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Demokratie für Unternehmen

Ja, ich lebe noch. Ich weiß, es ist zur Zeit recht still im Konsumpf – nicht, weil ich im Urlaub wäre oder es gar nichts mehr zu berichten gäbe (allein die ganzen Enthüllungen rund um Prism und Tempora reichten, um sich seitenlang auszulassen – guter Kommentar dazu übrigens bei SpOn [1]), sondern weil mir grad der nötige Schwung fehlt. Damit es aber zumindest ein bisschen was Neues gibt, möchte ich Euch diese wunderbare Website DemocReady [2] empfehlen, die in satirisch überhöhter Form leider die Realität unserer Demokratie abbildet.

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DemocReady. Wir passen Demokratie Ihrem Unternehmen an. [3] from DemocReady [4] on Vimeo [5].

Ist Wirtschaft immer böse?

Nein. Doch wenn die Priorität bei Wettbewerb, Eigentum und individuellem Profit liegt, wenn Menschlichkeit, Solidarität und Gemeinschaft nur sekundär sind, dann steht die Gesellschaft schlecht da. Es ist wie mit einem sado-masochistischen Fetisch: wer darauf steht — okay. Doch das sollte jede und jeder für sich entscheiden können und niemand dazu gezwungen werden.

Um den Wirtschaftsfetisch einzuschränken, brauchen wir ein verpflichtendes Lobbyregister, in dem LobbyistInnen, ihre AuftraggeberInnen und KundInnen, Finanzquellen und Budgets, sowie die Themen ihrer Lobbyarbeit offen legen. Wir fordern eine dreijährige Karenzzeit für PolitikerInnen, damit sie mit ihren Kontakten nicht gleich zu Unternehmen abgeworben werden können, wie es momentan Gang und Gäbe ist. Parteienfinanzierung und Nebeneinkünfte von PolitikerInnen müssen transparenter werden. Die Mitwirkung externer, unternehmensfinanzierter Anwaltskanzleien an Gesetzesentwürfen muss beendet werden.

Außerdem muss die Macht nicht-gewählter Zentralbanken in Deutschland und Europa eingeschränkt werden, wissenschaftliche Studien dürfen nicht immer mehr von wirtschaftlichen Mitteln abhängig werden. Und Finanzexperten in Brüssel müssen aus zivilgesellschaftlichen Organisationen kommen – sonst beraten BankerInnen über Bankenpolitik.

Insgesamt brauchen wir mehr Räume für Selbstorganisation und radikale Demokratie.

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