jahren nicht in eigenen Gesetzen verankert. Die Beeinflussung von Abgeordneten über Geldzahlungen, Beraterverträge oder lukrative Nebenjobs ohne tatsächliche Gegenleistungen bleibe daher nahezu folgenlos, meint der Geschäftsführer von Transparency International in Deutschland, Christian Humborg: “Das ist eine Schande für einen demokratischen Staat wie die Bundesrepublik.” Deutschland verhalte sich damit nicht anders als Staaten wie Sudan, Somalia oder Syrien. (…)

Apropos Geld – der Euro ist ja nun sowas von tot. Seit langem schon, jedenfalls wenn man den Alarmisten beim ehemaligen Nachrichtenmagazin Spiegel Glauben schenken will. Meedia.de hat sich den Spaß gemacht, ein wenig in den Spiegel-Titelseiten der vergangenen Jahre zu blättern und dabei beachtliche Parallelen festgestellt – „Der Spiegel und die vielen Euro-Tode“. (Gleiches lässt sich natürlich auch bei anderen Magazinen zu anderen Themen finden – da werden Sachen gerne im Ein-/Zwei-Jahresrhythmus leicht verändert wieder auf die Bühne gezerrt. Qualitätsjournalismus eben.)

Wenn es nach dem Hamburger Nachrichtenmagazin Spiegel ginge, dann müsste der Euro schon längst weg sein. Untergegangen, verbrannt, zerbrochen, zerbombt, vernichtet. Viele Male hat der Spiegel den Euro auf seinem Titelbild schon sterben lassen und dabei fleißig Welt- und Gelduntergangsstimmung geschürt. Auch auf dem Spiegel-Titel dieser Woche zerfließt der Euro mal wieder. Wir haben die Euro-Untergangs-Titel der vergangenen drei Jahre des Spiegel mal zusammengefasst.

Bei all solchen Nachrichten frage ich mich ja bekanntlich schon zuweilen, ob es nicht besser ist, den Zustrom von solchen Informationen zu bremsen. Vor allem die normalen Nachrichten wie Tagesschau etc. meide ich tatsächlich schon seit langem, weil hier oft profanen Ereignen eine Pseudo-Wichtigkeit zuerkannt wird, die den Blick aufs große Ganze verstellt. Dieser Meinung ist auch Rolf Dobelli in Der Zeit – „Klarer Denken: Hände weg von News“:

(…) Wir sind so gut informiert und wissen doch so wenig. Warum? Weil wir vor zweihundert Jahren eine giftige Wissensform namens »News« erfunden haben, Nachrichten aus aller Welt. News sind für den Geist, was Zucker für den Körper ist. News sind appetitlich, leicht verdaulich – und langfristig schädlich.

Vor drei Jahren startete ich ein Experiment. Ich beschloss, keine News mehr zu konsumieren. Ich kündigte sämtliche Tageszeitungsabos. Fernseher und Radio wurden entsorgt. Ich löschte die News-Apps vom iPhone. Ich berührte keine einzige Gratiszeitung mehr und schaute bewusst weg, wenn im Flieger vor mir jemand die Zeitung aufspannte. Die ersten Wochen waren hart. Sehr hart. Ständig hatte ich Angst, etwas zu verpassen. Doch nach einer Weile stellte sich ein neues Lebensgefühl ein. Das Ergebnis nach drei Jahren: klareres Denken, wertvollere Einsichten, bessere Entscheidungen und viel mehr Zeit. (…)

Zum Abschluss noch zwei Artikel, die thematisch nicht direkt zu dem bisherigen passen, deshalb führe ich sie einfach mal so auf. Das Klimaschutzkochmobil hat eine anschauliche Grafik veröffentlicht, die den Wasserverbrauch unterschiedlicher Nahrungsmittel zeigt und verdeutlicht, was für eine Umweltsünde Fleischkonsum darstellt (einfach auf das Bild klicken, um es in lesbarer Größe zu sehen):

Der Eifelphilosph macht sich in „Der Maschinengott des Todes und die Menschen: Anleitungen zum Widerstand“ seine Gedanken über unsere moderne Wirtschaftsgesellschaft. Etwas längerer, aber lohnenswerter, da durchaus streitbarer Artikel:

Sonntag, 7.10. 2012. Ein Tag, an dem man eigentlich dankbar sein sollte, dass es die Kirche gibt. Warum? Ganz einfach: ohne Kirche kein Sonntag. Wird gerne vergessen, aber ist halt so. Sonntagsarbeit galt als “Sonntagsfrevel”: die Seele drohte Schaden zu nehmen (siehe Wikipedia).  Nun – die Maschinenwelt hat keinen Sinn für solch’ romantischen Unsinn, der Sonntag wird zunehmend zu einem ganz normalen Tag, an dem der Bürger seinen Produktionsdienst abzuleisten hat. Dieser Produktionsdienst ist in unserer Kultur elementar wichtig – so wichtig wie das Gebet für die Kirche. Rational ist er nicht mehr zu begreifen – eher im Gegenteil. Wird die moderne kapitalistische Kultur nicht gestoppt, dann wird sich die Erde in einen leblosen  Müllplaneten verwandeln, dessen Werte als elektronische Informationen auf einer Riesenfestplatte gespeichert sind, die sicherheitshalber in einem Satelliten die Erde umkreist. Vielleicht werden wir in einer Million Jahre dann von Teleskopen von der Venus beobachtet, von Leuten, die sich fragen, warum es wohl auf der Erde gar kein Leben gibt – und warum sie dem Mars so ähnlich ist. Manche Romantiker werden davon träumen, das es vielleicht dereinst Leben auf der Erde gegeben hat  - so wie dann auf der Venus. Sie werden ausgelacht werden, während sie durch ihre Teleskope starren und die Zukunft ihres eigenen Planeten direkt vor Augen haben.

Viele werden nun denken: hier wird übertrieben.

Schön, wenn man noch so naiv sein kann.

Das geht wohl nur mit ganz viel privaten Verblödungsfunk und öffentlichen Wohlfühlmedien, deren Aufgabe vor allem darin besteht, den WAHREN GLAUBEN zu vermitteln, der besagt, das unser Gott der einzig wahre ist, das alle anderen Götter gar nicht existieren und das jemand fürchterliche Frevel begeht (dem Sonntagsfrevel gar nicht so unähnlich), wenn er an nicht so lebt wie wir. Unser Gott? Nun – öffentlich wahrnehmbar ist es der “Gibt-kein-Gott”- Gott, der Atheismus, der eine der stärksten und ignorantesten Formen von Glauben darstellt. Das aber ist nur ein Eckpfeiler jener neuen Religion, die uns alle in ihren Dienst zwingt. Ein anderer Eckpfeiler ist “der Markt”, der als Hand des neuen Gottes auf Erden wahrnehmbar ist. Jeder zittert vor ihm, jeder fürchtet sich vor ihm und wirft sich ehrfürchtig und demütig in den Staub, sobald er naht.

Ist natürlich irrationaler Mumpitz wie jede Religion. Und wie so oft: die Priester wissen das. Sie verdienen gut an diesem Glauben. Der Spiegel demonstriert das gerade sehr gut: in einer Infografik wird erläutert, wie Hedgefonds automatisch Bürger enteignen. Die Enteignung geht inzwischen sogar soweit, das sogar Marineschiffe beschlagnahmt werden (siehe ebenfalls Spiegel) – der erste Schritt zu Auflösung auch der militärischen Souveränität der Staaten scheint getan. Sollte man sich merken, wird irgendwann ein historischer Tag, vielleicht sogar ein Feiertag der neuen Religion. (…)

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Okt
01
2012
18

Da hilft doch nur noch Auswandern

Als ich am Freitag zufällig vor der heute show das Politbarometer sah, staunte ich wahrlich nicht schlecht – die Deutschen sind offenbar noch blöder, als man das gemeinhin schon meinen muss:

Wie kann das sein, dass das schwarz-gelbe Chaos, die Klientelpolitik und das Durchlavieren durch unsoziale Projekte als „gute Regierung“ empfunden wird? Welche Drogen haben 60 % der Befragten genommen? Oder ist das nur Realsatire, haben sich die Befragten einen bösen Scherz mit dem ZDF erlaubt? Zu solchen Umfrageergebnissen, wie auch der Tatsache, dass angeblich eine Mehrheit der Deutschen auf eine Große Koalition hofft, fällt mir echt nichts mehr ein. Aber wie der Trueten-Blog schon ganz richtig konstatiert:

Was bleibt dann als wirkliche Gegenwehr? Die Beispiele aus Griechenland, Spanien und Portugal zeigen es vielleicht am schärfsten. Es wird am Aufbau von Massenbewegungen zu arbeiten sein, die soviel Druck erzeugen, dass sogar fest zusammengebackene Regierungskoalitionen am Ende sich brüchig zeigen. Auch für die, die daran interessiert sein sollten, hat ab heute die Vorbereitungszeit begonnen.

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Okt
09
2011
15

Lesetipps: Fußball-Verschwörung | Weniger Demokratie wagen | Landwirtschaft | FDP

Das Phänomen kennt sicherlich jeder – in Umfragen schätzen die Menschen ihr eigenes (Konsum-)Verhalten überwiegend positiv ein, sprich, für die Befragten sei es wichtig, auf ökologische und soziale Standards zu achten, auf gesunde Ernährung usw. usf. Nur leider kommt davon in der Realität kaum etwas an. Das meine-landwirtschaft.de-Projekt hatte seine User gefragt, wie sie 100€ aufteilen würden, also welche Bereiche damit gefördert werden sollten. Dies ist das (eigentlich wenig überraschende) Ergebnis:

Es wäre schön, wenn die Leute solche Antworten nicht nur bei virtuellen Umfragen geben würden, sondern auch tagtäglich beim eigenen Einkauf, denn man beeinflusst gewisse Strukturen in Landwirtschaft, Produktion und Handel schließlich jeden Tag aufs Neue auch durch das eigene Geld. Und da zeigt sich viel zu häufig, dass es am Ende doch oft nur darum geht, etwas möglichst billig zu bekommen, oder weil es „cool“ ist (von der Reklame entsprechend beworben) etc.

Verschwörungstheorien sind ja so eine Sache. Denn gerne mal werden vielleicht durchaus berechtigte Zweifel an offiziellen Versionen von Ereignissen oder Plänen von manchen Leuten lapidar als „Verschwörungstheorie“ abgetan, um damit weitere Diskussionen im Keim zu ersticken. In den Medien präsentierte „Fakten“ kritisch zu hinterfragen und mit einer gewissen Skepsis zu lesen, erscheint mir jedoch generell eine sehr gute Idee zu sein. Von daher ist die Grenze zwischen normalen Zweifeln und einer sog. „Verschwörungstheorie“ fließend. Aber richtige Verschwörungstheoretiker erkennt man an ihrer fast schon fanatischen Hingabe an eine Sache und daran, dass sie vollkommen von ihrer Sicht der Dinge überzeugt sind. Wenn sich Leute schon „truther“ nennen (wie die „9/11“-Skeptiker), also für sich in Anspruch nehmen, die Wahrheit gepachtet zu haben, ist mir so etwas grundsätzlich schon mal sehr suspekt. Und wenn man dann noch sieht, wie sektiererisch, mit religiös anmutendem Eifer VT’ler argumentieren und missionieren, hört bei mir dann das Verständnis auch irgendwann auf. Es ist – wie bei jedem Fanatiker – auch schwierig, mit Gegenargumenten zu kommen, weil alles, was man dagegen vorbringen könnte, erst recht als Bestätigung aufgefasst wird, so nach dem Motto „Du bist wohl auch einer von denen!“ (sprich: den Verfechtern einer New World Order, verlängerter Arm der Bilderberger usw. usf.) Der Geistig befreit-Blog, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, einen kritischen Blick auf die VT-Szene zu werfen und Kuriositäten zu dokumentieren, hat dieses Argumentationsmuster neulich am Beispiel eines Fußballspiels sehr schön auf den Punkt gebracht – „Verschwörungsdeppen goes Fußball“:

Allmystery-User “Bakterius” wird die seit zehn Jahren anhaltende – und teilweise zum Großteil an Dummheit nicht zu überbietende – 9/11-Diskussion zu blöde und er überträgt das Rumgedeppe der Verschwörungs-Schwachköpfe auf ein Fußballspiel:

“In der Masse scheinen die dämlichsten Merkwürdigkeiten bei nicht wenigen offenbar Wirkung zu zeigen. Und es zeigt sich immer wieder, dass man jede Merkwürdigkeit bis zum Erbrechen richtigstellen kann, ohne dass diese Leute Einsicht zeigen, denn sie können ja munter mit der nächsten “Merkwürdigkeit” winken. Du kannst eine ganz normale Fußball-Übertragung nehmen, diese einfach als Verschwörung bezeichnen und anfangen “Merkwürdigkeiten” zu sammeln:

- Warum verspricht sich der Kommentator bei dieser Chance?
- Wieso gibt es in jener Szene einen Bildaussetzer?
- Warum spricht der Co-Trainer von einem 4:1, wenn es doch ein 1:4 war?
- Warum schreit der Kommentator “Tor!”, obwohl der Ball im letzten Moment doch noch am Tor vorbei geht?
- Wieso sieht der Trainer der Siegesmannschaft auf diesem Foto so ärgerlich aus?
- Warum lacht der Kapitän der Verlierer nach dem Spiel während eines Interviews?
- Warum wird uns das angeblich Ergebnis ständig vor die Nase gehalten?
- Wieso gibt der Schiedsrichter die Rote Karte nicht?
- Warum trifft der hochtalentierte Stürmer das Tor aus drei Metern Entfernung nicht?
- Wieso gewinnt ausgerechnet jene Mannschaft, welche gegen die andere Mannschaft noch nie zuvor gewonnen hat, schon gar nicht in dieser Höhe?
- Warum erzählt ein Fan der Siegesmannschaft, dass er das nicht versteht?
- Was sind das für Explosionsgeräusche aus dem Fanblock?
- Was haben die vielen Polizisten im Stadion wirklich gemacht?
- Warum hat keine Kamera das Handspiel deutlich sichtbarer aufnehmen können?
- Wem hat dieser Sieg denn genutzt? Immerhin ist der Sieger kurz danach in die zweite Liga abgestiegen.
- Warum sollte ich dem Vereinsmanager noch trauen, wenn er uns doch schon bei den Transfergesprächen und der Ablösesumme seiner Spieler nicht die Wahrheit gesagt hat. …

So kann man ewig weiter machen und je mehr Bildmaterial, Zeugenaussagen und Berichterstattungen mir zur Verfügung stehen, umso mehr “Merkwürdigkeiten” könnte ich aufzählen, freilich ohne irgendeinen Beweis vorbringen zu können, aber die Masse an “Indizien” spricht ja für sich. Mit der Zeit wäre ich nicht mehr allein mit meinen Zweifeln und andere kopieren meine “Argumente” lustig weiter. Die Zahl der Verschwörungsgläubigen nimmt zu und ich kann sagen, dass wir doch nicht alle blöd sein können.”

Wie die Beeinflussung des Weltgeschehens tatsächlich vor sich geht, auch ganz ohne eine Art Weltverschwörung, das zeigt der Beitrag „Weniger Demokratie wagen“ der Website German Foreign Policy. Mit Lobbyismus und steter Meinungsbeeinflussung werden so gewissen Standpunkte plötzlich salonfähig – denn wofür hier der Autor Laszlo Trankovits in dem bei der FAZ erschienenden Buch eintritt, ist eine Machtbündelung bei den jetzt schon einflussreichsten Entscheidern… Schon sehr bedenklich, was für ein Gedankengut sich in diesem Land so breit zu machen beginnt (man denke nur an den Erfolg von Sarrazins abstrusen Thesen). Die galoppierende EU-Skepsis bzw. die durch die aktuellen politischen Entscheidungen angefachten Ressentiments gegen Euro & Co. sowie die ausufernden EU-Bürokratismen, tragen sicherlich auch nicht zum sozialen Frieden in Europa bei:

Eine aktuelle Buchpublikation aus einem der einflussreichsten deutschen Zeitungsverlage fordert den Übergang zu “weniger Demokratie”. Das aktuelle Regierungshandeln sei zu stark vom “lähmenden Einfluss der ‘Stimme des Volkes’ (…) und des alles anzweifelnden emanzipatorischen Zeitgeists” geprägt, heißt es in der Verlagsankündigung für die Schrift. Der Autor fordert deshalb “Systemkorrekturen” ein, um die “Politik effizienter zu machen”. Diese “Korrekturen” müssten in einem Rückbau demokratischer Partizipation bestehen. Das Buch, das unlängst unter dem Titel “Weniger Demokratie wagen” veröffentlicht worden ist, wird intensiv von Sendeanstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beworben, etwa vom sozialdemokratisch geprägten Westdeutschen Rundfunk (WDR). Die Forderung nach dem Rückbau der Demokratie in Deutschland wird seit geraumer Zeit in einflussreichen Zirkeln der deutschen Eliten erhoben. (…)

(…) Ungeachtet dessen tritt Trankovits in seinem neuen Buch mit einer Reihe von Forderungen an die Öffentlichkeit, durch welche die demokratische Mitbestimmung in Deutschland reduziert werden soll. Er verlangt: “Weniger Wahlen. Längere Legislaturperioden.” Für die Regierung fordert er: “Mehr Zentralisierung. Mehr Machtkonzentration. Mehr Kontrolle.” Mit Blick auf die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht immer wieder angerufen wird, weil die Verfassungsgemäßheit neuer Gesetze häufig in Frage steht, schreibt Trankovits: “Auch die immer stärkere Einbindung des Bundesverfassungsgerichts führt in eine falsche Richtung.”[3] In der “Praxis des Regierens” seien anstelle von Mitbestimmung “Kompetenz, Entschlussfreudigkeit und Führungskraft” vonnöten. Es dürfe keinesfalls suggeriert werden, “in einer demokratischen Gesellschaft ließen sich Ungleichheit beseitigen und soziale Gerechtigkeit herstellen”. Von den Eliten fordert Trankovits, selbst Mitglied des elitären Rotary-Clubs, ein “Bekenntnis zu Kapitalismus und Profit”; für die Vermittlung politischer Maßnahmen gegenüber der Bevölkerung verlangt er “intelligente Formen politischer PR”. Die Forderung nach mehr “Transparenz” hingegen sei “für die Effizienz jeglicher Regierungsarbeit (…) oft kontraproduktiv und lähmend”, erklärt Trankovits; sie müsse deshalb zurückgewiesen werden. (…)

(…) Ein klein wenig Diktatur

Dies entspricht Einschätzungen, die letztes Jahr in der Zeitschrift Internationale Politik getätigt wurden. Dort hieß es ebenfalls, der Aufstieg Chinas habe “den Wettbewerb der Systeme neu entfacht”. Vor allem “Manager und Industrielle” hofften, “schneller zum Zuge zu kommen”, wenn man die demokratische Teilhabe beschränke. Beklagt würden, hieß es über entsprechende Debatten in den Eliten, vor allem die Schwerfälligkeit demokratischer Entscheidungsprozesse und größere “Mängel in der Auswahl des politischen Personals”. Daraus ergebe sich der Wunsch nach einem “sachorientierten, entpolitisierten Verwaltungshandeln”, tendenziell der “Wunsch nach ‘ein klein wenig Diktatur’”. In der Tat werde im Berliner Establishment bereits über diktatorische Praktiken diskutiert. Der NS-Kronjurist Carl Schmitt habe einst zwischen einer partiellen (“kommissarischen”) und einer totalen (“souveränen”) Diktatur unterschieden. “Wenn heute verschiedentlich von diktatorischen Befugnissen und Maßnahmen die Rede ist, dann zumeist (! d. Red.) im Sinne dessen, was Schmitt als kommissarische Diktatur bezeichnet hat”, berichtete die Zeitschrift, die allerdings auch gewisse Probleme bei der Realisierung erwähnte (german-foreign-policy.com berichtete): “Es gibt bloß kein Verfassungsorgan, das sich auf das Risiko der Einsetzung eines kommissarischen Diktators einlassen will.” (…)
Die FDP müsste mit solchen Gedanken eigentlich auch liebäugeln, wenn man diesen Artikel in der Süddeutschen Zeitung zugrunde legt – „Liberale Ursachenforschung: Zu dumm für die FDP?“:
(…) Pfeil, Präsidiumsmitglied der hessischen FDP, hat eine ganz eigene Vorstellung, wie das Drama seiner Partei zu erklären ist.  Aus seiner Sicht liegt es nicht an Rösler oder an Westerwelle, dessen Rücktritt Pfeil selbst noch im Dezember gefordert hatte. Nein. Schuld sind die Wähler. Genauer gesagt: das durchschnittliche Bildungsniveau der Wähler. (…)

Der Interviewer will es genauer wissen. “Also sind die Wähler zu ungebildet, um die Botschaft der FDP zu verstehen?” Pfeil: “Die Masse ja. Deswegen werden wir nie eine Volkspartei. Liberal zu sein, ist keine Massenmeinung.”

Heißt: Nicht die FDP macht Fehler, die Wähler sind einfach zu dumm für die FDP. Klar, gedacht haben das viele schon. Und hinter vorgehaltener Hand wird seit langem gemunkelt, dass in den SPD-geführten Ländern deswegen so wenig für Bildung gemacht wird, damit die FDP keine Schnitte mehr hat. (…)

Apropos FDP – man soll zwar auf Quasi-Toten nicht herumhacken, aber wo wir grad beim FDP-Bashing sind, hier noch ein Beitrag von Panorama über die „Arbeitsmoral“ von Frau Pseudo-Dr. Koch-Mehrin:

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Sep
20
2011
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Lesetipps: Berlin-Wahl-Nachklapp | #occupywallstreet | Sklaverei

Wir leben in interessanten Zeiten, soviel ist sicher. Wer hätte beispielsweise gedacht, dass es die Piratenpartei ins Berliner Landesparlament schaffen würde? Glückwunsch – und man darf gespannt sein, wie es mit dieser Partei weiter geht, also ob sie auch Kompetenz abseits ihres Kerngebiets Internet entwickelt und es schafft, auch von den Medien ernst genommen und nicht mehr als „Nerdpartei für Technikspinner, die Kinderpornografie und illegale Downloads legalisieren wollen“ verunglimpft zu werden. Ebenfalls erfreulich – Die Partei hat fast 1% der Stimmen auf sich vereinigen können und im Bezirk Kreuzberg mit 2,2% sogar mehr als doppelt so viele Prozentpunkte geholt wie die Spaßpartei FDP. Ihrer eigenen Linie treu bleibend hat Sonneborns Truppe, parallel zur Berliner Sektion der Hedonistischen Internationale sowie auch einer namentlich nicht bekannten Gruppe von AktivistInnen, die Wahl„party“ der FDP geentert und durch unpassend erscheinenden Jubel aufgemischt. Auch das FDP-Aussteigerprogramm, das er den enttäuschten Liberalen anbot, ist eine hübsche Idee. Wunderbare „Polit-Jamming“-Aktion, über die auch Bleib passiv! – „Riesenstimmung bei FDP-Wahlparty“ – und Mainstreammedien berichten (z.B. N24 – „Die Partei jubelt bei den Liberalen“).

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Sep
10
2011
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Berliner Wahlplakat-Busting, Nachschlag

Das war ja eigentlich klar – nachdem der Bleib passiv!-Blog über einige geadbustete FDP-Wahlplakate in Berlin berichtet hatte, ging der Spaß erst richtig los. Nun wurde derweil auch die Propaganda anderer Parteien korrigiert und statt inhaltsfreier Worthülsen mit klaren Aussagen versehen. Wenn die eigentliche Wahl doch nur auch so spannend wäre! Der Artikel „Adbusting im Berlin-Wahlkampf, Teil 2“ enthält jedenfalls wieder einige schöne Beispiele dafür, wie es aussieht, wenn Bürger in den Dialog mit Reklametafeln treten.

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Aug
21
2011
6

Berliner FDP-Busting (+ Vollgas für Jörg Haider)

Hurra, endlich darf wieder gewählt werden! Diesmal sind die Berliner die Glücklichen, die in den Genuss eines intensiven Wahlkampfs kommen – von Werbeagenturen ausbaldowerte Slogans werden den Bürgern in derselben Form, wie man auch Waschmittel und Schokoriegel in den Abverkauf bringt, angepriesen und komplexe politische Inhalte mundgerecht zu Simpelparolen runtergebrochen. Dazu Hochglanzfotos von Politikern, ein bisschen Signalton-Farbe, und fertig ist die Politik zum Anfassen und Plakatieren. Dass dabei – genau wie bei „richtiger“ Reklame für Konsumprodukte – vieles verschwiegen, manches verbogen und so einiges dreist behauptet wird (im Wissen, dass es in der Realität doch nicht umsetzbar ist), sind wir ja alle schon längst gewohnt; von daher frage ich mich sowieso immer, ob sich tatsächlich irgend jemand noch von den Konterfeis, die da am Straßenrand stehen oder großflächig von Häuserwänden herab lächeln, überzeugen und in seiner Wahlentscheidung beeinflussen lässt.

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Feb
25
2011
2

Die Zwei-Kassen-Gesellschaft — Ungerechtigkeit mit System

Ich hoffe, Ihr seid alle gesund? Denn krank zu werden macht gerade in der heutigen Zeit immer weniger Spaß (um es mal etwas spaßig zu formulieren) – seitdem in vielen politischen Kreisen die Privatversicherung nicht nur bei der Rente, sonden auch bei den Krankenkassen massiv vorangetrieben wird (Speerspitze ist hier die FDP), entwickelt sich hierzulande eine Zwei-Kassen-Gesellschaft, die das Solidarprinzip nach und nach untergräbt. Wie die WDR-Sendung Monitor nun berichtete, werden Privatpatienten bei vielen Untersuchungen bevorzugt behandelt und erhalten auch schneller Termine als der normale Kassenpatient – dafür werden an den Privatpatienten wiederum oft viele unsinnige und überflüssige medizinische Handlungen vorgenommen, die sich für den behandelnden Arzt in klingender Münze auszahlen, dem Patienten aber nicht unbedingt etwas bringen – „Ungerechtigkeit mit System – Warum weder Kassen- noch Privat-Patienten optimal behandelt werden“. Ein solches Gesundheitssystem, bei dem solch systematische „Überbehandlungen“ belohnt werden, ist zutiefst krank, wenn Ihr mich fragt… Zumal eben die Gesamtkosten auch immer weiter steigen (sehr zur Freude der Pharmaindustrie, versteht sich), ebenso wie die Beiträge.
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