Apr
18
2013
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Bürgerbegehren? Interessieren uns nicht!

Einen kleinen (lokalen) Einblick in den z.T. traurigen Zustand unserer Demokratie (in Bayern) gab das BR-Magazin quer in der letzten Woche, als es sich mit der Frage befasste, wie die verantwortlichen Politiker in Bayern eigentlich mit den Bürgerbegehren umgehen, die es zu vielen trittigen Fragen im Lande gibt. Und, wie gehen sie damit um? Sie umgehen sie. „Muster ohne Wert. Wie Bürgerbescheide ausgesessen werden“:

“Moderne Demokratie mit mehr Mitbestimmung des Volkes”. Das ist das Credo von Ministerpräsident Horst Seehofer. Und tatsächlich können Bayerns Bürger ja seit fast 20 Jahren direkt über das mitbestimmen, was in ihrem Umfeld passiert: durch Bürgerbegehren und -entscheide. Doch der Mehrheitswille hat im Freistaat ein Verfallsdatum. Nach einem Jahr läuft er aus. Und dann sind die Kommunen nicht mehr an Bürgerentscheide gebunden. Und so agieren wohl viele Gemeinderäte nach dem Motto: Des sitz ma aus!

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Feb
06
2013
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England, England

Ich weiß nicht, ob Ihr den Roman „England, England“ von Julian Barnes kennt? In diesem postmodernen Buch wird geschildert, wie in einem Teil von England eine Art zweites, kleines, künstliches England nachgebaut wird – ein England, das viel schöner, besser, „echter“ ist als das reale. In dem Mythen und Klischees zum Leben erweckt werden, wo Schauspieler klassische Figuren, Handwerker etc. darstellen (rund um die Uhr). Nach anfänglichen Problemen wird dieser „Themenpark“ zu einem großen Erfolg, und immer mehr Menschen ziehen vom realen England in die gelackte Kopie, so dass das „eigentliche“ England langsam verkommt und die idealisierte Fassung sich immer weiter ausbreitet. Dies kann man sehr schön auch als Metapher für vieles nehmen, was derzeit in unserem System passiert – das Verschwinden öffentlicher Räume in den Innenstädten, dafür das Ausbreiten der Einkaufszentren und Outlet-Center mit ihrem künstlichen, gelackten Pseudo-Stadt-Flair. Nun wird auch in Bayern ein Projekt in die Tat umgesetzt, das mich fatal an Barnes Fiktion erinnert. Merke: keine Idee ist zu blöd und absurd, als dass sie nicht doch jemanden findet, der sie realsieren will! „Neue Heimat: Streit um nachgebautes Allgäudorf“:

Bei Füssen, mitten im Allgäu, planen Investoren mit Unterstützung des Bürgermeister ein “echtes” Allgäuer Dorf – mit angeblich typischen Häusern, Marktplatz und traditionellen Handwerkern. Die Bauherren sehen darin eine “authentische Präsentationsfläche” für die Region. Aber viele Allgäuer fragen sich: Ist das echte Allgäu nicht mehr authentisch genug? Und wer steckt eigentlich genau hinter den Plänen?

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