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Nahrungsmittel-Spekulation

Seit Freitag steht ein neuer kleiner Infofilm im Netz (diese Kurzvideos sind ein Thema, zu dem ich allgemein auch mal was schreiben werde), der sich mit der Problematik der Nahrungsmittel-Spekulation befasst und diese in leicht fassbarer, anschaulicher Form visualisiert. Nicht erst seit den empörenden Werben der Deutschen Bank für ihren Grundnahrungsmittelfonds steht das Zocken mit diesen für die Ernährung der Menschheit so wichtigen „Rohstoffen“ in der Kritik. World Economy, Ecology & Development [1] (WEED) hast sich dieser Problematik angenommen und eine entsprechende Kampagne im Netz gestartet:

Nahrungsmittel-Spekulation

Nahrungsmittelspekulation geschieht vor allem an sogenannten Terminbörsen, die besonders groß in den USA sind und in Europa gerade wachsen. Auch wenn diese Börsen einen gewissen Nutzen für die Landwirtschaft haben können, bergen sie viele Gefahren. Vor allem durch die immer stärkere Beteiligung von Finanzspekulanten wie Banken und Fonds werden die Nahrungsmittelpreise immer mehr zum Spielball von Spekulation und Renditemaximierung. Sogar viele WissenschaftlerInnen und AnalystInnen meinen inzwischen, dass die Nahrungsmittelpreise unter anderem in der schlimmen Krise um 2008 durch Spekulation stark in die Höhe getrieben wurden (siehe Liste [2]). Finanzspekulation war damit mitverantwortlich für Millionen zusätzliche Hungerende. Weitere Informationen finden Sie auch in dieser Präsentation [3].

Was geschehen muss

Damit Spekulanten nicht auf Kosten der Armen und Hungerenden Gewinne machen können, braucht es eine starke Regulierung der Rohstoffmärkte. Das umfasst:
• Handel auf Börsen oder über Clearingstellen, soweit möglich
• Für außerbörslichen (OTC) Handel hohe Sicherheitsleistungen
• Berichtspflicht mit öffentlichen Berichten
• Preisaufsicht und Preislimits
• Verhinderung exzessiver Spekulation und Positionslimits
• Verbot für Handel von Publikumsfonds und für Eigenhandel
• Kontrolle der Spekulation der multinationalen Agrarkonzerne
• Transaktionssteuer auf Rohstoffterminhandel

Die politische Debatte

In der G20 hat der französische Präsident Sarkozy das Thema zu einem der Schwerpunkte gemacht. Die G20-Finanzminister wollen bis zum Gipfel in Cannes im November 2011 über Maßnahmen entscheiden. In der EU wird die Reform der Richtlinie für Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) eine wichtige Rolle spielen. Im Juli 2011 hat WEED mit 13 anderen Organisationen einen Brief an Binnenmarktkommissar Barnier [4] geschrieben. Darin wird gefordert, dass Spekulation mit Nahrungsmitteln durch in der MiFID angegangen wird. Auch zur neuen EU-Verordnung zu Derivaten waren WEED und andere auf europäischer Ebene [5] aktiv, unter anderem mit einer Email-Aktion. In Deutschland hat sich Landwirtschaftministerin Aigner wiederholt kritisch geäußert, aber die Haltung der deutschen Regierung bleibt vage. Spekulation mit agrarischen Rohstoffen war im Juni 2011 Thema einer Anhörung im Bundestag [6], zu der WEED als Sachverständiger geladen war (siehe Stellungnahme [7]).

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