Feb
06
2012
1

Fernsehtipp: Reiche Bürger – arme Stadt. Warum Kommunen pleite gehen

Schnell noch ein Fernsehtipp – nachher um 22 Uhr läuft im WDR die Sendung „Reiche Bürger – arme Stadt. Warum Kommunen pleite gehen“. Könnte interessant werden!

Immer mehr Kommunen wirtschaften am Rand der Pleite. Mehr als 130 Kommunen allein in Nordrhein Westfalen regieren mit einem Nothaushalt. Ihre Ausgaben und Einnahmen sind streng reglementiert. Geld für Neuinvestitionen ist kaum vorhanden. Den Städten bleibt nur, den Mangel zu verwalten.

Der Grund für die Pleiten seien dramatisch gewachsene Aufgaben, die der Bund den Gemeinden aufbürde – vor allem für Ausgaben im Sozialbereich. Doch haben auch die Kommunen selbst Schuld an der finanziellen Misere? Wie halten es zum Beispiel vermögende Bürger mit der Steuer?

story-Autor Ingolf Gritschneder ist diesen Fragen am Beispiel der Stadt Bergisch Gladbach nachgegangen. Mit rund 110.000 Einwohnern ist Bergisch Gladbach eine der kleinsten Großstädte des Landes. Die Stadt am Rande des Bergischen Landes und der Kölner Bucht schiebt einen riesigen Schuldenberg vor sich her und muss mit einem Nothaushalt regieren.

Dabei galt Bergisch Gladbach einst als eine der wohlhabendsten Städte im Lande. Noch heute leben hier viele schwerreiche Bürger. Zwei der berühmtesten Gourmet-Restaurants Deutschlands gibt es hier, eine weit über die Grenzen bekannte Wellness-Oase und einen der deutschlandweit schönsten Golf-Plätze. Trotzdem ist die Finanzla-ge desolat.

Der Film fragt vor allem nach den Steuereinnahmen, die in der Stadt wie ein Staatsgeheimnis behandelt werden. Warum kommt von den Milliarden-Umsätzen der Unternehmen so wenig im Stadtsäckel an? Eine story von großen und kleinen Geschäften, von persönlichem Profit und öffentlicher Not.

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Nov
01
2011
6

Spekulation mit Essen – Banker werden nicht satt

Auf die „armen“ Banken und Banker wird ja nun schon seit Jahren von vielen Seiten eingeschlagen – sei es in den Medien, seien es Politiker oder andere gesellschaftliche Vertreter. Um so erstaunlicher ist es, dass sich am gesamten Bankensystem und ihrem Einfluss auf Wirtschaft und Leben der Menschen dennoch nichts wirklich verändert hat – woran man erkennen kann, wie die Machtverhältnisse in dieser Welt wirklich verteilt sind. Nun gibt es eine Vielzahl von Dingen, die man am Treiben der Banken anprangern kann, von Spekulationen mit Immobilien, Rohstoffen oder Währungen bis hin zum Wetten gegen ganze Staaten. Auch kann man sich über die Großspurigkeit dieser „Leistungsträger“ aufregen, die doch tatsächlich gar nichts leisten, vor allem keinen positiven Beitrag zur Gesellschaft, und Ackermanns schon legendäres Victory-Zeichen abstoßend finden. Vollkommen zu Recht.

Aber gerade dann, wenn sich „Investoren“, wie man Spekulanten in Börsensendungen ja auch gerne beschönigend nennt, auf Bereiche stürzen, die eine besonders hohe Rendite versprechen, die dann jedoch zu Lasten der Allgemeinheit geht, sollte eigentlich jegliches Verständnis für die Tätigkeiten der Banken zu Ende sein. Zu den perfidesten Dingen, auf die sich die Zocker der Welt nun eingeschossen haben, gehören die Spekulationen auf und mit Nahrungsmitteln. Die Rechnung ist ganz einfach: es gibt immer mehr Menschen auf der Welt, während sich die Ackerfläche nicht nenennswert erhöhen lässt, ja sogar „Dank“ dieses ausbeuterischen Wirtschaftssystems zurückgeht, so dass die Preise auf Nahrungsmittel langfristig steigen werden. Was liegt da – in den Augen eines bar jeglicher Moral und Mitgefühls handelnden Finanzsüchtigen – näher, als hier Geld hineinzupumpen und ordentlich an den Preisschwankungen zu verdienen? Ich finde, dass sich die Abgefeimtheit des Finanzsystems hier am deutlichsten zeigt und man sich schon fragen muss, wie weit unsre Gesellschaft degeneriert ist, dass sie so etwas zulässt, statt die Verantwortlichen zu teeren und zu federn und vor die Stadtmauern zu jagen…

Die letzte quer-Sendung bot auch zu diesem Thema einen passenden Beitrag – „Spekulation mit Essen: Banker werden nicht satt“:

Wer sehr sparsam ist und immer auf den Preis achtet, merkt es: Nahrungsmittel werden teurer. Die Uno geht davon aus, dass dieser Trend auch anhalten wird. Mitverursacher dieses Preisanstiegs sind – mal wieder – die Spekulanten an den Rohstoffbörsen, was von Verbraucherorganisationen verurteilt wird. Und die Bauern in Bayern sind erst mal ratlos – auch sie spekulieren an den Börsen – aber nur zu ihrer Sicherheit.

Und auch Frontal 21 beschäftigte sich mit der Nahrungsspekulation: „Geschäfte mit dem Hunger – Spekulanten treiben Lebensmittelpreise “:

Banken und Fonds spekulieren mit Rohstoffen, erzielen hohe Renditen und treiben dadurch die Lebensmittelpreise in die Höhe. 40 Millionen Menschen stürzte das allein 2010 in Armut und Hunger, so die Weltbank.

Jetzt will das EU-Parlament dafür sorgen, dass die Macht der Spekulanten auf den Rohstoffmärkten begrenzt wird. Doch zahlreiche Finanzmarktlobbyisten halten in Brüssel dagegen, wollen die Gewinne der Branche sichern.

Joost Mulder war bis vor kurzem Bankenlobbyist. Er hat die Seiten gewechselt, arbeitet jetzt für die bankenkritische Organisation Finance Watch in Brüssel. Mulder stehen 700 Bankenlobbyisten gegenüber.

Thilo Bode, Gründer und Geschäftsführer der Nichtregierungsorganisation foodwatch, fordert im Frontal21-Interview das Verbot von Spekulationen mit Lebensmitteln. Diese Spekulationen verschärfen seiner Meinung nach die Armut. “Menschen sterben daran”, so Bode.

Frontal21 über das Geschäft mit dem Hunger.

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Aug
05
2011
4
Jul
24
2011
1

Nahrungsmittel-Spekulation

Seit Freitag steht ein neuer kleiner Infofilm im Netz (diese Kurzvideos sind ein Thema, zu dem ich allgemein auch mal was schreiben werde), der sich mit der Problematik der Nahrungsmittel-Spekulation befasst und diese in leicht fassbarer, anschaulicher Form visualisiert. Nicht erst seit den empörenden Werben der Deutschen Bank für ihren Grundnahrungsmittelfonds steht das Zocken mit diesen für die Ernährung der Menschheit so wichtigen „Rohstoffen“ in der Kritik. World Economy, Ecology & Development (WEED) hast sich dieser Problematik angenommen und eine entsprechende Kampagne im Netz gestartet:

Nahrungsmittel-Spekulation

Nahrungsmittelspekulation geschieht vor allem an sogenannten Terminbörsen, die besonders groß in den USA sind und in Europa gerade wachsen. Auch wenn diese Börsen einen gewissen Nutzen für die Landwirtschaft haben können, bergen sie viele Gefahren. Vor allem durch die immer stärkere Beteiligung von Finanzspekulanten wie Banken und Fonds werden die Nahrungsmittelpreise immer mehr zum Spielball von Spekulation und Renditemaximierung. Sogar viele WissenschaftlerInnen und AnalystInnen meinen inzwischen, dass die Nahrungsmittelpreise unter anderem in der schlimmen Krise um 2008 durch Spekulation stark in die Höhe getrieben wurden (siehe Liste). Finanzspekulation war damit mitverantwortlich für Millionen zusätzliche Hungerende. Weitere Informationen finden Sie auch in dieser Präsentation.

Was geschehen muss

Damit Spekulanten nicht auf Kosten der Armen und Hungerenden Gewinne machen können, braucht es eine starke Regulierung der Rohstoffmärkte. Das umfasst:
• Handel auf Börsen oder über Clearingstellen, soweit möglich
• Für außerbörslichen (OTC) Handel hohe Sicherheitsleistungen
• Berichtspflicht mit öffentlichen Berichten
• Preisaufsicht und Preislimits
• Verhinderung exzessiver Spekulation und Positionslimits
• Verbot für Handel von Publikumsfonds und für Eigenhandel
• Kontrolle der Spekulation der multinationalen Agrarkonzerne
• Transaktionssteuer auf Rohstoffterminhandel

Die politische Debatte

In der G20 hat der französische Präsident Sarkozy das Thema zu einem der Schwerpunkte gemacht. Die G20-Finanzminister wollen bis zum Gipfel in Cannes im November 2011 über Maßnahmen entscheiden. In der EU wird die Reform der Richtlinie für Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) eine wichtige Rolle spielen. Im Juli 2011 hat WEED mit 13 anderen Organisationen einen Brief an Binnenmarktkommissar Barnier geschrieben. Darin wird gefordert, dass Spekulation mit Nahrungsmitteln durch in der MiFID angegangen wird. Auch zur neuen EU-Verordnung zu Derivaten waren WEED und andere auf europäischer Ebene aktiv, unter anderem mit einer Email-Aktion. In Deutschland hat sich Landwirtschaftministerin Aigner wiederholt kritisch geäußert, aber die Haltung der deutschen Regierung bleibt vage. Spekulation mit agrarischen Rohstoffen war im Juni 2011 Thema einer Anhörung im Bundestag, zu der WEED als Sachverständiger geladen war (siehe Stellungnahme).

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Jun
30
2011
3

Am Samstag Flashmob in Hamburg gegen Obdachlosigkeit

Hier noch ein schneller Veranstaltungshinweis – das weeyoo-Netzwerk veranstaltet am Samstag in Hamburg den Flashmob „Armes Hamburg“:

In einer so großen und reichen Stadt wie Hamburg leben immer noch viele Menschen auf der Straße. Mit diesem Smartmob wollen wir die Aufmerksamkeit wieder auf die Menschen richten, die die Gesellschaft manchmal zu vergessen scheint. Es gibt Möglichkeiten, zu helfen! Zum Beispiel mit der Straßenzeitschrift Hinz&Kunzt!

Hier die Idee:
Am Samstag, den 2. Juli, kommst Du mit Familie und so vielen Freunden wie möglich zu dem Treffpunkt, den wir kurz vorher hier auf der Seite ankündigen. Am frühen Nachmittag um 13:00 Uhr treffen wir uns, bringen Decken und/oder Schlafsäcke mit und setzen uns zusammen hin, um mit einer riesigen Menschenmenge “Platte zu machen” (zu betteln). Auch Pappschilder und Sammelbüchsen oder -Hüte sind willkommen.
Nach 15 Minuten, um Punkt 13:15 Uhr springen wir alle gleichzeitig auf und rennen zu den am Platz stehenden Hinz&Kunzt-Verkäufern und kaufen alle Zeitschriften weg!

Der Gedanke dahinter:
Zum einen können wir so kurzfristig die Einnahmen der Hinz&Kunzt-Verkäufer nach oben pushen. Sie sind eingeweiht, werden also genug Material da haben. Es geht aber um viel mehr: Gemeinsam wollen wir Aufmerksamkeit schaffen, damit die Armut vor der Haustür nicht in Vergessenheit gerät. Wir wollen Gespräche führen, mit den Obdachlosen und im Nachgang mit der Stadt und zusammen nach Lösungen suchen. Menschen in Not systematisch zu ignorieren – das ist nicht die Welt, in der wir leben wollen.
Und bitte bedenkt: Dieser Smartmob ist eine friedliche Aktion, um auf die Belange der Obdachlosen aufmerksam zu machen und ihnen zu helfen. Randale und schlechtes Benehmen jeglicher Art sind unerwünscht und werden nicht akzeptiert. Wir freuen uns auf ein tolles Event mit Euch!
Wir bringen die Sonne, Ihr die Schlafsäcke!

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Kommentare: 3 | Aktionen,Gesellschaft | Schlagwörter: , , , |
Jan
18
2011
0

Die Millenniums-Ziele kritisch und humorvoll beleuchtet

Durch eine Mail wurde ich auf diese schöne Aktion von Oxfam Deutschland aufmerksam gemacht – Oxfam ist eine Hilfs- und Entwicklungsorganisation, die sich für eine gerechtere Welt einsetzen. Ein hehres und löbliches Ziel, zu dem nun auch ihre neue Kampagne beitragen soll – das I.N.F.A.M., das Institut für angewandte Millenniumsforschung, eine virtuelles Institut, soll auf satirische Weise die sogenannten Millenniumsziele thematisieren und zeigen, wie weit (oder eben nicht) die Weltgemeinschaft auf dem Weg der Erfüllung dieser Ziele bereits gekommen ist. Dazu eine kurze Definition dessen, worum es hier überhaupt geht – „die Millenniumsziele in zwei Minuten“:
(Diesen Beitrag weiterlesen…)

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Jul
08
2010
5

Lesetipps: Arme Discounterkunden / Durchbruch für Stevia / Versuchskaninchenstall Dritte Welt

Es wird mal wieder Zeit, dass ich das Thema Discounter hier im Blog auf die Tagesordnung setze – und der Artikel „Arme Discounterkunden – Kasse dank Masse“ in der taz gibt mir eine gute Gelegenheit dazu. Waltraud Schwab beschreibt in seinem Text, wie der Billigwahn und das Geschäftsgebaren der Discounter sich die eigene Kundschaft erzeugt, denn natrülich sind vor allem viele Menschen mit geringem Einkommen auf diese Läden heutzutage angewiesen. Dass trotzdem ein großer Teil der Discountkunden in die Schicht der Normal- bis Besserverdiener gehört, ist natürlich auch leider trauriger Fakt und zeigt, dass die Ausrichtung des eigenen Handels an vermeintlichen persönlichen Vorteilen (egal, welche Nachteil dies für den Rest der Gesellschaft bringt), weit verbreitet ist…

[...] Ein Gewinner der Kürzungen im Sozialbereich steht fest: Es sind die Lebensmitteldiscounter. Je weniger Geld die Leute zur Verfügung haben und je mehr Menschen Angst haben, abzusteigen, desto sicherer kaufen sie bei Lidl, Aldi und Co. Einer Erhebung der Gesellschaft für Konsumforschung GfK zufolge kauft die Hälfte der Haushalte in Deutschland schon 65 Prozent ihres Bedarfs bei Discountern. Mit ihrem Geld alimentieren sie jene Unternehmen, die durch aggressive Geschäftspolitik ihren Angestellten, ihren Zulieferern und ihren Mitkonkurrenten gegenüber umgekehrt wieder Armut schaffen. Und die Politik spielt mit. [...]

Damit gibt es für Menschen, die von Transferleistungen abhängig sind, eine doppelte Bindung an die Discounter. Die Ausgangssummen haben Discounterniveau. Weil davon noch etwas abgezogen wird, bleibt erst recht nur der billigste Anbieter. Und es gibt deshalb eine Komplizenschaft zwischen der Politik und den Unternehmen der reichsten Deutschen. Die Aldi-Brüder blicken auf einen jährlichen Umsatz von etwa 27 Milliarden Euro, Dieter Schwarz von der Lidl-Gruppe kommt auf 13,3 Milliarden Euro.

Die Lebensmittelbranche in Deutschland ist gekennzeichnet durch einen aggressiven, von den Discountern angetriebenen Preiskampf. Auf der Strecke geblieben sind die kleinen Lebensmittelläden, die auch eine soziale Funktion hatten. Forschungen über den Verbleib derer, die ihre Läden aufgeben mussten, liegen nicht vor. Die Verödung der Dörfer allerdings hat mittlerweile solche Ausmaße angenommen, dass mit öffentlichen Geldern die Reetablierung von Tante-Emma-Läden gefördert wird. [...]

Apropos Ernährung – vor längerer Zeit berichtete ich in „Werbung gegen Realität, Teil 10: Zucker vs. Stevia“ über eine günstige und vor allem für die Gesundheit vermutlich deutlich weniger schädliche Alternative zum (Industrie-)Zucker, nämlich Stevia. Damals stellte sich die EU noch quer, was den Vertrieb von mit Stevia gesüßten Produkten angeht, obwohl man solche beispielsweise in der Schweiz oder auch den USA bereits kaufen konnte. Zum Vorteil für die Zuckerindustrie, zum Nachteil der Verbraucher. Jetzt ist Bewegung in die ganze Angelegenheit gekommen – Red Globe schreibt in „Durchbruch für Stevia?“, nachdem Frankreich als erstes EU-Land Stevia zugelassen hat. Dass ausgerechnet Danone (bekannt für ihre Industrienahrung und solche Betrügereien wie Actimel) das erste produkt auf den Markt bringt, ist ein weniger schöner Effekt…

Der französische Lebensmittelkonzern Danone will als erster europäischer Konzern den natürlichen Süßstoff Stevia für seine Produktpalette einführen. Im Juni komme in Frankreich ein neuer Fruchtjoghurt aus der Produktreihe »Taillefine« auf den Markt, der mit Stevia gesüßt werden solle, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Während in Deutschland das Süßkraut noch immer als Lebensmittel verboten und nur als Badezusatz (!) erlaubt ist, hatte Frankreich im Dezember als erstes EU-Land die Verwendung von Stevia erlaubt. Das nahezu kalorienfreie Kraut aus Südamerika ist rund dreihundertmal süßer als Zucker, weshalb zur Süßung von Backwaren und Süßspeisen oft nur ein halber Teelöffel des zum Beispiel als Pulver oder in Tropfenform angebotenen Stevia benötigt wird. Ausserdem beeinflusst es nicht den Blutzuckerspiegel und ist somit auch für Diabetiker geeignet.

Trotzdem kapituliert Danone vor der mächtigen Zuckerlobby. Weil Stevia angeblich einen »Nachgeschmack von Lakritze« habe, werde dem neuen Fruchtjoghurt weiterhin 2,5 Prozent Rohrzucker beigegeben, kündigte Danone die Verbrauchertäuschung an. [...]

Wenn es darum geht, noch nicht erprobte Produkte voranzubringen und möglichst schnell auf den Endverbraucher loszulassen, ist die Pharmaindustrie traditionell ganz vorne mit dabei. Nicht immer mir besonders moralischen Methoden – Neues Deutschland zeigt in „Versuchskaninchenstall ‚Dritte Welt‘“, wie Pharmafirmen billig und ohne großartige Kontrolle in den ärmsten Regionen der Welt testen. Großartig verwundern dürfte einen dieses Gebaren nicht mehr, denn wenn es um die Sicherung von Profiten geht, darf man halt nicht zu kleinlich sein…

[...] Weltweit führt die Pharmalobby nach SOMO-Schätzungen pro Jahr ca. 60 000 Erprobungen durch. Vor der eigenen Haustür finden sich dafür kaum genug KandidatInnen. In den armen Staaten stehen ihnen ausreichend ProbandInnen zur Verfügung – noch dazu pflegeleichte. Sie sagen öfter zu und verabschieden sich auch nicht so häufig wieder aus den Kliniken wie ihre KollegInnen aus dem Westen. »Die Chinesen sind nicht so emanzipiert wie die US-Bürger. Sie zeigen sich eher bereit, Versuchskaninchen zu spielen«, heißt es in einer Studie der Beratungsfirma Centerwatch. [...]

[...] Und all das hat Folgen: Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen. So starben etwa bei den 42 Tests, welche die Kinderabteilung des »All India Institute of Medical Sciences« für diverse Firmen von 2006 bis 2008 durchführte, insgesamt 49 junge ProbandInnen. Trotzdem bekannte der Bayer-Konzern, der an dieser Testreihe nicht beteiligt war, sich auf der letzten Hauptversammlung weiter zur umstrittenen Praxis. Von der Coordination gegen Bayer-Gefahren zur Rede gestellt, antwortete Vorstand Werner Wenning nur knapp, das Unternehmen würde sich streng an regulatorische Auflagen halten. Und von Risiken und Nebenwirkungen der Tests will er ebenfalls nichts gewusst haben. [...]

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Mrz
17
2009
2

Die Krise

Die Krise ist zumindest in den Medien mittlerweile ja doch in aller Munde – überall hört man schauerliche Meldungen und Berichte, wie sehr der Abschwung und die Rezession weltweit zuschlägt. Seit diesem Jahr gibt es praktisch jede Woche beispielsweise in der ZDF-Wirtschaftssendung WISO mindestens einen Beitrag zu diesem Thema – vorletzte Woche u.a. zu den Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in den USA und die Folgen für den Anstieg der Armut und Obdachlosigkeit im Land:

Wohingegen das Magazin quer im Bayerischen Fernsehen den Eindruck bestätigte, den ich selbst in meinem Umfeld bisher habe: von einer Wirtschaftskrise, der schwersten seit Menschheitsgedenken gar, ist vielerorts noch nichts zu spüren, das Leben geht weiter wie bisher, man kauft ein wie immer. Allerdings zeichnet sich ein Trend zum „Cocooning“ ab, also zum Sich-Einigeln in der eigenen kleinen Welt, um die böse Welt dort draußen von sich fern zu halten. „Flucht nach Innen:  Wie wir uns in der Krise einrichten“, so der Beitrag:

Kurzarbeit bei BMW, Schaeffler schreit um Hilfe, die Krise hat die Deutsche Wirtschaft voll erwischt. Aber da gibt es auch Gewinner: Möbelhäuser, Feinkostläden und Supermärkte verzeichnen Rekordumsätze. Immer mehr Menschen leben nach der Devise: „Wenn es uns schon schlecht geht, dann wenigstens mit Stil“. Das „Cocooning“, der Rückzug in die eigenen vier Wände, wird zur Krisenstrategie der Deutschen, Und während wir es uns in der neuen Wohnzimmergarnitur bei einem guten Gläschen Wein bequem machen, leidet die Gastronomie.

bild-42(Klicken, um den Film zu starten)

Die Wochenzeitung Der Freitag befasst sich dennoch mit möglichen Szenarien, die uns bevorstehen könnten, wenn der generelle Trend nach unten anhält oder, was manch einer befürchtet, sich noch verstärkt. In „Hallo Apokalypse“ werden neben einer Analyse von Untergangsszenarien der Vergangenheit drei mögliche Optionen dargestellt, wie es weitergehen könnte:

Robert Kurz „Szenario I: Der ‚weiße Tod‘ des Kapitalismus
Hermannus Pfeifer „Szenario II: Das Ende dieser Globalisierung
Werner Vontobel „Szenario III: Harmloser Anfang, düstere Aussicht

Richtig Mut macht eigentlich keines der dort gemalten Zukunftsbilder – dann vielleicht doch lieber ins Möbelhaus gehen und seine Wohnung schön neu einrichten…

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