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Lobbykratie – Die inoffizielle Macht

Das Thema Lobbyismus begleitet mich ja nun schon von den Anfängen des Konsumpfs an. Man kann eigentlich auch kaum über die Zustände in der Welt, über das Wirtschaftssytem, seine Folgen für Umwelt und Menschen, über mediale Kampagnen und Beeinflussung im Sinne der großen Konzerne referieren, ohne quasi automatisch über den Begriff „Lobbykratie“ zu stolpern. Dieses Schlagwort bezeichnet meines Erachtens sehr gut und treffend, wie sehr wir uns gerade in den westlichen Staaten von den einstigen idealen der Demokratie entfernt haben und wie immer mehr Entschiedungsgewalt von den sogenannten Volksvertretern in die Hände der Vorstandsvorsitzenden der Unternehmen übergeht. Natürlich nicht offiziell und auch nicht unbedingt sofort zu erkennen, aber spätestens seit dem Siegeszug der Public Relation-Industrie, die die Wünsche der Wirtschaft so geschickt verpackt und mit Zuckerguss versieht, dass die Bürger und Politiker sie möglichst widerstandslos schlucken.

(Ich erinnere an dieser Stelle gerne auch an meine Rezension des Buches von Stauber und Rampton „Giftmüll macht schlank [1]“, in dem eine Vielzahl von zum Teil erschütternd dreisten Beispielen für solche Praktiken aus den USA dokumentiert sind, die zeigen, wie weit dieser Prozess schon fortgeschritten ist und auch vor der Unterwanderung lokaler Bürgerbewegungen nicht zurückschreckt.)

Die Verlagerung viler nationaler Kompetenzen auf die EU-Ebene hat dem Lobbyismus zu neuer Blüte verholfen – hunderte von Industrie-Interessensverbändern belagern die Abgeordneten in Brüssel und helfen bei der Ausarbeitung von Gesetzesvorlagen, die vor allem das Ziel haben, etwaige (Umwelt-)Auflagen, die die Profitabilität der Geschäftsmodelle schmälern könnten, auszuhebeln oder zumindest abzuschwächen.

Die 3sat-Sendung Scobel widmete sich vor einer Weile genau mit diesem hochbrisanten Themenfeld in „Lobbyismus – die inoffizielle Macht im Staat [2]“:

Zur Wirklichkeit jeder Demokratie gehören ihre nicht gewählten, außerparlamentarischen Interessenvertreter. Sie sind es, die als Lobbyisten auf die vom Volk gewählten Repräsentanten Einfluss nehmen, indem sie deren politische Meinungs- und Willensbildung zu steuern versuchen. Wir wollen die Licht- und Schattenseiten des Lobbyismus diskutieren.


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